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Kianusch Ayazi
Kianusch Ayazi, Magister
Kategorie: Österreichisches Recht
Zufriedene Kunden: 2700
Erfahrung:  Juristischer Mitarbeiter at ProfDrPannenRAe
106185746
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Kianusch Ayazi ist jetzt online.

Im März dieses Jahres haben wir aufgrund der Förderungen ein

Diese Antwort wurde bewertet:

im März dieses Jahres haben wir aufgrund der Förderungen ein Eauto bestellt, nun wurde die Förderung gestrichen, ist das ein Rücktrittsrecht?
Fachassistent(in): In welchem Bundesland leben Sie?
Fragesteller(in): Salzburg
Fachassistent(in): Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Fragesteller(in): die Frage ist, ob es ausreicht für den Kaufrücktritt, das Angebot wurde abzüglich der Förderung berechnet

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Wird die Förderung im Kaufvertrag erwäht?

Mit freundlichen Grüßen

- Rechtsanwalt -

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Im Kaufvertrag ist die Förderung nicht angeführt aber bei dem Verkaufsgespräch war es ein maßgebliches Argument! Wurde auch schriftlich beworben!

Ich verstehe. Vielen Dank für Ihre Nachricht.

§ 313 BGB sieht vor:

"(1) Haben sich Umstände, die zur Grundlage des Vertrags geworden sind, nach Vertragsschluss schwerwiegend verändert und hätten die Parteien den Vertrag nicht oder mit anderem Inhalt geschlossen, wenn sie diese Veränderung vorausgesehen hätten, so kann Anpassung des Vertrags verlangt werden, soweit einem Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls, insbesondere der vertraglichen oder gesetzlichen Risikoverteilung, das Festhalten am unveränderten Vertrag nicht zugemutet werden kann.

(...)

(3) Ist eine Anpassung des Vertrags nicht möglich oder einem Teil nicht zumutbar, so kann der benachteiligte Teil vom Vertrag zurücktreten."

Auf diese Klausel sollten Sie sich berufen. In Ihrem Fall haben Sie die Förderung zur Geschäftsgrundlage gemacht dadurch, dass Sie Ihre Kaufentscheidung maßgeblich darauf gestützt haben. Dies war dem Händler bekannt. Danach haben Sie nach § 313 BGB ein Recht zum Rücktritt. Berufen Sie sich schriftlich gegenüber dem Händler hierauf und nehmen Sie vom Vertrag Abstand.

Konnte ich Ihnen damit behilflich sein?
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Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Vielen Dank

Gern.

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Kianusch Ayazi und weitere Experten für Österreichisches Recht sind bereit, Ihnen zu helfen.