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Rechtsanwalt Krüger
Rechtsanwalt Krüger, Rechtsanwalt
Kategorie: Vertragsrecht
Zufriedene Kunden: 3524
Erfahrung:  Zugelassen als Rechtsanwalt
36252690
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Rechtsanwalt Krüger ist jetzt online.

Wir wollen ein Reihenhaus kaufen (Baujahr 2006). Es stellt

Kundenfrage

Wir wollen ein Reihenhaus kaufen (Baujahr 2006). Es stellt sich heraus, dass keine Wartungsprotokolle fur die Therme vorliegen (eigene Aussage: letzte Kontrolle vor drei Monaten)und laut Besitzer die Therme selten genutzt wurde, da meist ein Holzofen zum Einsatz kommt.Wie kann man sicherstellen (Kaufvertrag beim Notar soll am 10. August unterschrieben werden), dass die Therme kurzfristig geprüft wird und bei etwaigen Mängeln der Vorbesitzer haftbar ist?
Gepostet: vor 11 Monaten.
Kategorie: Vertragsrecht
Experte:  Rechtsanwalt Krüger hat geantwortet vor 11 Monaten.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r)!

Besten Dank für Ihre Frage, zu der ich Ihnen gerne Auskunft gebe wie folgt.

Sie könnten in den Kauvertrag mit aufnehmen lassen, dass der Verkäufer sich verpflichtet, die Therme bis zum [Datum] durch einen Fachbetrieb warten zu lassen. Zudem können Sie aufnehmen, dass der Verkäufer für Mängel, die an der Therme auftreten, haftet. Hier könnten Sie noch genau aufnehmen, wie lange der Verkäufer haftet.

Allerdings müssten Sie mit dem Verkäufer darüber verhandeln, ob er bereit ist, diese Zusätze in den Vertrag aufzunehmen. Falls er das nicht, könnte daran der Kauf scheitern.

Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.

Sehr gerne helfe ich weiter.

Kunde: hat geantwortet vor 11 Monaten.
Guten Abend Herr Krüger,im Kaufvertrag gibt es den §6 Sachmängel. Dort steht, dass der Käufer Rechte hat, wenn "Schäden auf grob fahrlässige Pflichtverletzung" des Käufers zurückzuführen sind. Ist dies gegeben, wenn eine Therme zb. 3 Jahre nicht mehr gewartet wurde und daraus - zb. in einem Jahr - Schäden auftreten, welche (zb.) den Austausch der Therme nötig machen?
Experte:  Rechtsanwalt Krüger hat geantwortet vor 11 Monaten.

Danke für Ihre Rückmeldung.

Nein. § 6 des Kaufvertrages begründet keinen Mängelanspruch für die Therme, auch wenn diese nicht gewartet worden ist.

Beim Kauf von gebrauchten Immobilien wird im Regelfall die Sachmängelhaftung ausgeschlossen. Der § 6 des Kaufvertrages soll meiner Einschätzung nach nur klarstellen, dass der Haftungsausschluss nicht für Ansprüche gilt, bei denen die Haftung nicht ausgeschlossen werden kann, wozu auch etwaige Schadenersatzansprüche gehören, die auf grob fahrlässiges Verhalten des Verkäufers zurückzuführen sind. Aber es geht hier nicht um einen Schadenersatzanspruch sondern um einen Anspruch aus Sachmängelhaftung.

Sie könnten den unzureichenden Wartungszustand der Therme als kaufpreisminderndes Argument in die Preisverhandlungen einführen. Oder eben im Vertrag klarstellen, dass der Sachmängelausschluss nicht für die Therme gilt.

Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.

Sehr gerne helfe ich weiter.

Experte:  Rechtsanwalt Krüger hat geantwortet vor 11 Monaten.

Sehr geehrte/r Fragesteller/in, ich hoffe, ich konnte Sie bei der Lösung Ihres Problems unterstützen.

Über ein Feedback in Form einer positiven Bewertung, um den von Ihnen eingesetzten Betrag für meine Vergütung freizugeben, die Sie sehr schnell und einfach über die Bewertungssterne (3-5 Sterne) abgeben können, würde ich mich sehr freuen.

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