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Samuel Bohtz
Samuel Bohtz,
Kategorie: Schweizer Recht
Zufriedene Kunden: 22
Erfahrung:  Rechtsanwalt at Einfachrecht
106016683
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Samuel Bohtz ist jetzt online.

Ich habe die Eingabefrist für die EL um 1Tag verpasst

Diese Antwort wurde bewertet:

Ich habe die Eingabefrist für die EL um 1Tag verpasst (abgeschickt an einem FReitag) den SAchbearbeiter aber sofort per e-mail darauf aufmerksam gemacht. Ich bin bei AXA rechtsmittelversichert, aber der Beauftragte scheint "keinen Bock" mehr zu haben, weitere Schritte mehr zu unternehmen als das offensichtlich "übliche". Ich habe aber im Netz Ihre Angaben gefunden und möchte Sie bitten, mir doch weiter zu helfen.

Ich bin 90 Jahre alt, habe keine Kinder mehr (gest.) und muss mit der kleinsten AHV (900.--+ 500.-- Muttergeld) zurecht kommen. ich habe vor 2 Jahren mein Haus an Freunde verkauft (Erlös 240'000.--), zahle 800.--Miete 350.-- KK (die allerdings von den EL bezahlt werden.

Bei der Berechnung wurde mir 80'000.-- als VERMÖGENSVERZICHT angerechnet,weil ich in "meinem" Haus unbedingt das Wohnzimmer erweitern (Glasanbau) wollte und von den Einnahmen selber bezahlte, da ich mit dem Hausverkauf gleichzeitig mir eine neue Familie zulegte.

Ich habe Wohnrecht bis zum Tod. Der EL SAchbearbeiter errechnete einenÜberschuss von 14'000, (wie er dazu kam ist mir ein Rätsel, denn ich habe eine exakte Abrechnung über alle Ausgaben vorgelegt und bin zu keinem èberschuss gekommen.

Der Anwalt der AXA erwähnte eine Möglichkeit diese verpasste Einsprache bei ??????? zu rekurieren. (ob das Wort stimmt?), aber scheint nicht gewillt zu sein, verweigert jeden Kontakt (mail+tel). Was bleibt mir noch?

Mit 1400.-- Monat. auszukommen ist nicht gerade leicht, aber möglich, wenn notwendig (andere haben noch weniger)

Ich würde mich um etwas zwischenmenschliche Hilfe freuen

Kunde: hat geantwortet vor 27 Tagen.
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Kunde: hat geantwortet vor 27 Tagen.
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Sehr geehrter Fragesteller

Sehr geehrte Fragestellerin

Vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer. Betreffend Ihrer Sachverhaltsdarstellung stellen sich u.a. folgende Rechtsfragen:

1

Wiederherstellungsfrist nach Art. 41 ATSG

Besteht ein Grund für die Wiederherstellung der Frist nach Art. 41 ATSG? Das Kantonsgericht BL führt dazu aus: „Die Wiederherstellung kommt nur in Betracht, wenn der säumigen Person kein Vorwurf gemacht werden kann, wenn sie mit andern Worten aus hinreichenden objektiven oder subjektiven Gründen davon abgehalten worden ist, fristgerecht zu handeln oder eine Vertretung zu bestellen. Dabei muss es sich um Gründe von einigem Gewicht handeln. Unverschuldet ist die Säumnis nur, wenn sie durch einen Umstand eingetreten ist, der nach den Regeln vernünftiger Interessenwahrung auch von einer sorgsamen Person nicht befürchtet werden muss oder dessen Abwendung übermässige Anforderungen gestellt hätte. Die Wiederherstellungsgründe sind von der pflichtigen Person zu substantiieren und zu beweisen. Nach der Praxis und Rechtsprechung ist bei der Beurteilung der Fristwiederherstellungsgründe grundsätzlich ein strenger Massstab anzulegen, d.h. es sind hohe Anforderungen an die Sorgfaltspflicht der Pflichtigen zu stellen.“ Entscheid vom 4. Juni 2015 (710 15 92 / 139).

