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RASchroeter
RASchroeter, Rechtsanwalt
Kategorie: Wettbewerbsrecht
Zufriedene Kunden: 7724
Erfahrung:  Rechtsanwalt, Immobilienökonom, MBA, Bankkaufmann
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RASchroeter ist jetzt online.

in § 12 Absatz 1 Satz 2 steht dass der ersatz der erforderlichen

Kundenfrage

in § 12 Absatz 1 Satz 2 steht dass der ersatz der erforderlichen aufwendungen verlangt werden. Was genau ist damit gemeint?
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Wettbewerbsrecht
Experte:  RASchroeter hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte/r Ratsuchende/r,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage Ihrer Angaben wie folgt beantworte:

Nach § 12, Abs. 1, Satz 2 UWG kann der Ersatz der erforderlichen Aufwendungen verlangt werden. Hierzu gehören auch die Kosten für die Beauftragung eines Rechtsanwaltes. Daher ist die Forderung nach Ausgleich der verauslagten Rechtsanwaltskosten gemäß § 12, Abs. 1, S. 2 UWG berechtigt. So hat auch das Brandenburgisches Oberlandesgericht, 7 U 175/06 dies entschieden. Die Gegenseite hatte hier vorgetragen, dass für ein einfaches Abmahnschreiben die Beauftragung eines Anwaltes nicht erforderlich sei. Dies sah das OLG nicht. Zu der Abmahnung kommt in Ihrem Falle auch die Prüfung von screen shots sowie die Abfassung der Unterlassungserklärung hinzu, so dass die anwaltlichen Kosten jedenfalls berechtigt sind.

Ich hoffe ich konnte Ihnen weiterhelfen und Ihnen einen ersten Überblick verschaffen.
Ich würde mich freuen, wenn Sie meine Antwort positiv bewerten, wenn Sie mit dieser zufrieden sind. Sollte meine Antwort Ihre Frage noch nicht vollständig beantworten oder Sie noch Fragen haben, fragen Sie nach bevor Sie eine Bewertung abgeben.

Mit besten Grüßen

Marcus Schröter, MBA
Rechtsanwalt & Immobilienökonom
Zertifizierter Zwangsverwalter
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
können diese kosten nur direkt von einem anwalt geltend gemacht werden oder auch im nachhinein von einem unternehmen dem diese kosten durch einen anwalt entstanden sind?
Experte:  RASchroeter hat geantwortet vor 5 Jahren.
Die Kosten sind durch das Unternehmen geltend zu machen. Das Unternehmen kann die Kosten entweder selbst einfordern oder zur Durchsetzung einen Anwalt beauftragen. Die Kosten, die für diese Durchsetzung der Anwaltskosten aus der Abmahnung anfallen sind wiederum durch die Gegenseite zu erstatten.

Viele Grüße