So funktioniert JustAnswer:

  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten.
    Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.

Stellen Sie Ihre Frage an raschwerin.

raschwerin
raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Vertragsrecht
Zufriedene Kunden: 16755
Erfahrung:  Rechtsanwalt
27582713
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Vertragsrecht hier ein
raschwerin ist jetzt online.

bitte Antwort möglichst von einem Fachanwalt für Medienrecht

Kundenfrage

bitte Antwort möglichst von einem Fachanwalt für Medienrecht der/die sich mit dieser Art von Abmahnung auskennt:

Wir erhielten eine Abmahnung digirights administration RA Daniel Sebastian Berlin.

Es ist lt Schreiben Abmahnung wg unerlaubter Verwertung geschützter Werte. Dieses Schreiben lag heute bei uns im Briefkasten. Auszug Wortlaut in etwa:

"die Fa SKB UG hat unsere IP-Adresse beweissicher dokumentiert, dass am 19.09.13 bis zu 6 Titel oder Teile davon aus den German Top100 Single Charts über Bittorrent angeboten sowie heruntergeladen wurden."
Mein Sohn teilte mir mit: "Bittorrent ist eine Tauschbörse bei derjenige der etwas downloaded zeitgleich andere Dateien zur Verfügung stellt."

Die im Text benannten Stücke sind mir darüber hinaus völlig unbekannt, fuer meine Begriffe mehr als widerlich- da allesamt fieseste Popmusik- dabei käme ich nie auf die Idee so etwas fieses down-zu loaden- …bin geerdeter Rockfan! :-> (tut aber nichts zur Sache)

Herr RA Daniel Sebastian ist bzgl dieser Abmahnungen lt. google kein unbeschriebenes Blatt, sondern gibt es seitenweise Stellungnahmen dazu. Unter anderem ist dort auch zu lesen, dass wir nun nahezu täglich mit weiteren Abmahnungen (auch anderer RA) rechnen können. Leider bin ich mir nicht sicher, was nun genau zu tun ist. Mit dem Schreiben ist eine
Aufforderung zur Unterlassungserklärung bis zum 11.03. sowie (aussergerichtlicher) Vergleich mitgeschickt, mit d Aufforderung €1500,- bis zum 17.03.14 zu zahlen. Ueber eine spezifizierte Antwort freute ich mich sehr. Mfg condrat
Gepostet: vor 2 Jahren.
Kategorie: Vertragsrecht
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für die Nutzung von Justanswer.

Gern beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Als Filesharing bezeichnet man den Austausch von Dateien, insbesondere Musik- und Videodateien über Internet-Tauschbörsen, sogenannte Peer-to-peer Netzwerke. Ein Internetnutzer (User) stellt seine Dateien über die Tauschbörse zur freien Verfügung, ein anderer Nutzer (User) kann sie sich über diesen Weg herunterladen und umgekehrt. Die dazu erforderliche Software zum Filesharing selbst ist legal. Jeder Nutzer ist damit Anbieter und Abnehmer zugleich.

Problematisch ist in erster Linie weniger das Herunterladen (downloaden), als vielmehr das gleichzeitige Anbieten (uploaden). Damit ist ein Vervielfältigen und Verbreiten gegeben. Dies stellt den eigentlichen urheberrechtlichen Verstoß dar.

Bestimmte Unternehmen haben es sich als Rechteinhaber zur Aufgabe gemacht, die Filesharer ausfindig zu machen und entsprechend zu bestrafen. Nicht immer trifft es hier die Richtigen.

Besonders kritisch ist zu beurteilen, wie die Rechteinhaber an die Daten des (vermeintlichen) Filesharers kommen. Hier werden zunächst die IP und anhand dieser die weiteren personenbezogenen des Internetanschlusses ermittelt.

Auch ist die Beweislage für den Abmahnenden recht schwierig. In der Regel wird nicht ohne Weiteres beweisbar sein, dass der angebliche Filesharer den behaupteten Urheberrechtsverstoß auch begangen hat.

Oft verhält sich die Sachlage aber so, dass der Anschlussinhaber nicht der Filesharer ist.

