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troesemeier
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Zivilrecht
Zufriedene Kunden: 16814
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
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troesemeier ist jetzt online.

Mir wurden 2000 EUR in einer Summe zwangsvollstreckt, ohne

Kundenfrage

Mir wurden 2000 EUR in einer Summe zwangsvollstreckt, ohne dass mir die Möglichkeit der Abwendung durch Leistung an den Gläubiger gegeben wurde. Auch mein Antrag auf Ratenzahlung wurde durch den Gläubiger abgelehnt, weil ich keinen Gehaltsnachweis vorgelegt habe. Die Gegenpartei (Kindesvater) ist sehr an meinen finanziellen Verhältnissen interessiert. Ich gehe von einer Auskundschaftungsvollstreckung aus. Kann ich eine Vollstreckungserinnerung machen?
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Zivilrecht
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrte Fragestellerin,

vielen Dank XXXXX XXXXX Anfrage, die ich gerne wie folgt unter Berücksichtigung des von Ihnen geschilderten Sachverhaltes beantworte.

Die Erinnerung gegen die Zwangsvollstreckung ist nur dann möglich, wenn die Zwangsvollstreckung unrechtmäßig bzw. fehlerhaft ist.

Wenn der Gläubiger hier über einen vollstreckbaren Titel gegen Sie verfügt, so kann er die Zwangsvollstreckung gegen Sie betreiben. Der Gläubiger ist leider auch nicht verpflichtet, mit Ihnen eine Ratenzahlungsvereinbarung zu treffen, sondern kann auf der Vollstreckung der vollständigen Summe in einem Betrag bestehen.

Bitte fragen Sie gerne nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Ich habe bereits eine weitere klärende Anfrage verfasst, aber es ist mir nicht klar, ob sie gesendet wurde.
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrte Fragestellerin,

hier ist leider nicht weiteres von Ihnen angekommen.

troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Zivilrecht
Zufriedene Kunden: 16814
Erfahrung: seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
troesemeier und weitere Experten für Zivilrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

Sehr geehrter Herr Rösemeier,

Ihre Beschreibung ist mir bereits bekannt. Ich versuche, meine Fragestellung näher zu erläutern. Meine Frage zielte auf genauere Information über Vollstreckungsverfahren.

Meine Frage richtete sich darauf, ob eine Erinnerung statthaft ist, weil mir keine Mahnung bzw. auch keine Kontoangabe zur Leistung der Zahlung zugestellt wurde, bzw. wann muss der Schuldner vor der Vollstreckungsmassnahme und von wem informiert werden. Der Vollstreckungsantrag wurde vor der Zustellung der Ablehnung eines Vollstreckungsschutzes durch das eine AG an mich beim örtlich zuständigen Gericht eingereicht. (Sie ahnen vielleicht, dass ich das Verfahren verloren habe, weil es beim örtlich unzuständigen Gericht behandelt wurde, und ich mich nicht beteiligen konnte. Leider handelt es sich um ein familienrechtliches Verfahren. Der KV wusste allerdings davon, dass er ein unzuständiges Gericht beruft...)

 

Weiterhin wollte ich erfahren, wie ich mich darüber vergewissern kann, ob der Gläubiger eine Ausforschungspfändung vornahm. Dazu gibt es mehrere Hinweise. Meine Beschreibung über die Ratenzahlung diente als Erläuterung und als ein Hinweis auf die Ausforschungspfändung (Der Gläubiger bereitete gleichzeitig ein anderes Verfahren beim Familiengericht vor, wo er Angaben über meine Einkommenshöhe zu machen versuchte: "mindestens x tsd EUR".) bzw. zur Darstellung, dass keine grundsätzliche Zahlungsweigerung meinerseits bestand.

Mit freundlichen Grüßen

Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrte Fragesteller,

ob vorliegend eine Vollstreckungserinnerung erfolgversprechend geführt werden kann, hängt sicherlich von den Umständen des Einzelfalles ab.

Die Erinnerung richtet sich gegen die Art und Weise der Vollstreckung, dient also zur Beseitigung einer unberechtigten Zwangsvollstreckung.

In Betracht kommen also nur Gründe, die die Vollstreckbarkeit des Titels generell betreffen oder die Zulässigkeit einer bestimmten Maßnahme (beispielsweise Sachpfändung).

Eine Mahnung ist nicht Voraussetzung einer Vollstreckugsmaßnahme, so dass deren Fehlen nicht gerügt werden kann.

Auch die Nichtangabe einer Kontoverbindung macht die Vollstreckung nicht unzulässig, denn es kann eine Hinterlegung des Geldbetrages beim Gericht erfolgen.


Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

Sehr geehrter Herr Rösemeier,

das System meldet an, dass Sie weitere Angaben brauchen, aber Ihre Nachricht enthält keine Frage. Welche Angaben brauchen Sie?

Kann auf dem Wege der Erinnerung die Ausforschungspfändung gerügt werden?

Mit freundlichen Grüßen

Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

ich brauch keine weiteren Angaben. Das System meldet dies automatisch, wenn ich Nachfragen der Kunden beantworte, die bereits akzeptiert hatten.

Die Ausforschungspfändung kann dann gerügt werden, wenn die Maßnahme offensichtlich nur dazu dient, weitere Auskünfte zu erlangen.

Die Abgrenzung dürfte allerdings schwer fallen und kaum nachweisbar sein.



Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

Sehr geehrter Herr Rösemeier,

das ist nicht sehr ermutigend, trotzdem vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 4 Jahren.
Tut mir leid, aber die Rechtslage ist in der Tat nicht so ermutigend.

Trotzdem alles Gute.

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