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RATraub2012
RATraub2012,
Kategorie: Österreichisches Recht
Zufriedene Kunden: 7404
Erfahrung:  dasdasd
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Ich möchte Unterwäsche abändern/umnähen und unter meinem

Diese Antwort wurde bewertet:

Ich möchte Unterwäsche abändern/umnähen und unter meinem Namen (Marke) verkaufen.
Darf ich dafür jedes beliebige Markenprodukt (z.B Unterwäsche von H&M) verwenden? Wenn ja, muss/darf/kann ich dann deren "Logo bzw. Markenkennung" entfernen?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

es freut mich, dass Sie sich für die Nutzung von JustAnswer entschieden haben.

Ich bin Rechtsanwalt Dr. Traub und würde Ihnen gerne bei Ihrem Anliegen weiter helfen.

Bitte haben Sie ein wenig Geduld, während ich mich mit Ihrer Fragestellung befasse.

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer. Gerne will ich Ihnen Ihre Frage auf Grundlage des geschilderten Sachverhalts beantworten und Ihnen bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Es ist nicht zulässig, die Marken von gekauften Produkten renommierter Hersteller abzutrennen, umzunähen und mit eigener Markenkennung zu versehen.

Zwar kann hierdurch ggf. das Design der Unterwäsche geändert werden, aber die Stoffzusammensetzung, welche ebenfalls ein geschützter Teil des Produkts ist (vgl. z. B. Schießer), bliebe erhalten.

Hingegen können Sie mit eigenen Stoffen Unterwäsche neu "kreieren" und an entsprechende Markenware "anlehnen". Maßgeblich ist bei der Werkherstellung, dass eine eigene sog. neue Schöpfungshöhe entsteht. Hernach haben Sie ein eigenes Werk kreiert, dessen Urheberschaft Ihnen zuzurechnen ist.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 3 Monaten.
Vielen Dank für Ihre Antwort.
Wie sieht es mit Großhandelsartikeln/white label/China Produkten aus? Dürfte ich diese in meinem Unterwäsche-Onlineshop geändert unter meiner Marke verkaufen?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

als Rechtsanwalt muss ich Ihnen hiervon abraten. Es kann die Gefahr einer Abmahnung bestehen.

Nur wenn die Massenware entsprechend "umgenäht" wird, dass ein neues Produkt entsteht könnte ein neues Produkt entstehen.

Dies hätte ggf ein Gericht zu entscheiden.

Aus rechtlicher Sicht ein "sehr grauer" Bereich.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 3 Monaten.
In meinem Fall würde ein "neues" Produkt entstehen:
Ganz konkret würde aus einem normalen BH ein speziell zugeschnittener BH für spezielle Anwender werden, welcher NICHT mehr für alle Nutzer geeignet wäre und ohne die Umnähung von meinen Kunden auch nicht verwendbar wäre.Das Produkt bleibt ein BH, jedoch wird es erst durch meine Abänderung für meine Kunden (Personen mit unterschiedlichen Körpchengrößen) nutzbar. Der Grund-BH würde nur als Ausgangsprodukt dienen.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

ob hierdurch eine neue Schöpfungshöhe entsteht, kann anhand der bloßen Beschreibung nicht beurteilt werden. Dies hätte anhand des konkreten Produkts zu erfolgen. Allein das Ändern der Größe führt jedoch nicht zu einem neuen Produkt.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

RATraub2012 und weitere Experten für Österreichisches Recht sind bereit, Ihnen zu helfen.