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Samuel Bohtz
Samuel Bohtz,
Kategorie: Schweizer Recht
Zufriedene Kunden: 80
Erfahrung:  Rechtsanwalt at Einfachrecht
106016683
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Samuel Bohtz ist jetzt online.

Wir haben einen Vertrag mit einer Kindertagesstätte digital

Diese Antwort wurde bewertet:

Wir haben einen Vertrag mit einer Kindertagesstätte digital unterschrieben. Für einen Platz ab September. Nun hat sich diese Kita in Form einer email heute uns gegenüber so verhalten, dass wir diesen Platz auf keinen Fall mehr in Anspruch nehmen möchten. Im Vertrag ist folgenden Angabe:

Die Kündigungsfrist beträgt zweiMonateund ist nur per Monatsende möglich. Bei einerNichteinhaltungder Kündigungsfristmuss die festgelegte Monatspauschale bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist bezahlt werden. Der Leistungsvertrag kann beidseitig schriftlich ohne Angabe von Gründen und unter Einhaltung der Kündigungsfrist aufgelöst werden.

Zürich

Sehr geehrte Fragestellerin

Sehr geehrter Fragesteller

Vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer. Ihren Nachrichten entnehme ich, dass Sie einen KITA-Vertrag per 1.9.2020 geschlossen haben, diesen jetzt aber im Mai per Ende Juli 2020 (kostenlos) kündigen können. Höchst wahrscheinlich ist das aber nicht Ihre Frage. Darf ich Sie daher bitten, Ihr Anliegen/Ihre Frage zu präzisieren, damit ich Sie bestmöglich unterstützen kann.

Alternativ offeriere ich Ihnen gerne eine telefonische Beratung. Buchen Sie dazu eine telefonische Besprechung (Premium Service) mit mir.

Freundliche Grüsse

RA lic. iur. Samuel Bohtz

Kunde: hat geantwortet vor 16 Tagen.
Guten Morgen Herr Boots, danke für Ihre Antwort. Ich hatte Ihnen gestern die Klausel aus den Betreibserklärungen der Kita geschickt. In der digitalen Offerte, welche gleichzeitig auch Vertrag ist, sehen Sie am Ende eine, für uns, leicht absurde erneute Erklärung was eine Kündigung angeht. Auch was den Vertragsbeginn angeht. Ich sende Ihnen den Vertrag, dann können Sie sehen, was ich meine. Dazu kommt, das in der Offerte steht: gültig bis 1.3.2020. Womit wir uns fragen, ob der Vertrag sowieso nicht rechtsgültig ist, da wir ihn am 5.5 unterzeichnet haben. Digital.Danke für eine Antwort, herzlich Heike Goetze
Kunde: hat geantwortet vor 16 Tagen.
entschuldigen Sie....natürlich Bohtz

Sehr geehrte Fragestellerin

Sehr geehrter Fragesteller

Besten Dank für Ihre Ergänzungen. Gerne beantworte ich Ihre Anfrage wie folgt:

Für die Vergleichsverhandlungen gegenüber der KITA können Sie sich u.a. auf folgende Rechtspositionen berufen:

