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ragrass
ragrass, Rechtsanwältin
Kategorie: Zivilrecht
Zufriedene Kunden: 5102
Erfahrung:  mehrere Jahre Erfahrung
52374836
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ragrass ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, habe ich überhaupt noch eine

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren,
habe ich überhaupt noch eine Möglichkeit, wenn ich vor dem BGH eine Zulassung einer Nichtzulassungsbeschwerde verloren habe.
Gepostet: vor 3 Jahren.
Kategorie: Zivilrecht
Experte:  ragrass hat geantwortet vor 3 Jahren.

ragrass :

Sehr geehrter Fragesteller,

JACUSTOMER-3m3cvu9m- :

Sehr geehrte Frau Rechtsanwältin,

ragrass :

wird über die Nichtzulassungsbeschwerde negativ entschieden wird das zuvor ergangene Urteil rechtskräftig. Damit ist keine weitere Möglichkeit der "normalen" Rechtsverfolgung gegeben.

ragrass :

Möglich wäre allenfalls das Einlegen einer Verfassungsbeschwerde.

JACUSTOMER-3m3cvu9m- :

Wie groß ist hier die Chance einen Erfolg zu erzielen?

ragrass :

Minimal! Die Aussicht, dass eine verfassungsbeschwerde überhaupt angenommen wird liegt bei wenigen Prozent.

JACUSTOMER-3m3cvu9m- :

Und was verstehen Sie unter "normalen" Rechtssprechung?

ragrass :

Erste Instanz, Berufung, Revision, also der sog. ordentliche Rechtsweg.

JACUSTOMER-3m3cvu9m- :

Ich war schon in der 2. Instanz, da ich die 1. gewonnen habe, aber in der 2. verloren, und die Revision abgelehnt wurde

ragrass :

Genau das meine ich mit "normaler" Rechtssprechung. Wird die Revision abgelehnt oder nicht zugelassen, ist das Urteil unangreifbar.

JACUSTOMER-3m3cvu9m- :

Nur dieser Urteil wurde unter ganz komischen Umständen gefällt, da nur der letzte Gutachter, den das OLG bestellte zählte und all die anderen Gutachter, auch der, der in 1. Instanz zum Urteil beitrug nicht mehr zählten. Außerdem wurde auch diese Gutachterin in der 2. Instanz gehört, nur Ihre Meinung bzw. Beurteilung wurde einfach übergangen, obwohl Sie in einer Gutachterstelle in einem großen Klinikum arbeitet und wo sich auch noch die Forschungsabteilung für die Krankheit befindet

JACUSTOMER-3m3cvu9m- :

Aber wenn die Richter beim BGH mit den falschen Argumenten bei der Nichtzulassungsbeschwerde informiert werden bzw. die dortige Anwältin von meinem Anwalt nicht richtig aufgeklärt wird, dann können diese nicht zu einem richtigen Urteil kommen.

ragrass :

Das ist wohl war, aber ohne Revision ist ein Urteil eben nicht auf Rechtsfehler untersuchbar. Dies heitß: egal wie falsch ein Urteil wäre, ohne Revision kann man hieran nichts ändern.

ragrass :

Nur wenn z.B. ein Grundrecht verletzt worden wäre, wäre eine Verfassungsbeschwerde aussichtsreich. Dies ist aber nach Ihrer Schilderung nicht zu erkennen.

JACUSTOMER-3m3cvu9m- :

Aber kann man hier nicht noch einmal mit dem Richter reden, der die Revision nicht zugelassen hat? Ich habe mich voll auf meinen Anwalt verlassen und wie es so schön heißt, wenn du Dich auf jemanden verlässt, dann bist du verlassen Mir ist es schon immer so komisch vorgekommen, denn eigentlich wollte ich ja schon, dass wir den richter beim olg ablösen lassen wegen befangenheit und den gutachter ablehnen, da dieser qualitativ und unter besonderen umständen nicht tragbar war. All dies blockte aber mein rechtsanwalt, da er meinte, das sich dann das verfahren verlängere. Ehrlich gesagt bei einer Klagezeit von 11 Jahren wäre das aber auch egal gewesen, aber wie gesagt, ich habe mich hier voll auf meinen anwalt verlassen, wie ich jetzt merke, war das falsch und ausbaden muss ich es.

ragrass :

Mit dem Richter reden können Sie schon versuchen, allerdings mache ich Ihnen wenig Hoffnung, dass Sie damit erreichen.

JACUSTOMER-3m3cvu9m- :

Vielen Dank für Ihre Ausführungen und wenn ich noch einmal Hilfe brauche melde ich mich

ragrass :

Gerne ! Ihnen noch einen schönen Abend! Und vielen Dank für eine Bewertung.

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