Die Frist wird nach Art. 41 ATSG wieder hergestellt, sofern der Gesuchsteller unter Angabe des Grundes innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses darum ersucht und die versäumte Rechtshandlung nachholt.

Sollte keine Wiederherstellung mehr möglich sein, könnte noch die Ausstellung einer neuen Verfügung (Feststellungsverfügung) geprüft werden.

2 Aussichtlosigkeit nach Art. 169 AVO

Die aktuelle Angelegenheit ist bei der AXA-ARAG rechtsschutzversichert, d.h. die AXA muss Sie vertreten und kann den Fall nicht – nicht bearbeiten. Eine Ausnahme gilt dann, wenn sich die AXA auf den Standpunkt stellt, dass der Rechtsfall aussichtlos ist. Die AXA muss Ihnen das aber bei Feststellung der Aussichtslosigkeit sofort mitteilen und Sie zugleich auf das Verfahren betreffend Meinungsverschiedenheiten hinweisen. Art. 169 Abs. 3 AVO bestimmt: "unterlässt es das Versicherungsunternehmen oder das Schadenregelungsunternehmen, die versicherte Person im Zeitpunkt der Ablehnung der Leistungspflicht darüber zu informieren, so gilt das Rechtsschutzbedürfnis der versicherten Person im entsprechenden Fall als anerkannt." https://bit.ly/2NXEso1.

Sofern die AXA Sie nicht über die Aussichtslosigkeit oder im Zeitpunkt der Ablehnung zufolge Aussichtslosigkeit - nicht gleichzeitig über das Verfahren bei Meinungsverschiedenheiten informiert hat, sind die Rechtsfälle somit von Gesetzes wegen versichert. Die AXA muss demnach Kostengutsprache an einen externen Rechtsanwalt oder Sozialversicherungsexperten verweisen.

Tipp aus der Praxis: Sofern Sie mit dem Sachbearbeiter nicht weiterkommen, verlangen Sie dezidiert nach dessen Vorgesetzten (Schadenchef oder ähnlich).

Sehr gerne können wir die Angelegenheit auch telefonisch besprechen. Buchen Sie dazu ganz einfach die entsprechende Dienstleistung (Premium Service) dazu.

Konnte ich Ihnen mit meiner Auskunft weiterhelfen? Dann danke ***** ***** zum Voraus für die positive Bewertung meiner Antwort (Anklicken von drei bis fünf Sternen), damit die Vergütung ausgelöst werden kann. Wenn Sie weitere Hilfe benötigen, wenden Sie sich bitte mit einer weiteren Frage an mich.

Freundliche Grüsse

RA lic. iur. Samuel Bohtz

Sehr geehrter Fragesteller

Sehr geehrte Fragestellerin

Vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer. Betreffend Ihrer Sachverhaltsdarstellung stellen sich u.a. folgende Rechtsfragen:

1

Wiederherstellungsfrist nach Art. 41 ATSG

Besteht ein Grund für die Wiederherstellung der Frist nach Art. 41 ATSG? Das Kantonsgericht BL führt dazu aus: „Die Wiederherstellung kommt nur in Betracht, wenn der säumigen Person kein Vorwurf gemacht werden kann, wenn sie mit andern Worten aus hinreichenden objektiven oder subjektiven Gründen davon abgehalten worden ist, fristgerecht zu handeln oder eine Vertretung zu bestellen. Dabei muss es sich um Gründe von einigem Gewicht handeln. Unverschuldet ist die Säumnis nur, wenn sie durch einen Umstand eingetreten ist, der nach den Regeln vernünftiger Interessenwahrung auch von einer sorgsamen Person nicht befürchtet werden muss oder dessen Abwendung übermässige Anforderungen gestellt hätte. Die Wiederherstellungsgründe sind von der pflichtigen Person zu substantiieren und zu beweisen. Nach der Praxis und Rechtsprechung ist bei der Beurteilung der Fristwiederherstellungsgründe grundsätzlich ein strenger Massstab anzulegen, d.h. es sind hohe Anforderungen an die Sorgfaltspflicht der Pflichtigen zu stellen.“ Entscheid vom 4. Juni 2015 (710 15 92 / 139).

