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ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Wettbewerbsrecht
Zufriedene Kunden: 21842
Erfahrung:  Staatsexamen Zulassung als Rechtsanwalt
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ra-huettemann ist jetzt online.

Hallo,heute wurde nach einer hausdurchsuchung cannabis bei

Kundenfrage

Hallo,heute wurde nach einer hausdurchsuchung cannabis bei mir sichergestellt. Ich habe seit kurzem den Führerschein bin aber noch nie unter Drogen gefahren. Ist mein Führerschein nun in Gefahr???
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Wettbewerbsrecht
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Kunde,

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich auf der Grundlage Ihrer Angaben wie folgt Stellung nehme.

Nach der Rechtsprechung kann schon eine einmalige Einnahme von Cannabis und die anschließende Teilnahme am Straßenverkehr Zweifel an der Fahreignung des Betreffenden begründen.

Diese Zweifel betreffen die Fähigkeit des Kraftfahrers, Konsum und Teilnahme am Straßenverkehr in Zukunft auseinanderzuhalten.

Um diese Zweifel auszuschließen, hat die Fahrerlaubnisbehörde grundsätzlich - auch bei nur erstmaliger Auffälligkeit des Kraftfahrers - die Möglichkeit, eine MPU anzuordnen (§ 14 Absatz 1 Satz 4 FEV).

In Ihrem Fall fand der Cannabiskonsum zwar nicht mit Bezug zum Straßenverkehr statt, man hat aber bei Ihnen - der Sie in Besitz einer Fahrerlaubnis sind - Cannabis sichergestellt. Die Rechtsprechung hat diesbezüglich in einem anderen Fall entschieden, dass ein Fahrerlaubnisinhaber, in dessen Wohnung Spuren von Kokain aufgefunden worden waren, vepflichtet ist, ein fachärztliches Gutachten zur Feststellung seiner Fahrtauglichkeit beizubringen. Da dies unterlassen wurde, ist die Fahrerlaubnis entzogen worden.

Nachfolgend das einschlägige Urteil:

http://www.verkehrslexikon.de/Texte/Rspr2762.php

Diese Sanktion droht auch Ihnen. Die Fahrerlaubnisbehörde wird Sie aller Voraussicht nach zur Beibringung eines fachärztlichen Gutachtens (plus Screening) auffordern. Je nach Ausgang dieser Untersuchung drohen sodann weitere Folgen.

Ergibt sich auf der Grundlage des medizinischen Befundes, dass Sie
- gelegentlich
- regelmäßig
Cannabis konsumieren, wird eine MPU angeordnet oder - bei regelmäßigem Konsum - sogleich der Führerschein entzogen.

Verläuft die ärztliche Untersuchung positiv für Sie, drohen Ihnen auch keinerlei weitere Konsequenzen. Sie werden Ihre Fahrerlaubnis dann behalten.

Eine sehr gute Übersicht der in Betracht kommenden Folgen liefert die folgende Seite:

http://www.pille-palle.net/Pille-Palle/fuehrerschein.php


Ich hoffe, Ihnen behilflich gewesen zu sein. Fragen Sie bei Unklarheiten gerne nach. Haben Sie keine Nachfrage, darf ich höflichst um Akzeptierung bitten.

Beste Grüße
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
(postulationsfähig bei sämtlichen Amts-, Land- und Oberlandesgerichten)
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sollten Sie keine Nachfrage haben, darf ich höflichst um Akzeptierung bitten.


Beste Grüße
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt