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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Zivilrecht
Zufriedene Kunden: 2619
Erfahrung:  Dipl. Kfm.
88853042
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

Ich habe eine Frage und zwar bin ich selbständig und stelle

Kundenfrage

ich habe eine Frage und zwar bin ich selbständig und stelle Schnullerketten etc. her. Wenn ich eine Schnullerkette selbst fertige, beispielsweise in rot/blau mit einer Krone und einem Herz. Diese lasse ich beim DPMA vom Design her schützen. Es würde jemand diese Schnullerkette dann so ähnlich fertigen, Farben und Motive wären die gleichen, nur die Anordnung der Perlen etc. wären anders. Wäre das dann erlaubt? Was würde mir ein Prioritätsnachweis bringen?
Gepostet: vor 5 Monaten.
Kategorie: Zivilrecht
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 5 Monaten.

Sehr geehrte(r) Fragensteller(in),

Ihre Anfrage will ich wie folgt beantworten:

Der Designschutz schützt die jeweilige dekorative Gestaltung und/oder Verzierung eines Produkts.

Eine Eintragung beim DPMA gewährt einen nationalen Schutz.

Sofern ein Schutz von Ihnen über das DPMA angestrebt wird, kann die entscheidende Frage dahin, ob Ihr Werk über die geforderten "Schöpfungshöhe" verfügt letztlich nur von einem Gericht geklärt werden.

Letztlich kommt es im Rahmen der Rechtsprüfung darauf an, welchen Gesamteindruck das Muster beim sog. informierten Benutzer hervorruft. Der informierte Benutzer ist kein professioneller Produktdesigner, sondern eine fiktive Person, die in Bezug auf Urteilsvermögen, Bildung, Intellekt, Stil und Geschmack zumindest durchschnittliche Fähigkeiten aufweist und von der Rechtsprechung damit im Ergebnis zwischen Durchschnittsverbraucher und Fachmann angesiedelt wird (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 27.03.2008, Az. 6 U 77/07).

Ein Prioritätsnachweis würde Ihnen etwas bringen, wenn beispielsweise zwei Eintragungen bei den Schutzämtern fast zeitgleich erfolgt oder ein Eintragung unterbleibt. Denn per Gesetz greift ein Schutz auch, wenn der Hersteller nachweisen kann, dass sein zu schützendes Werk zeitlich vor dem Werk des Konkurrenten entwickelt wurde; der Hersteller quasi der Erste war.

Ich hoffe Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und würde mich über eine positive Bewertung, welche Sie durch das Anklicken von 3-5 Bewertungssternen abgeben können, freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 5 Monaten.

Sehr geehrte/r Fragesteller/in,

ich hoffe, ich konnte Sie bei der Lösung Ihres Problems unterstützen.

Über ein Feedback in Form einer positiven Bewertung, die Sie sehr schnell und einfach über die Bewertungssterne (3-5 Sterne) abgeben können, würde ich mich sehr freuen.

Sollten Sie noch Hilfe zu dieser Problemstellung benötigen, zögernSie nicht, weitere kostenlose Nachfragen zu stellen. Setzen Sie dazu bitte den bisherigen Frageverlauf mittels der TextBox ganz unten einfach fort.

Mit vielem Dank für Ihre Nutzung von JustAnswer.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

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