Nach einer neueren Entscheidung ist der Anschlussinhaber nicht zur Verantwortung zu ziehen. Hier konnte einerseits nicht nachgewiesen werden, wer das entsprechende urhebergeschützte Material zum Herunterladen mittels einer Tauschbörse bereitgestellt hatte. Andererseits unterlag der Anschlussinhaber auch keiner generellen Überwachungspflicht für Andere. Diese Pflicht entsteht erst, wenn der Anschlussinhaber eindeutige Hinweise auf derartige Angebote in Tauschbörsen hat. (OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 20. Dezember 2007, Az: 11 W 58/07).

Gegen den vermeintlichen Filesharer ergeht in der Regel eine Abmahnung. Die Abmahnung ist ein effektives und vom Gesetzgeber als zulässig vorgesehenes Mittel, um Rechtsverletzungen aus dem Urheber-, Marken-, Namen- und Wettbewerbsrecht entgegenzuwirken und eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden.

Üblicherweise wird dem Anschreiben eine Unterlassungserklärung und die Kostennote des Verfassers (in der Regel wird dies ein Rechtsanwalt sein) beigefügt. Der Adressat soll verpflichtet werden, die Unterlassungserklärung unterzeichnet zurückzusenden und die Kostennote zu begleichen.

Ganz wichtig ist hier, dass der Abgemahnte reagiert, wenn er Adressat einer solchen Abmahnung wird. Keinesfalls sollte die Abmahnung unbeachtet liegen gelassen, entsorgt oder ungeprüft unterschrieben werden.

Wird eine Abmahnung ignoriert, kann der Abmahnende umgehend eine Einstweilige Verfügung erwirken, vorausgesetzt er kann die Rechtsverletzung glaubhaft machen. Im Zweifel ist davon auszugehen, dass er das kann. Dann sind vom Adressat der Abmahnung auch die weiteren Kosten zu tragen.

Um hier keine Risiken einzugehen, sollte sich der Betroffene umgehend an einen Rechtsanwalt wenden und sich entsprechend beraten lassen.

Empfehlenswert ist ein Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Urheberrecht oder IT-Recht.

In der Regel wird Ihnen aber mittlerweile auch jeder „normale“ Rechtsanwalt in solchen Fällen helfen können.

Aktuell ist besonders interessant, dass der BGH am 12.05.2010 zu diesen Abmahnungen eine erste Entscheidung getroffen hat.

Hier wurde entschieden, dass der Anschlussinhaber nicht haftet, wenn er den Vorwurf nicht begangen hat. Es ist lediglich Voraussetzung, dass der Internetanschluss, hier das W-LAN gesichert sein muss.

Weiterhin wurden die Abmahnkosten zumindest in dem speziellen Fall des Urteils auf 100 Euro beschränkt.

Man kann diese Argumentation des BGH wunderbar verwenden, um sich gegen die Abmahnungen zu verteidigen.

Ob diese neue Linie Bestand hat, muss sich aber erst noch zeigen.

In der Regel übernehmen die Rechtsschutzversicherungen solche Fälle nicht. Eine Anfrage kann aber dennoch nichts schaden.

Eine modifizierte Unterlassungserklärung kann wie folgt aussehen:

U N T E R L A S S U N G S E R K L Ä R U N G

- nachfolgend „Unterlassungsschuldner“ genannt -

gegenüber

- nachfolgend „Unterlassungsgläubigerin“ genannt -

1. Der Unterlassungsschuldner verpflichtet sich ohne Anerkennung einer Rechtspflicht und ohne Präjudiz für die Sach- und Rechtslage, gleichwohl rechtsverbindlich, gegenüber der Unterlassungsgläubigerin dazu, es bei Meidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung von der Unterlassungsgläubigerin festzusetzenden angemessenen, im Streitfall durch das zuständige Amts- oder Landgericht zu überprüfenden Vertragsstrafe, zu unterlassen, urheberrechtlich geschützte Werke der Unterlassungsgläubigerin, insbesondere das urheberrechtlich geschützte Werk … oder Teile davon ohne Einwilligung der Unterlassungsgläubigerin im Internet der Öffentlichkeit zugänglich zu machen oder öffentlich zugänglich machen zu lassen, insbesondere im Rahmen der Teilnahme an sogenannten Peer-to-Peer Netzwerken dieses urheberrechtlich geschützte Werk oder Teile davon im Tausch anzubieten.