Die Frist wird nach Art. 41 ATSG wieder hergestellt, sofern der Gesuchsteller unter Angabe des Grundes innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses darum ersucht und die versäumte Rechtshandlung nachholt.

Sollte keine Wiederherstellung mehr möglich sein, könnte noch die Ausstellung einer neuen Verfügung (Feststellungsverfügung) geprüft werden.

2 Aussichtslosigkeit nach Art. 169 AVO

Die aktuelle Angelegenheit ist bei der AXA-ARAG rechtsschutzversichert, d.h. die AXA muss Sie vertreten und kann den Fall nicht – nicht bearbeiten. Eine Ausnahme gilt dann, wenn sich die AXA auf den Standpunkt stellt, dass der Rechtsfall aussichtlos ist. Die AXA muss Ihnen das aber bei Feststellung der Aussichtslosigkeit sofort mitteilen und Sie zugleich auf das Verfahren betreffend Meinungsverschiedenheiten hinweisen. Art. 169 Abs. 3 AVO bestimmt: "unterlässt es das Versicherungsunternehmen oder das Schadenregelungsunternehmen, die versicherte Person im Zeitpunkt der Ablehnung der Leistungspflicht darüber zu informieren, so gilt das Rechtsschutzbedürfnis der versicherten Person im entsprechenden Fall als anerkannt." https://bit.ly/2NXEso1.

Sofern die AXA Sie nicht über die Aussichtslosigkeit oder im Zeitpunkt der Ablehnung zufolge Aussichtslosigkeit - nicht gleichzeitig über das Verfahren bei Meinungsverschiedenheiten informiert hat, sind die Rechtsfälle somit von Gesetzes wegen versichert. Die AXA muss demnach Kostengutsprache an einen externen Rechtsanwalt oder Sozialversicherungsexperten erteilen.

Tipp aus der Praxis: Sofern Sie mit dem Sachbearbeiter nicht weiterkommen, verlangen Sie dezidiert nach dessen Vorgesetzten (Schadenchef oder ähnlich).

Sehr gerne können wir die Angelegenheit auch telefonisch besprechen. Buchen Sie dazu ganz einfach die entsprechende Dienstleistung (Premium Service) dazu.

Konnte ich Ihnen mit meiner Auskunft weiterhelfen? Dann danke ***** ***** zum Voraus für die positive Bewertung meiner Antwort (Anklicken von drei bis fünf Sternen), damit die Vergütung ausgelöst werden kann. Wenn Sie weitere Hilfe benötigen, wenden Sie sich bitte mit einer weiteren Frage an mich.

Freundliche Grüsse

RA lic. iur. Samuel Bohtz

Sehr geehrte Fragestellerin

Sehr geehrter Fragesteller

 

ich hoffe, ich konnte Sie bei der Lösung Ihres Problems unterstützen. Über ein Feedback in Form einer positiven Bewertung, die Sie sehr schnell und einfach über die Bewertungssterne (drei bis fünf Sterne) abgeben können, würde ich mich sehr freuen. Sollten Sie noch Hilfe zu dieser Problemstellung benötigen, zögern Sie nicht, weitere kostenlose Nachfragen zu stellen. Setzen Sie dazu bitte den bisherigen Frageverlauf mittels der TextBox ganz unten einfach fort.

 