  • Nebst dem bekannten Grundsatz, dass Verträge einzuhalten sind, gilt immer auch der Grundsatz, dass Verträge aus wichtigen Gründen ausserterminlich kündbar sind. Denkbar ist beispielsweise eine unzumutbare Gefährdung des eigenen Kindes durch das Krippenpersonal (Unfähigkeit, Krankheit, Pädophilie, Vorstrafen) oder durch die Krippeneinrichtung, wie mangelnde Hygiene oder andere grosse Mängel oder wenn das Personal offensichtlich unfähig ist, die Kinder fachlich gut zu betreuen. Wohnortswechsel oder Arbeitslosigkeit werden demgegenüber nicht per se als wichtige Gründe anerkannt.
  • Sofern Ihnen die erwähnten AGB bei der Vertragsunterzeichnung nicht ausgehändigt, abgegeben oder sonst wie zugestellt wurden, kann sich die KITA nicht auf diese berufen.
  • Die Rechtsfolge aus der erwähnten Differenz zwischen Gültigkeit der Offerte und der Unterschrift ist leider nicht eindeutig – aber ein weiteres Argument.
  • Auch die KITA ist zur Schadenminderung verpflichtet und hat den frei gewordenen Platz so schnell wie möglich wieder zu besetzen. Dies sollte in der Stadt Zürich nicht sonderlich schwierig sein. Weisen Sie die KITA bei der Kündigung darauf hin. Weisen Sie die KITA zudem darauf hin, dass, wenn diese an der Konventionalstrafe von CHF 3‘000 festhält, Sie einen Nachweis verlangen, weshalb der Platz Ihres Kindes nicht weitervergeben werden konnte, trotz der frühzeitigen Kündigung.
  • Ausserdem können Sie der KITA ein zumutbares „Ersatzkind“ vorschlagen.
  • Sofern Sie sich mit der KITA nicht einvernehmlich einigen können und die KITA auf der Bezahlung der (vollen) Konventionalstrafe besteht, weisen Sie die KITA darauf hin, dass diese die Forderung dem zuständigen Friedensrichter zur Prüfung vorlegen soll, da eine Betreibung hier keinen Sinn macht. Nach Art. 210 und 213 ZPO (https://bit.ly/2Lt3NUM) kann die Schlichtungsbehörde eine Forderung bis CHF 2‘000 entscheiden und bei einer Forderung bis CHF 5‘000 einen Urteilsvorschlag offerieren. Das Verfahren ist günstig und nach Art. 213 ZPO besteht keine Gefahr, dass Sie allfällige Parteienschädigungen zu übernehmen haben.

Konnte ich Ihnen mit meiner Auskunft weiterhelfen? Dann danke ***** ***** zum Voraus für die positive Bewertung meiner Antwort (Anklicken von drei bis fünf Sternen), damit die Vergütung ausgelöst werden kann. Wenn Sie weitere Hilfe benötigen, wenden Sie sich bitte mit einer weiteren Frage an mich oder buchen Sie eine telefonische Besprechung (Premium Service) mit mir.

Freundliche Grüsse

RA lic. iur. Samuel Bohtz

Samuel Bohtz und weitere Experten für Schweizer Recht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 15 Tagen.
Sehr geehrter Herr Bohtz, ein kurzes persönliches Gespräch würde mir sehr helfen, um zu klären wie ich die Kündigung am besten formuliere.
Kunde: hat geantwortet vor 15 Tagen.
Sehr geehrter Herr Bohtz, danke für das sehr Telefonat.

Sehr geehrte Fragestellerin

Vereinbarungsgemäss hier ein paar Textvorschläge:

Stornierung der KITA Reservierung vom 5.5.2020 per sofort

Sehr geehrte Damen und Herren

Das Telefonat sowie der E-Mailverkehr von gestern, Mittwoch den 13. Mai 2020 mit Ihrem Herrn… ist gänzlich unakzeptabel und führte bei uns zum Entschluss, unser Kind nicht durch Ihre Institution betreuen zu lassen. Wir stornieren somit die Anmeldung vom 5. Mai 2020 per sofort und geben den Anmeldeplatz frei.

Gemäss der eingeholten Rechtsauskunft ist die KITA zur Schadenminderung verpflichtet und hat den frei gewordenen Platz so schnell wie möglich wieder zu besetzen. An Ihrem Standort sollte das auch nicht schwer sein. Für den Fall, dass die KITA trotzdem eine Konventionalstrafe geltend machen möchte, machen wir Sie bereits heute darauf aufmerksam, dass wir einen Nachweis verlangen, weshalb der Platz unseres Kindes nicht weitervergeben werden konnte, trotz unserer frühzeitigen Stornierung. Die Regelung der Konventionalstrafe erscheint zudem sehr widersprüchlich, als diese mehr als doppelt so hoch ist, wie die ordentliche Kündigung nach Vertragsbeginn!

Nach dem völlig verunglückten Start mit Ihrer Institution wünschen wir uns wenigstens eine einvernehmliche Beendigung. Für uns ist die Angelegenheit somit beendet.

Freundliche Grüsse

Bestenfalls unterschreiben beide ausnahmsweise mit Ihrem Titel – wirkt noch immer!