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Samuel Bohtz
Samuel Bohtz,
Kategorie: Schweizer Recht
Zufriedene Kunden: 97
Erfahrung:  Rechtsanwalt at Einfachrecht
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Samuel Bohtz ist jetzt online.

Guten Tag Meine Frau, Ungarisch-Schweizerische

Diese Antwort wurde bewertet:

Guten Tag
Meine Frau, Ungarisch-Schweizerische Doppelbürgerin, würde gerne das System einer in der Schweiz (als Zweigniederlassung einer ausländischen Gesellschaft), in anderen westeuropäischen EU Ländern und in den USA gegen Foodwaste tätigen Firma auf einen neuen Markt in Osteuropa übertragen. Kunden registrieren sich via App, treten in Kontakt mit Läden, Restaurants etc., bezahlen via App und können so günstiger Lebensmittel erwerben, die wegen Nichtgebrauch (und nicht wegen Verbrauchsablauf) sonst weggeworfen werden. Ein Beitrag für Menschen mit beschränkter finanzieller Kaufkraft, Bedürftige, und für den Umweltschutz.
Ziel wäre, deren Idee/Anwendung/System (app-basierend) mittels Firmengründung in der Schweiz dann in Ungarn, Rumänien und anderen osteuropäischen Staaten etc. aufzubauen und dort tätig zu werden.
Die Firmenniederlassung in der Schweiz wurde angefragt aber zeigt kein Interesse eines Ausbaus der Tätigkeit/einer Zusammenarbeit auf dieser Basis. Es gibt in der Schweiz wie auch in andern europäischen Ländern zudem andere Wettbewerber mit ähnlichem Ansatz.Fragen generell
nicht betreffend Firmengründung, sondern „Kopie“ der Geschäftsidee, Adaption der Grundidee/des Prinzips/Ablaufs:
1. Welche rechtlichen Bestimmungen wären vorab zu beachten, sind geschützt?
Bemerkung: online war nicht ersichtlich, ob App/Abläufe/System z.B. patentrechtlich geschützt wurden.2. Wie weit muss sich eine „Kopie“ vom Original unterscheiden, um rechtlich nicht angreifbar zu sein?3. Vorgehen um Risiken zu vermeiden?4. Wie weit kann die Firmenidee geschützt werden, resp. macht das Sinn (Nutzen/Aufwand)?
Besten Dank.
Mit freundlichen Grüssen
JA: Was für eine Arbeit machen Sie?
Customer: Es spielt zwar im Zusamenhang meiner Anfrage keine Rolle, aber ich arbeite für eine Sozialbehörde.
JA: Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Customer: momentan nicht

Sehr geehrter Fragesteller

Vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer. Mein Name Samuel Bohtz und ich arbeite seit mehr als 17 Jahren als Rechtsanwalt. Gerne werde ich mich mit Ihrem Anliegen beschäftigen. Bitte geben Sie mir etwas Zeit, während ich Ihre Antwort formuliere. Vielen Dank für Ihre Geduld.

Freundliche Grüsse

RA lic. iur. Samuel Bohtz

Sehr geehrter Fragesteller

Vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer. Gerne beantworte ich Ihre Anfragen 1-4 wie folgt:

Lassen Sie mich die Grundlage anhand eines Beispiels umschreiben: Jeder darf ein gekapselter Kaffee bzw. ein gekapseltes Kaffeesystem anbieten – sofern er nicht die registrierten Inhaberrechte der Firma (Firmenname), der Marke, des Patents, des Designs oder des nichteintragbaren Urheberrechtes verletzt. Grundsätzlich darf also frei nachgeahmt werden, ohne dass das rechtliche Folgen nach sich ziehen würde.

Die dem Produkt vorausgehenden Geschäftsideen, Businesspläne oder Konzepte sind reine Ideen und keine Werke, weshalb diese nicht dem Schutz des Urheberrechtsgesetzes unterliegen und somit durch Dritte verwendbar sind. Erst die Umsetzung der Idee in eine konkrete Form geniesst urheberrechtlichen Schutz.

Zum Gesamten lade ich Sie dazu ein, den (sehr gut gemachten) amtlichen Leitfaden für Innovative und Kreative des Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum anzuschauen: https://bit.ly/2YNScWJ

Alternativ und oftmals kostengünstiger besteht bei Einverständnis des Arbeitgebers Ihrer Frau die Möglichkeit, das bereits bestehende Konzept via Lizenz- oder Franchising in einem anderen Land zu betreiben.

Unabhängig von allen empfehle ich bereits zum heutigen die Frage zu klären, ob im bestehenden Arbeitsvertrag Ihrer Frau ein allfälliges Konkurrenzverbot o.ä. besteht.

Gerne offeriere ich Ihnen eine telefonische Besprechung zur näheren Konkretisierung Ihrer Anliegen. Buchen Sie dazu eine telefonische Besprechung (Premium Service) mit mir.

Konnte ich Ihnen mit meiner Auskunft weiterhelfen? Dann danke ***** ***** zum Voraus für die positive Bewertung meiner Antwort (Anklicken von drei bis fünf Sternen), damit die Vergütung ausgelöst werden kann. Wenn Sie weitere Hilfe benötigen, wenden Sie sich bitte mit einer weiteren Frage an mich.

Freundliche Grüsse

RA lic. iur. Samuel Bohtz

Samuel Bohtz und weitere Experten für Schweizer Recht sind bereit, Ihnen zu helfen.