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RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Allgemein
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BEM - Schadensersatz Sachverhalt: Ich habe seit 2015

Diese Antwort wurde bewertet:

BEM - Schadensersatz
Sachverhalt:
Ich habe seit 2015 Anspruch auf ein BEM. 6 Wochen und länger AU.
Am 07.12.2017 wurde ein BEM seitens AG abgesagt und nie wieder durchgeführt.
Folge dessen ist eine Verschlimmerung des Gesundheitszusandes und die weitere Arbeitsunfähigkeit seit dem 04.02.2019 bis heute.
Wie sieht es aus mit Schadensersatz gegenüber dem AG aus der Differenz (Nettolohn-Krankengeld) aus dem nicht durchgeführten BEM?
Die Nichtdurchführung des BEM hat der AG verschuldet!

Sehr geehrter Ratsuchender,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

In der Tat wird seitens der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung dem Arbeitnehmer bei Verletzung der BEM-Pflicht durch den Arbeitgeber ein Anspruch auf Schadensersatz zuerkannt.

Zutreffend wurde Schadenersatz wegen vertraglicher Pflichtverletzung oder wegen Schutzgesetzverletzung bei unterbliebenem BEM angenommen (LAG Hamm v. 4.7.2011).

Wenn also der Arbeitgeber das BEM nicht durchgeführt hat, dann sollten Sie in der Tat Schadensersatzansprüche gegen den Arbeitgeber (Zum Beispiel Lohndifferenz) geltend machen.

Über eine positive Bewertung meiner Antwort würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

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