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ra.weichel
ra.weichel, Sonstiges
Kategorie: Vertragsrecht
Zufriedene Kunden: 271
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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ra.weichel ist jetzt online.

Privatverkauf über ebay-kleinanzeigen, wie sieht das aus,

Kundenfrage

Privatverkauf über ebay-kleinanzeigen, wie sieht das aus, wenn ich ein Bett über ebay verkaufe und der Käufer nachdem er bezahlte, schreibt, dass er das Bett nicht mehr will aber das Geld zurück haben will- dann schreibt sein Anwalt ich hätte mich mit einer Rückabwicklung einverstanden erklärt und seine Mandantin hätte daher Anspruch auf Rückerstattung und er hätte daher Klage eingereicht-
Ihm gegenüber habe ich etwaiges Einverständis wiederrufen und der käferin gegenüber hatte ich geschrieben, dass sie Geld zurück bekommen kann wenn sie beim Abholtermin feststellen würde wenn das Bett nicht im Ordnungsgemässen Zustand sei. auch schrieb ich , dass ich ihren Kaufpreis bereits neu investiert hätte in eine Anzahlung für ein neues Bett und ich dort nachfragen würde was die von einem Rücktritt halten, weil sie sicher sein wollte ob ich auch den Kaufpreis zurück bezahlen würde- ich denke nicht dass ich ein Einverständnis für eine Rückabwicklung getätigt habe und wenn dann keine bedingungslose. Kann ihr Anwalt erfolgreich auf Rückerstattung klagen?
Gepostet: vor 4 Monaten.
Kategorie: Vertragsrecht
Experte:  ra.weichel hat geantwortet vor 4 Monaten.

Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage der von Ihnen geschilderten Sachverhaltsmomente wie folgte beantworte:

Eine Klage gerichtet auf Rücktritt vom Kaufvertrag über das Bett hätte dann Erfolg, wenn der Käufer tatsächlich darlegen und beweisen kann, dass Sie ihm ein unbedingtes Rücktrittsrecht eingräumt hätten.

Dies scheint nach den von Ihnen geschilderten Umständen nicht der Fall zu sein.

Als weiterer Rücktrittsgrund käme ein sog. unbehebbarer Mangel in Betracht. Auch dies scheint hier nicht zuzutreffen.

Trotzdem kann ich Ihnen nur anraten, sich ebenfalls anwaltlich vertreten zu lassen, um die Ansprüche die die Gegenseite geltend macht, abzuwehren.

Ich hoffe Ihnen einen ersten verständlichen Überblick gegeben zu haben und bedanke ***** *****ür das entgegengebrachte Vertrauen.

Soweit noch Rückfragen bestehen, können Sie gerne die Rückfragefunktion nutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Weichel
Rechtsanwalt

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Kunde: hat geantwortet vor 4 Monaten.
Folgendes wurde gesagt auf Bitte der Zurückzahlung des Geldes: Ist das ein bedingungsloses Einverständnis?Verkäufer : "Ursprünglich war ja vereinbart , dass Du das Bett so um den 12. Juli abholen kommst bei Deiner Transportfahrt von Norddeutschland für die Goldschmiedesachen. Du kannst Dir gerne das Bett dann anschauen kommen bei dieser Fahrt und Dich überzeugen, dass alles ok ist. Wenn Du es nicht willst geb ich Dir das Geld dann in bar. Überweisen geht in der Zwischenzeit bis dahin leider nicht. Sorry Überweisen kann ich jetzt nicht- erst später."Käufer: "ok, wann ist "später"?Verkäufer: "Nach dem 15."Käufer: "ok, dann nach dem 15. - aber ich kann mich drauf verlassen, ja? "Verkäufer: "Gestern Abend hatte ich ein 1x2m Bett gefunden und eine Anzahlung gemacht über 170 €, wenn diese Leute auch von mir einen Rücktritt akzeptieren könnte ich überweisen."
-----------Ob ein unbehebbarer Mangel vorliegt?Frage des Käufers nach Bezahlung des Kaufpreises:
"also halt mich jetzt bitte nicht für verrückt, aber ich frage dann doch vorsichtshalber noch mal: die - wie du sie bezeichnest - Latexbolzen, die, die ohne hülle auf dem Rahmen liegen, da sind wirklich vier? , ich meinte nicht die im Federelement,
ich möchte das Bett nicht mehr - das ist mir alles zu unsicher."Verkäufer: "du hattest noch gelacht als Du von mir hörtest dass es 3 Latexbolzen hat und warst zufrieden nach der Info, dass 4 Latexbolzen im Federelement sind"Bei Verkaufsgespräch gingen beide davon aus, dass 4 Latexstreifen vorhanden sind, die Käuferin dachte da an die Auflegstreifen und die Verkäuferin an Latexstreifen wo die Lamellen drauf liegen.
Zu der Frage wieviel auf den Auflegrahmen aufliegen wurde klar gesagt, dass es 3 sind, später nach Bezahlung stellt die Käuferin klar, dass sie von 4 Auflegstreifen ausgegangen war.Liegt hier ein Mangel am Artikel vor ( oder eher ein Mangel an Befragung seitens der Käuferin)
Das Bett wurde standartmäßig mit drei Auflegstreifen aus Latex hergestellt und die jüngere Version hat als Auflegstreifen.
( Zusätzlich befinden sich im Federelement auch 4 Streifen aus Latex, da lag dann das Missverständnis)
(Problem ist nur, dass der eingegangene Kaufpreis als neue Investition für eine Anzahlung direkt verbraucht wurde und diese Anzahlung nicht zurück erstattet wird)
Kunde: hat geantwortet vor 4 Monaten.
Das Bett wurde standartmäßig mit drei Auflegstreifen aus Latex hergestellt und die jüngere Version hat 4 Auflegstreifen.
( Zusätzlich befinden sich im Federelement auch 4 Streifen aus Latex, da lag dann das Missverständnis)
Problem ist nur, dass der eingegangene Kaufpreis als neue Investition für eine Anzahlung direkt verbraucht wurde und diese Anzahlung nicht zurück erstattet wird. Im Vertrauen auf den Bestand des Vertrages, nach Eingang des Kaufpreises, als der Termin zur Abholung des Bettes gemacht war und nur noch einen Tag bevorstand, tätigte ich einen Folgevertrag, den ich nicht einfach rückabwickeln konnte.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Monaten.
Ist ein Irrtum der Käuferin ein unbehebbarer Mangel am Bett?
Angeboten wurde das Bett ohne Bild und am Telefon wahrheitsgemäß beschrieben und alle Latexstreifen auf Wunsch hin vorgezählt.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Monaten.
was in " steht wurde geschrieben und wäre nachweisbar.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Monaten.
anschließend wurde im Schriftwechsel mit der anwaltlichen Vertretung der Käuferin etwaige Einverständniserklärung widerrufen:
"zunächst befindet sich Ihre Mandantin im Verzug. Unter den jetzigen Umständen wären 40€ zu wenig.
