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a.merkel
a.merkel, Rechtsanwältin
Kategorie: Österreichisches Recht
Zufriedene Kunden: 2290
Erfahrung:  Master of Law (LL.M. Eur.)
35164805
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a.merkel ist jetzt online.

Meiner Nichte habe ich 1991 als Erbe meinen Hausanteil grundbücherlich

Diese Antwort wurde bewertet:

Meiner Nichte habe ich 1991 als Erbe meinen Hausanteil grundbücherlich vermacht und im Gegenzug dafür ihre geerbte Wohnung vertagslos als Lebenslanges Wohnrecht getauscht.

Wie kann ich verhindern, daß ich nach einer eventuellen Altersheimaufnahme des Lebenslänglichen Wohnrechts verlustig gehe und die Wohnung zwecks Kostenminderung (Vermietung) bis zu meinem Ableben nicht mehr zur Verfügung steht (Nießbrauchsrecht?)

Sehr geehrter Ratsuchender,

Sehr geehrte Ratsuchende,


ich beantworte Ihre Frage aufgrund der von Ihnen gemachten Angaben folgendermaßen.

Zunächst einmal folgendes: Haben Sie ein lebenslanges Wohnrecht vereinbart, so erlöscht diese Dienstbarkeit auch erst mit dem Tod. Sie sollten sich zusätzlich zum Wohnrecht noch eine sogenanntes Fruchtgenussrecht gem. § 509 ABGB einräumen lassen. Das Fruchtgenussrecht berechtigt sich dann, die Wohnung mit Schonung der Substanz ohne Einschränkung zu benützen, also selbst auch durch dritte Personen bewohnen zu lassen. Dies bedeutet, dass Sie im Falle einer Vermietung den Mietzins erhalten und auch nur Sie die Wohnung vermieten und den geschlossenen Mietvertrag kündigen können. Eine Vermietung der Wohnung unter diesen Umständen, würde für Ihre Nichte dann keinen Sinn mehr machen.

Außerdem ist Ihnen dringend zu raten, die Dienstbarkeiten (Wohnrecht und Fruchtgenussrecht) schriftlich per Vertrag zu fixieren und ins Grundbuch eintragen zu lassen. haben Sie nämlich keinen Nachweis, so wird man lediglich eine Gebrauchsrecht sprich Wohnrecht annehmen.



Ich hoffe, behilflich gewesen zu sein.

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Mit besten Grüssen

Anja Merkel, LL.M.

Rechtsanwältin


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Vielen Dank!
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.


Kann ich die Grundbucheintragung gerichtlich erzwingen und mit welchen Erfolgschancen?

Vielen Dank für die späte Nachfrage.

Leider nein.
Die Einräummung einer Grunddienstbarkeit und deren Eintragung ist eine freiwillige Leistung des Grundstückseigetümers. Eine rechtliche Durchsetzung der Eintragung einer Grunddienstbarkeit (Wohnrecht/Fruchtgenussrecht) hat nur dann Erfolg, wenn es eine Vereinabrung über die Gewährung der Grunddienstbarkeit gibt. In Ihrem Fall hätte also lediglich die Eintragung des Wohnrechtes Erfolg, da Sie 1991 mit Ihrer Nichte ein lebenslanges Wohnrecht vereinbart haben. Über ein Fruchtgenussrecht müssen Sie zunächst mit Ihrer Nichte schriftlich übereinkommen, um eine Eintragung ins Grundbuch gerichtlich durchsetzen lassen zu können.

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a.merkel und weitere Experten für Österreichisches Recht sind bereit, Ihnen zu helfen.