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hhvgoetz
hhvgoetz, Rechtsanwalt, LL.M.
Kategorie: Zivilrecht
Zufriedene Kunden: 2949
Erfahrung:  LLM in International Trade Law (Newcastle upon Tyne, UK)
48877684
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hhvgoetz ist jetzt online.

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Ich habe eine Prozess

Beantwortete Frage:

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Ich habe eine Prozess wegen Urheberrecht. Eine pornofirma aus Zypern verklagt mich wegen Streaming bzw. Filesharing. Ich habe 2013 um 4 morgens an einem bestimmten tag , Datumist mir schleierhaft, angeblich dessen Porno hochgeladen. Wir können nicht bestreiten, dass wir auf Red tube zu anderen Zeiten Filmchen geschaut haben. In der Annahme, dass die Filme kostenlos sind. Dort gibt es verschiedene Kategorien, die wir wahllos angeklickt haben. Die Filme sind jeweils ein paar Minuten, viele ohne "profis". Dann kam ein Brief von Rechtsanwälten, die im Internet bekannt sind, dass sie täglich mehrere Abmahnungen rausschicken. Ich nahm das nicht ernst. Drei Jahre kommen verteilt Mahnungen zwischen 300 und 1300 Euro. Dann der mahnbescheid. Ich habe nie wissentlich diesen film angklickt. Woran hätte ich erkennnen können, das dieser Film illegal ist. Ich möchte gerne mein tät rekonstruieren können, damit ich weiss was ich getan habe. Die Firma hat meine ip festgestellt. Habe ich also wirklich den Film angeklickt? War ich einfach so naiv und dumm und glaubte, das kann man so ansehen? War der Film untergemischt? Da ich selber nicht weiss , was ich vor 3 Jahren geklickt habe, gebe ich das jetzt zu. Der Vergleich vom Amtsgericht ist ca. 870 Euro und die Kosten. Im Internet steht , dass so was bei einmaliger sache ca. 150 Euro kostet. Ich kann niemanden um rat fragen. Ich weiss nicht ob ich durch wahllosen klicken irgendwohin gekommen bin Was illegal ist. Habe ich "verbotshinweise" übergangen und bin selbst Schuld? Vielleicht können sie mir sagen, was ich gemacht habe. Ich habe nie etwas gespeichert. Anklicken genügte?

Vielen Dank!

Gepostet: vor 1 Monat.
Kategorie: Zivilrecht
Experte:  hhvgoetz hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrte/r Ratsuchende/r,

Ihr Fall ist aus Ihrer Schilderung nicht seriös zu beurteilen.

Allerdings ist mir kein einziger Fall bekannt, wo ein ordentlich vertretener Streaming Nutzer erfolgreich auf Unterlassung und Schadensersatz verklagt wurde.

Wenn Sie wirklich Post von einem Gericht erhalten haben sollten, wenden Sie sich bitte dingend an einen Kollegen vor Ort. Ich halte die Chancen, aus diesen Streaming Fällen komplett kostenfrei herauszukommen für gut, wenn Sie die Tat nicht bereits eingeräumt haben.

Bzgl. der doppelten Bezahlung wenden Sie sich bitte an den Support von JA. Ihre Frage ist mit einer viel geringeren Summe ausgezeichnet, die nicht zu den von Ihnen angegebenen 92 Euro passt.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen helfen.

Wenn Sie keine Nachfragen mehr haben, geben Sie bitte eine entsprechende Bewertung ab, denn nur dann erhalte ich meine Vergütung über Just Answer. Nach einer solchen Bewertung können Sie allerdings auch ohne weitere Zusatzkosten an dieser Stelle Nachfragen zum gleichen Thema stellen.

Mit freundlichen Grüßen

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Frage1. Ist es So, dass " illegale" Filme im Netz sind und das anklicken ist strafbar? Hätte ich das sehen oder lesen können , dass das illegal ist. Oder weiss man das und ich nicht.
Frage2. In Foren steht , daß die abmahngebühr ca.150 Euro kostet. Meine Forderung beträgt 1380 Euro. Es läuft ja schon über Gericht. Das Gericht glaubt der Pornofirma. Hat auch die ip Nummer von vodafone mit einem Datum, das mir komisch und falsch erscheint. Ist das immer richtig? Aber ich kann es nicht beweisen. Die Richterin schlägt Vergleich vor mit ca 800 Euro und Nebenkosten. Mich regt die ganze Sache sehr auf. Ich weiss nicht ob ich den Film angeklickt habe. Ich will endlich Ruhe. Ich hab keine Ahnung was mich der klick letztendlich kostet. Soll ich jetzt nochmal Widerspruch wegen der Höhe einlegen? Kostet ja wieder das anwaltsschreiben. Ich weiss nicht was ich meinem Anwalt sagen soll und er sagt auch nicht viel. Vielen dank
Experte:  hhvgoetz hat geantwortet vor 1 Monat.

Keine Ahnung, woher Sie die 150 Euro kommen.

Das Gesetz sieht für erstmalige nicht gewerbsmäßige Fälle einen Gegenstandswert von maximal 1000 Euro für die Unterlassung vor. Drauf käme noch ein ev. Lizenzschaden. Daraus errechnet sich dann der Gegenstandswert.

Auch bei der Erfassung der IP können Fehler passieren. Das Gutachten, um das zu klären (mit unklarem Ausgang), übersteigt den Wert der Abmahnung aber bei weitem.

Das Gericht wird im Zweifel auch keine Ahnung haben. Im konkreten Fall wäre zu klären, woran Sie überhaupt erkennen sollten, dass es sich um einen illegalen Film handelt. Bei Redtube ist das eher fernliegend, da hauptsächlich private Filme und Werbevideos für kostenpflichtige Anbieter eingestellt werden.

Auch ist unklar, wie die IP überhaupt ohne Hilfe von Redtube ermittelt worden sein soll.

In einem Fall bei Youporn wurde mal eine Werbeanzeige mit einem Cookie verwendet, der aber gar nicht nachweisen konnte, dass ein konkreter Film geschaut wurde. Die Fälle sind aber nie vor Gericht gekommen. Die Abmahnungen sind meines Wissens im Sande verlaufen.

Ich rate dringend, dass Sie sich anwaltlich von einem im Urheberrecht versierten Kollegen vertreten lassen.

Wo ist der Prozess denn anhängig? Wie ist der GENAUE Verfahrensstand?

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Ich weiss immer noch nicht, ob das ein Betrugsversuch ist und ich ein "zufälliges opfer" bin . Wenn ich rechtsanwalt negele greuther Augsburg google kommen unzählige Meldungen dass sie serienmäßig solche abmahnungen verschicken. Ich möchte niemand Unrecht tun... haben wir alle illegal gestreamt? Oder ist das eine Masche? Habe ich wirklich das gemacht, wenn auch nicht bewusst? Ist die ermittelte ip der 100% Beweis? Kann das falsch sein? Was kann ich gegenargumentieren? Ich kann mir den Prozess nicht leisten. Dann muss ich dem Vergleich jetzt zustimmen. Ist ein streitwert von 1300 Euro normal für ein porno( wurde mit Titel genannt. Weiss nicht mal ob 5 min Filmchen oder filmlänge.) Hoffentlich können sie mir noch was raten. Am Mittwoch hab ich Termin beim Anwalt wegen Vergleich. Vielen Dank.
Experte:  hhvgoetz hat geantwortet vor 1 Monat.

Sie haben immer noch nicht über den genauen Verfahrensstand aufgeklärt.

Natürlich können Sie auch die richtige Ermittlung der IP bestreiten. Das halte ich bei einer Abmahnung wegen Nutzung von Redtube auch für durchaus sinnvoll. Durch ein Gutachten steigen nur die Kosten des Rechtsstreites, wenn Sie verlieren sollten.

Mir ist nach wie vor unklar, wie überhaupt die Daten rechtmäßig ermittelt worden sein sollen im konkreten Fall.

In der Vergangenheit konnten in der Konstellation die Daten nur ermittelt werden durch Täuschung des OLG Köln erreicht werden, welches für die Beschlüsse zur Herausgabe der Realdaten hinter den ermittelten IPs bei Telekom-Kunden zuständig ist.

Hier konnte argumentiert werden, dass die ermittelten Daten schon gar nicht verwertet werden durften.

Der Kollege Solmecke hat das z.B. hier zusammengefasst:

https://www.wbs-law.de/abmahnung-filesharing/redtube-urmann-muss-abgemahntem-schadensersatz-leisten-65279/

Wie es hier konkret liegt, kann ich ohne Akteneinsicht aber nicht seriös beurteilen.

Da in der Vergangenheit Negele ähnlich vorgegangen ist, wie Urmann, sollte man aber den Fall sicher auf Parallelen überprüfen, insbesondere der Beschluss, mit dem die Nutzerdaten ermittelt wurden. War hier auch von einem "Download" die Rede statt bloßem Streaming eines Filmes?

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
M.I.C.M Mircom international aus Nicosia klagt. Streitwert 1151.80 euro. Vergleich von ra negele 875 Euro und 76% verfahrenkosten. Das wurde vom Amtsgericht an mich weitergeleitet.
Experte:  hhvgoetz hat geantwortet vor 1 Monat.

In der Klage geht es aber um öffentliche Zugänglichmachung über ein P2P Netzwerk und nicht um Streaming via Redtube, soweit das aus der einen eingestellten Seite erkennbar ist.

Das ist ein völlig anderer Sachverhalt als dargestellt. Das erklärt auch, warum überhaupt geklagt wurde. Ich verstand schon die ganze Zeit nicht, was das sollte, da die Redtube-Fälle eigentlich tot sind.

In solchen Verfahren ist am erfolgversprechensten, die Sache auf andere Familienmitglieder zu schieben, die dann wiederum sofort eine Unterlassungserklärung abgeben.

Bitte lassen Sie sich unbedingt anwaltlich vertreten.

hhvgoetz und weitere Experten für Zivilrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.