Mit vielem Dank für Ihre Nutzung von JustAnswer

RA lic. iur. Samuel Bohtz

Samuel Bohtz und weitere Experten für Schweizer Recht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 20 Tagen.
nach Erkundigung über event. geltende Gründe für eine verspätete Einsprache habe ich erfahren, dass eine begründete Abwesenheit , d.h relevanter Verhinderungsgrund vorhanden sein muss. Den hatte ich tatsächlich und weil ich durch die besorgniserregend Nachricht meiner Pflegetochter Elina wahrscheinlich den Monat Juni mit Juli verwechselte, d.h. dachte Zeit genug zu haben für die Einsprache, vergass ich, beachtete das richtige Datum nicht. , baby first , hatte Priorität. Elina hat dies per e-mail bestätigt und sollte Sie inzwischen erreicht haben. Ich habe es gespeichert und kann es jederzeit herunterladen und an Sie weiterschicken. Ich habe auch alle Unterlagen nun vollzählig hier und stehen für Sie zur Verfügung.
Das andere, aufgetauchte Problem in Bezug auf Zuschuss/Bezahlung einer Haushalthilfe: Ich bezahlte meiner Portugiesing Lucinda 35.-- mit der Auflage, dass sie die Abgaben selber überweisen müsse, da ich in der Annahme , sie würde dies zusammen mit ihren übrigen Arbeitsstellen abwickeln. Ihr überraschtes Gesicht sprach Bände, als ich sie dazu befragte ob sie das regelmässig tue. Nein, Lucinda hat es nicht getan, weil sie mit der ganzen Administration nicht zurecht komme. Anstatt ihren Mann dazu zuholen, sitze ich nun in der Tint
Ich sehe nur zwei Möglichkeiten: eine schlechte und eine weniger schlechte! a) ich werde meinen befreundeten Versicherungsagenten fragen (ich warte auf seinen Anruf), ob ich r ü c k w i r k e nd mit der eben angegebenen Begründung bei der AHV eine Nachhohlzahlung erwirken kann ohne dabei eine Busse einzufangen. Mir ist schon bekannt was mit Schwarzarbeiter -Arbeitgebern passiert! Also einen Vertrag auf das Einstelldatum ausstellen und mit dem Agenten einen Arbeitsvertag zurückdatieren, d.h. neu erstellen.
Ich meine dass ich das alles etwas unbedarft in Kauf nahm,ohne dabei an die Konsequenzen zu denken. Spare nie am falschen Ort.
Den zweiten Fehler machte ich, bevor ich mich als Mitglied bei JUST ANSWER anmeldete, das ich bislang nicht kannte, mir aber als eine gute Sache dazu bewog. Rechtsversichert bei AXA schaltete ich dort einen Anwalt ein und bekam einen lic.jur Andreas Inwyler zugeteilt, der mir heute die Unterlagen zurückschickte mit dem Hinweis,, verpasstes Datum blablabla. Von ihm erfuhr ich die zwei Gründe für einen Rek urs:Abwesenheitu und Krankheit.
Einen etwas wackligen Einwand gegen die Verzichtserklärung der 60'ooo habe ich eigentlich schon, die Frage ist nur, ob dieser als relevant anerkannt wird.
Bei der mündl. Ausformulierung des Kaufvertrages soll a) Wohnrecht auf Lebzeit und b) ein Wintergarten unterhalb des vorstehenden Balkons im O:G d.h.mit einem Durchbruch der Südwand des Wohnzimmers durch folgende finanzielle Transaktion n a c h dem Verkauf des Hauses und n u r
nur aus dem Erlös aus dem Verkauf der früheren Besitzerin (ich) bezahlt werden kann.
Gion Rudi stimmte zu, wohl wissend, dass dieser Wintergarten einem Zugewinn für die Imobilie gleichkommt von der er nach meinem Tod profitiert.
Da ich aber durch das Wohnrecht gleichsam eine Art Mitbesitzerin bin (rechtlich anerkannt??) und freiwillig nur einen, für die beste Wohnlage in Sagogn einen geringen Mietzins von 800.-- bezahle. könnte dieses Argument einer Schenkung (Verzicht) even, als irrelevant anerkannt werden.
Spekulativ oder fiktiv, ich versteife mich nicht darauf sondern stelle mich innerlich auf die Summe von 1'5oo Monat. ein, von der ich weiterhin die 800.-- bezahle, denn mit den Käufern Gion und Jasmin, habe ich mir eine neue Familie gekauft, sie sind allerbeste Freunde meiner 2. verstorbenen Tochter Corinna, Barbla starb 2009, der Sohn ist ein Schmarotzer und Versager und nur daran interessiert, wie auch Corinnas Sohn, soviel wie möglich aus der Alten heraus zu holen.
So stand es in meinem Sinne, meiner Familie soviel aus dem Vermögen zukommen zu lassen und in "mein" Haus zu stecken. Der Bau des Wintergartens ist ein Traum, obwohl ich unter dem direkt mit mir lebenden Umbau sehr gelitten hatte, Dreck und Lärm etc.
Ich weiss, oder kann es mir ausrechnen, menschliche Argumente haben keinen Stand gegen Paragraphen, aber ich hatte das Glück bei meinem 1o jahre dauernden Prozess gegen einen Landsmann um den Erlös meiner immobilie in Spanien, einen Rechsanwalt zu finden, ohne den ich gegen diesen äusserst raffinierten Autohändler keine Chance gehabt hätte. Ich bekam auf sein Anraten durch einen Kompromiss nur knapp die hälfte. Es war eine Frage der Ausdauer und die hatte ich nicht mehr, die hohe Hypo ohne die finaz. Hilfe von Mutter und Töchter konnte ich meine Rechnungen nicht mehr bezahlen und meine Nerven lagen im Keller.

Mit meinen 9o Jahren möchte ich nur noch in diesem Vergangenheitsträchtigen Haus "zuende leben", mein Buch fertig schreiben, ein längst fälliges Orgelkonzert zu geben, meine 3 pelzige Freunde zu überleben und einem Gott für das alles danken zu können.

Wenn es trotz der Hemmschwell
Kunde: hat geantwortet vor 20 Tagen.
ich habe ihre Antwort gelesen, sie hat sich mit meinem Schreiben gekreuzt, bitte Sie aber trotzdem diesem Rechnung zu tragen und mir weiterhin zur Seite zu stehen, bis eine endgültiges Resultat vorgelegt werden kann
Kunde: hat geantwortet vor 19 Tagen.
ich weiss, dass private Argumente nicht zählen, Paragraphen haben keine Gefühle. Ist die Abwesenheitsbestätigug von Elina nicht stichhaltig genug, muss ich versuchen, tatsächlich eine Zahlung von 25.-- an meine Haushalthilfe zu bekommen. Ein Vertag mit Datum der Einstellung 1. Oktober 2018 und eine rückwirkende Zahlung an die AHV + Abgaben könnte dies ermöglichen. Wenn das nicht geht, müsste ich das jetzt neu sofort in die Wege leiten, AHV +Versicherung anmelden.
Ich würde mich schon besser fühlen, wenn ich Ihre Hilfe weiterhin in Anspruch nehmen dürfte und will dies auch gerne per Telefon tun.

Sehr geehrter Fragesteller

 

Rechtssache EL

Gemäss den mir früher mitgeteilten Informationen, haben Sie die Einsprache ja bereits eingereicht - wenn auch verspätet. Haben Sie bereits eine Antwort von der zuständigen Stelle erhalten? Sofern Sie die Einsprachefrist aus krankheits- oder unfallbedingten Gründen oder aus anderen Gründen nicht wahren konnten, empfehle ich Ihnen, der Einsprachestelle diese Gründe unverzüglich mitzuteilen - bestenfalls mittels Arztzeugnis o.ä. Dies müssen Sie nach Art.41 ATSG innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses (Krankheit, Unfall o.ä.) nachholen. Selbstverständlich können Sie auch dem zuständigen Sachbearbeiter anrufen und sich dort beraten lassen, welche Unterlagen usw. dieser für die Fristwiederherstellung benötigt.

Sollte Ihnen die Frist wiederhergestellt werden, melden Sie das umgehend der Rechtsschutzversicherung.

 

Hausangestellte

Hier empfehle ich folgende amtliche Informationsseite: https://www.svazurich.ch/hausangestellte. Lassen Sie sich durch Ihren Versicherungsagenten oder durch die nächste Niederlassung der Pro Senectute beraten.

 

Mich erreichen Sie jeweils auch via https://www.justanswer.de/anwalt/expert-samuel-bohtz/?rpt=21004

 

Freundliche Grüsse

Samuel Bohtz