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ra-fork
ra-fork, Rechtsanwalt
Kategorie: Zivilrecht
Zufriedene Kunden: 1732
Erfahrung:  Selbständiger Rechtsanwalt in Dortmund
63622881
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ra-fork ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, und bräuchte dringend

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren, und bräuchte dringend ein Rat von einen Rechtsanwalt für Vollstreckungen, da ich vom Obergerichtsvollzier die ganze zeit Eingeladen werde um meine Eidestattliche Versicherung abzugeben, da ich angeblich einem Gläubiger etwas Schulde, was ich aber überhaupt nich tuhe. Ich habe dem Obergerichtsvollzieher persönlich einen Brief vorbei gebracht, das ich niemanden irgendetwas Schulde und das ich nicht zu dem Termin kommen werde um meine Eidestattliche Versicherung abzugeben. Zusätzlich habe ich noch als Grund angegeben gehabt das ich an diesem Tag in Düsseldorf bin wegen eines Zahnarzt Termins meines Verlobten. Gestern erhielt ich einen Brief von dem Obergerichtsvollzieher das Amtsgericht ein Haftbefehl für mich hat wenn ich am 04.09.12 nicht zum Termin komme und eidestattliche Versicherung ablege. Was kann hier nun tun? Weil ich schulde ja niemanden irgendetwas wieso muss ich dann trotzdem die eidestattliche Verischerung abgeben? Ich würde mich freuen wenn Sie mir hierbei helfen könnten. Vielen Dank XXXXX XXXXX Grüßen (entfernt)

Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Zivilrecht
Experte:  ra-fork hat geantwortet vor 5 Jahren.
Hatte Sie der Gerichtsvollzieher zuvor schon einmal beehrt (z:B. Ankündigung eines Hausbesuches zur Pfändung, etc. ) ?


Haben Sie vom GV eine Aufstellung der Forderung bekommen ?
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.


nein garnichts immer nur eine Einladung mit einem Termin zur abgebe meine eidestattliche versicherung den ich mit 2 Grunden schriftlich und persönlich abgesagt habe und nun habe ich gestern den Brief erhalten entweder ich gebe am 04.09.12 die eidestattliche versicherung ab oder ich komme rein bis ich abgebe

Experte:  ra-fork hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sie müssen zunächst noch einmal schnellstens Kontakt mit dem Gerichtsvollzieher (GV) und sich aushändigen oder bestätigen lassen:

wer, was, warum und wieviel von Ihnen haben möchte.

Dann melden Sie sich hier wieder.

Ein Schreiben, dass Sie niemandem etwas schulden, bringt Sie nicht weiter, da der Gerichtsvollzieher einen Vollstreckungsauftrag gegen Sie hat. Das bedeutet, gegen Sie besteht bereits eine rechtskräftig festgestellte Forderung.

Und genau diese müssen Sie nun beim GV ausfindig machen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

ich habe mich jetzt nochmal beim obergerichtsvollzieher informiert und es soll hier um ein Dokotor gehen von 2009 dem ich 1600,00€ schulden sollte. das stimmt aber million prozent nicht da bin ich mir sicher was können sie mir hier raten

Experte:  ra-fork hat geantwortet vor 5 Jahren.
Der Doktor ist Ihnen bekannt ? Waren Sie bei Ihm in Behandlung ?
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.


Den Doktor kenne ich nur unter einen anderen adresse wie die die mir gerade der gerichtsvollziehr jetzt gegebn hat und ich war dort in behandlung stimmt aber ich habe dort keine offenen rechnungen oder sonstiges

Experte:  ra-fork hat geantwortet vor 5 Jahren.
Dann sollten Sie sich nunmehr an den Doktor wenden und um Klärung der Sache bitten. Möglicherweise handelt es sich um einen Fehler des Arztes, weil er mit seinen Rechnungen durcheinander gekommen ist. Ideal wäre es natürlich, wenn Sie nachwesen könnten, dass Sie die damalige Rechnung bezahlt haben.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

kann ich den dokotor aufforden die sache zu unterlassen

Experte:  ra-fork hat geantwortet vor 5 Jahren.
Ja, aber nur dann, wenn die Forderung offensichtlich nicht (mehr) besteht. Dann wird er den Zwangsvollstreckungsauftrag schon aus Kostengründen zurücknehmen.
Experte:  ra-fork hat geantwortet vor 5 Jahren.
Hat sich die Sache mit dem Gläubiger aufklären lassen ?
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.


nein ich habe ihm ein Brief geschrieben und er will das ich sofort eine anzahlung tätige von 500,00€ aber ich hab dort keine rechnung offen und er will mir auch keine rechnung zeigen und ich weis nicht wie ich das jetzt beim obergerichtsvollzieher klären soll?

Experte:  ra-fork hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender, 

vielen Dank für Ihre Anfrage, welche ich anhand des von Ihnen geschilderten Sachverhalts und unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes im Rahmen einer ersten rechtlichen Einschätzung wie folgt beantworte: 


1.)
Das Problem ist, dass der Gläubiger - aus welchen Gründen auch immer - einen sog. Titel gegen Sie erwirkt hat. Aus diesem Titel wird nunmehr die Vollstreckung gegen Sie betrieben. Da eine solche vermutlich bereits ins leere ging ( z.B. abgelehnter Hausbesuch etc.), steht nunmehr die Abgabe der eidesstattlichen Versicherung an.

Dieser können Sie auch keinesfalls einfach fernbleiben, weil dann ein Haftbefehl gegen Sie ergehen würde. Sie können und sollten jedoch im Termin gem. § 900 IV ZPO der Forderung widersprechen, wenn diese offensichtlich unbegründet ist.


Für Sie zur weiteren Lektüre noch der folgende Link:

http://www.meine-schulden.de/ratgeber/eidesstattliche_versicherung




2.) Müssen Sie gegen den Titel vorgehen. Lassen Sie sich dazu vom GV das Aktenzeichen mitteilen. Gehen dann zum Vollstreckungsgericht. Hier wird man Ihnen sagen können, wie dieser zustande kam ( Mahnbescheid, Versäumnisurteil, etc.). Sollte dann nach Ihrer Meinung der Titel immer noch falsch sein, so müssen Sie dem Titel die Vollstreckbarkeit nehmen und beantragen, dass die Zwangsvollstreckung aus dem Titel einstweilen eingestellt wird. Am besten lassen Sie sich dazu von einem Kollegen helfen. Sind SIe dazu finanziell nicht in der Lage, stehen Ihnen Beratungs- und Prozesskostenhilfe zu. In der Regel helfen aber auch die Rechtspfleger beim Stellen der richtigen Anträge weiter.






Raphael Fork

-Rechtsanwalt-







Experte:  ra-fork hat geantwortet vor 5 Jahren.
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