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raschwerin
raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Vertragsrecht
Zufriedene Kunden: 17048
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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Frage bezüglich der Kündigung eines Werkvertrages bei einer

Kundenfrage

Frage bezüglich der Kündigung eines Werkvertrages bei einer Baufirma.
Mein Partner und ich haben den Werkvertrag zusammen mit einer Grundstücks- und einer Finanzierungsklausel unterschrieben. Nun ist leider der Fall aufgetreten, dass der Deal mit dem Grundstück (von uns unverschuldet) geplatzt ist. Da nun der Anteil unseres Eigenkapitals durch Wegfall des Grundstücks drastisch minimiert wurde, kann keine Finanzierung mehr zustande kommen.
Nach Absprache mit unserem Berater der Bank und dem Ansprechpartner der Baufirma wurde uns empfohlen über die Finanzierungsklausel den Vertrag zu kündigen. Dazu müssten wir nur zwei Finanzierungsabsagen einreichen.
Inhaltlich sagt allerdings diese Klausel, wenn der Vertrag durch Nichtfinanzierbarkeit gekündigt wird, darf innerhalb der nächsten zwei Jahre mit keinem anderen Bauträger gebaut werden.
Ist diese Einschränkung überhaupt zulässig?
Und weiterhin: wir könnten über eine Erbschaft das Haus meines Urgroßvaters übernehmen. Allerdings müsste für den Um-/Anbau und die Sanierung des Hauses natürlich ein Kredit aufgenommen werden. Ist dies von der oben genannten Klausel ebenfalls betroffen?
Vielen Dank ***** ***** Hilfe!
Gepostet: vor 10 Monaten.
Kategorie: Vertragsrecht
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 10 Monaten.

Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für die Nutzung von Justanswer und Ihr Vertrauen in uns.

Mein Name ist Rechtsanwalt Steffan Schwerin und ich versuche Ihnen jetzt bei Ihrem Anliegen zu helfen. Bitte warten Sie einen Augenblick bis ich Ihre Frage überprüft habe und mit einer Antwort wieder auf Sie zukomme.

Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 10 Monaten.

Solche Finanzierungsklauseln sind üblich.

Sie müssen nachweisen, dass keine Finanzierung möglich ist, was auch machbar und ok ist.

Die Einschränkung, dass Sie dann aber mit keinem anderen Anbieter bauen dürfen, ist unzulässig.

Insoweit sind Sie nicht daran gehalten.