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Birgit Kaiser
Birgit Kaiser, Magister
Kategorie: Österreichisches Recht
Zufriedene Kunden: 59
Erfahrung:  Magister
109832001
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Birgit Kaiser ist jetzt online.

Ich hätte eine Frage zum Verkauf einer Immobilie und der

Diese Antwort wurde bewertet:

Ich hätte eine Frage zum Verkauf einer Immobilie und der laesio enormis
Fachassistent(in): In welchem Bundesland leben Sie?
Fragesteller(in): Wien, aber die immobilie um die es geht liegt im Burgenland
Fachassistent(in): Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Fragesteller(in): Es liegt ein Kaufvertragsentwurf vor - nun wollen die Käufer, dass darin auch folgender Passus aufgenommen wird: 5. Die Vertragsteile erklären einvernehmlich, sich über den Wert des Kaufgegenstandes
vor Vertragsabschluss anhand von Vergleichsobjekten mit Rücksicht auf dessen Lage,
Alter, Zustand, Ausstattung und Größe eingehend informiert zu haben, und stellen sohin
ausdrücklich fest, dass die vertraglich vereinbarte Leistung und Gegenleistung als objektiv
angemessen anzusehen sind. Die Vertragsparteien verzichten sohin einvernehmlich auf
die Anfechtung des Vertrages wegen Verkürzung über die Hälfte des wahren Wertes. : Der Ausschluss der laesio enormis gilt nicht, wenn die Verkürzung über die Hälfte Folge einer Leistungsstörung (zB Bodenkontaminierung) ist. (Punkt IV.5)
Kunde: hat geantwortet vor 24 Tagen.
Die Frage für mich ist: was genau gilt als Leistungsstörung - die Bodenkontamination und was noch?
Kunde: hat geantwortet vor 24 Tagen.
Und die zweite Frage ist, ob der Ausschluss einer laesio enormis in einem Kaufvertrag überhaupt möglich ist?
Kunde: hat geantwortet vor 24 Tagen.
Und die dritte Frage ist, ob - wenn der tatsächliche Wert der Liegenschaft den Käufern bekannt ist - ich als Verkäufer der Haftung für solche Leistungsstörungen entbunden wäre?
Kunde: hat geantwortet vor 24 Tagen.
Entschuldigung, ich wollte nur fragen, ob ich meine Fragen nochmal senden muss oder ob es halt einfach so lange dauert, die rechtsauskunft zu bekommen?
Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde,
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Vielen Dank ***** ***** Geduld.
Ihr JustAnswer Moderatoren-Team

Guten Tag!

Der Ausschluss der Anpassung des Vertrages wegen laesio enormis ist durchaus üblich und jedenfalls zulässig.

Unter Leistungsstörungen versteht man Unmöglichkeit, Verzug und Gewährleistung. Man unterscheidet nachträgliche Unmöglichkeit der Leistung, Verzug (zusammen auch als Nichterfüllung bezeichnet) und Gewährleistung (auch Schlechterfüllung genannt.) Also wenn der Vertrag nicht erfüllt wird wie vereinbart.

Im Vertrag ist vermutlich festgehalten dass der Wert den Käufern bekannt ist. Für Leistungsstörungen haften Sie als Verkäufer grundsätzlich. Sie sollten darauf achten die Gewährleistung vertraglich soweit als möglich auszuschließen.

Mit freundlichen Grüßen
RAA Mag. Birgit Kaiser

Birgit Kaiser, Magister
Zufriedene Kunden: 59
Erfahrung: Magister
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