Darüberhinaus wäre für eine Rückabwicklung auch die Rückabwicklung von Schadenserstattung regelrecht und eine Zeitdauer von 4 Wochen durchaus als üblich an zu sehen.Sie verlangen unter geänderten Voraussetzungen eine Unmöglichkeit, weil bei Rückabwicklungsersuch und verbundenen Folgevertrag eine andere Liquidationslage vorliegt, die mir im Gegensatz zu Unternehmern bei Verbraucherverträgen nicht erlauben könnte in Vorleistung zu gehen; dies ist erst in Folge des Rückabwicklungsersuchs Ihrer Mandantin verursacht und somit in ihrer Sphäre begründet worden.
Sobald eine Änderung der Ihnen bekannten Folgen (Verlust des Kaufpreises/ mangelnde Rückabwicklungsmöglichkeit des Folgevertrags) eintreten sollte durch evt. Rückerstattung der Anzahlung bzw. Widereinholung des Kaufpreises, werde ich Sie davon unaufgefordert in Kenntnis setzen.Ein generelles oder bedingungsloses Einverständnis lag nicht vor und wäre, bzw. würde unter diesen Folgen wirksam ab Kenntnis/ geänderte Voraussetzungen etwaige Erklärung hiermit rein vorsorglich ausdrücklich widerrufen worden/ werden.Unabhängig von der Frage, ob ich mich mit einer Rückabwicklung eines Verkaufs wirksam bedingungslos einverstanden erklärt hätte und ein diesbezüglicher Widerruf bereits vorlag, ist, wie aus den Unterlagen ersichtlich, infolge der Vertragsstörung bereits schon durch Rückabwicklungsersuch Ihrer Mandantin ein Anspruch auf Erstattung eines Schadens in derzeitiger Höhe über 170€ bzw. 140€ entstanden (Störung des Folgevertrags), welcher durch ihr Ersuch erst verursacht wurde und somit in ihrer Sphäre begründet liegt.Diesbezüglich erkläre ich nun ausdrücklich die Auf-/Verrechnung und zur Sicherheit die vorläufige Ausübung des Zurückbehaltungsrechts der in meinen Besitz übergegangenen Werte.Da sich der Artikel bei meinem Freund an der bekannten Abholadresse befindet und er die Vorgänge genau mit verfolgte, ist er bei Interesse beauftragt einen abweichenden Lagerort mitteilen bzw. berechtigt eine. kostenpflichtige Lagerung des Bettes vornehmen.Der Artikel war korrekt beschrieben. Frau .. hatte eine klare Antwort bekommen bezüglich des Artikels, nämlich dass 3 Latexbolzen auf dem Einlegrahmen liegen, damit war sie zufrieden, ich sollte dann nachschauen und wurde nach der Anzahl der Latexholme am Federelement befragt; diese wurde korrekt mit 4 angegeben. Dies ist eine Standardversion von und hat Vorteile für die gleichzeitige links- als auch rechtsseitige Nutzung.Ob mit oder ohne Einverständnis kann daher eine ausschließlich von der Käuferin aufgrund subjektiver Massstäbe oder Irrtums gewünschte Rückabwicklung nicht zu meinem Nachteil erfolgen.Mit freundlichem Gruß​
________________________________________Sehr geehrte Verkäuferin,meine Mandantin hat mir den geführten Schriftwechsel vorgelegt. Ich komme zu dem Schluss, dass - unabhängig von der Frage, ob der von Ihnen angebotene Artikel tatsächlich dem in Ihrem Besitz befindlichen Artikel entspricht - Sie sich mit einer Rückabwicklung des Vertrages einverstanden erklärt haben. Meine Mandantin hat deshalb Anspruch auf Rückerstattung der gezahlten 170€.Hiervon unabhängig wäre Frau Dierks bereit, sich mit einer Zahlung von 130€ zur Abgeltung aller Ansprüche zufrieden zu geben, wenn Sie die Überweisung bis morgen 16.00 Uhr ihr gegenüber durch Übersendung einer Kopie des Überweisungsbeleges nachweisen.Ich bitte um entsprechende fristgemässe Übersendung und weise darauf hin, dass ich für den Fall des fruchtlosen Verstreichens der Frist mit der Durchführung weiterer kostenauslösender Massnahmen beauftragt bin.
------------------------------------------------------------
Wie sehen Sie die Lage?
Wenn ich nun aus Kulanz den halben Kaufpreis zurückerstatten würde, wie müsste ich das formulieren ohne dabei ein auslegbares Einverständnis zu machen ?
Kunde: hat geantwortet vor 3 Monaten.
Warum haben Sie nicht geantwortet?

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