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RASchroeter
RASchroeter, Rechtsanwalt
Kategorie: Zivilrecht
Zufriedene Kunden: 7691
Erfahrung:  Rechtsanwalt, Immobilienökonom, MBA, Bankkaufmann
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RASchroeter ist jetzt online.

Habe eine Musik Agentur Velagio-Music und diese Firma Name

Kundenfrage

Habe eine Musik Agentur Velagio-Music und diese Firma Name habe ich bei Patentamt Geschütz.Firma habe ich abgemeldet.
Kann jetzt die Firma Sedo die Domains mit meine geschützte Marke Name bei Patentamt Velagio-Music verkaufen ohne meine Einwilligung?
Danke
Veronica Kaiser
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Zivilrecht
Experte:  RASchroeter hat geantwortet vor 4 Jahren.

Sehr geehrte/r Ratsuchende/r,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage Ihrer Angaben wie folgt beantworte:

Nach einer Entscheidung des BGH IZR 155/09 besteht hier zwar eine Markenrechtsverletzung. Allerdings haftet der Domain-Provider Sedo nicht für eine solche Markenrechtsverletzung, da ihm nicht zuzumuten sei, jede mögliche Markenrechtverletzung zu prüfen.

Das LG Stuttgart 17 O 73/11 sieht dies anders und hat eine Haftung des Domainhändlers, hier für die Abmahnkosten, bejaht. Das Urteil steht jedoch im Widerspruch zur bisherigen Rechtsprechung des BGH, so dass vornehmlich der Domaininhaber in Anspruch zu nehmen ist.

Ich hoffe ich konnte Ihnen weiterhelfen und Ihnen einen ersten Überblick verschaffen. Ich darf Sie bitten meine Antwort durch das Anklicken des grünen Feldes zu akzeptieren.

Die Beantwortung erfolgte unter der Voraussetzung, dass Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Plattformbetreibers gelesen haben und die Antwort akzeptieren. Aufgrund berufsrechtlicher Regelungen muss ich Sie darauf aufmerksam machen, dass eine kostenlose Rechtsberatung nach deutschem Recht unzulässig ist. Mit der Beantwortung Ihrer Anfrage auf dieser Plattform sind Sie zur Zahlung des von Ihnen ausgelobten Einsatzes verpflichtet.

Mit besten Grüßen

Marcus Schröter, MBA
Rechtsanwalt & Immobilienökonom

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„[...]mehr als Zehntausend Experten weltweit; 1500 davon in Deutschland. Acht Jahre nach dem Start ist das [...] Online-Unternehmen mit seinen 90 Mitarbeitern die größte Web-Seite für das Vermitteln von Experten von Anwälten über Ärzte bis hin zu Universitätsprofessoren.“
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