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S. Grass
S. Grass, Rechtsanwältin
Kategorie: Wettbewerbsrecht
Zufriedene Kunden: 6022
Erfahrung:  Mehrjährige Berufserfahrung
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S. Grass ist jetzt online.

Guten Abend! Habe heute einen Brief von der Kanzlei Kornmeier

Kundenfrage

Guten Abend!
Habe heute einen Brief von der Kanzlei Kornmeier + Partner aus Frankfurt erhalten.
Mein 16-jähriger Sohn hat Musik runtergeladen und dort versehentlich eine Urheberrechtsverletzung begangen. Er wollte sich die Musik eigentlich nur auf seinen USB Stick laden. Vorgeworfen wird uns Peer - 2 Peer Filesharing bzw. Musikverbreitung innerhalb einer Tauschbörse, dass war von meinem Sohn aber nicht beabsichtigt. Jetzt soll ich, da die Internetverbindung auf meinem Namen läuft, 450 Euro Strafe bezahlen. Kann ich dagegen irgendetwas tun???
Viele Grüße
M. Schäfer
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Wettbewerbsrecht
Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

in solchen Fällen besteht ein Anspruch auf Abgabe einer Unterlassungserklärung. Meist wird diese vom abmahnenden Rechtsanwalt mitgesandt. Diese sollte auf keinen fall unterzeichnet werden, da Sie mir so einer Erklärung ein Strafversprechen verbunden ist und Sie die Kosten anerkennen.

Zu empfehlen ist die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung. Diese trägt dem Unterlassungsanspruch Rechnung trägt, erklärt jedoch nicht mehr als gefordert.

Es sollte zudem darauf hingewiesen werden, dass den möglichen Rechtsverstoß Ihr minderjähriger Sohn begangen hat, und dieser über keinerlei Einkünfte verfügt. Wenn grundsätzlich eine Abmahngebühr erhoben werden kann, muss diesem Umstand hinsichtlich der Höhe der Gebühr Rechnung getragen werden.

Hinsichtlich der von Ihnen verangten Gebühren, ist der Anspruch dann nicht begründet, wenn Sie einer von vielen einer "Abmahnwelle" sind. Das AG Mannheim hat in Jahre 2006 entschieden, dass ein Kostenerstattungsanspruch nicht besteht, wenn eine große Zahl von Abmahnungen von der RA-Kanzlei bearbeitet wird, bei denen der gleiche Sachverhalt zu Grunde liegt.

Auf jeden Fall sollten Sie den Nachweis des vermeintlichen Verstoßes und der Berechtigung der Kanzlei (Beauftragung/Vollmacht) verlangen. Oftmals werden nach Abgabe der Unterlassungserklärung keine weiteren Ansprüche erhoben.

Ich hoffe, Ihnen mit den Ausführungen behilflich zu sein und darf Sie bitten, die Antwort gemäß den Nutzungsbedingungen zu akzeptieren und zu bewerten. Bei Unklarheiten und weiterem Klärungsbedarf nehmen Sie bitte Kontakt mit uns auf.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass
[email protected]