2. Mit Abgabe dieser Unterlassungserklärung sind alle gegenseitigen Ansprüche zwischen dem Unterlassungsschuldner und der Unterlassungsgläubigerin abgegolten und erledigt.

3. Die Unterlassungserklärung wird unter der auflösenden Bedingung einer allgemein verbindlichen, das heißt auf Gesetz oder höchstrichterlichen Rechtsprechung beruhenden Klärung des zu unterlassenden Verhaltens abgegeben.

________________________________, den _______________

(Ort) (Datum)

____________________________________________________

(rechtsverbindliche Unterschrift)

Kunde: hat geantwortet vor 2 Jahren.

Sehr geehrter Herr Raschwerin,


 


herzlichen Dank fuer die Mitteilung und Information.


 


Zu welchem Pauschalbetrag können Sie uns ggf in dieser Sache vertreten?


 


MfG


 


condrat


 

Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 2 Jahren.

In der Regel berechne ich hier 200 Euro.

Kunde: hat geantwortet vor 2 Jahren.

Keinesfalls möchte ich eine Beleidigung aussprechen.


 


Sofern die vorbeugenden Unterlassungserklärungen (aufgrund Chartcontainer) weiter im Lieferumfang sind, ist mir die Sache 100€ wert. (Vermutlich ist das selbstverständlich, aber ich bin branchenfremd)

Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 2 Jahren.

Was genau brauchen Sie denn?

Eine Unterlassungserklärung

oder

eine Vertretung in der Sache?

Bekannt aus:

 
 
 
„[...]mehr als Zehntausend Experten weltweit; 1500 davon in Deutschland. Acht Jahre nach dem Start ist das [...] Online-Unternehmen mit seinen 90 Mitarbeitern die größte Web-Seite für das Vermitteln von Experten von Anwälten über Ärzte bis hin zu Universitätsprofessoren.“
„Wer eine fachmänische Lösung für ein medizinisches, rechtliches oder technisches Problem sucht, kann das jetzt auch im Internet tun. Lebenshilfe auf die schnelle, unkomplizierte und vor allem erschwingliche Art bietet die Seite www.justanswer.de. Etwa 1500 Experten stehen per Mail für Fragen zu ca. 200 Fachgebieten rund um die Uhr zur Verfügung."
„Rat gewünscht? Rechtliche, medizinische oder allgemeine Fragen beantworten Experten unter www.justanswer.de."
„JustAnswer, die weltweit führende Online-Plattform für Expertenfragen und -antworten, bietet ab sofort noch mehr Sicherheit und Qualität für Verbraucher."
„Ob Vorbereitung, Notfall oder Reklamation nach dem Urlaub - JustAnswer bietet jederzeit schnelle, kompetente Antworten"
„Die Online-Plattform JustAnswer bringt Ratsuchende und Experten in über 200 Fachgebieten zusammen."
 
 
 

Was unsere Besucher über uns sagen:

 
 
 
  • Gute juristische Darlegung des gesetzlichen Sachverhaltes. Volker Kraft Raisdorf
< Zurück | Weiter >
  • Gute juristische Darlegung des gesetzlichen Sachverhaltes. Volker Kraft Raisdorf
  • Ihre Antwort hat mir wieder Mut gemacht. Ich werde wohl ein treuer Kunde bei Ihnen werden. Vielen Dank! PS: Anmeldung wird in Betracht gezogen Rudolf N. Leichlingen
  • Sehr nette und schnelle Beratung. Einfach Klasse. Spart lange Sitzungen im Anwaltsbüro. Sehr zu empfehlen und wenn nötig, immer wieder gern. Vielen Dank! Susanne Weimar
  • Sehr schnelle und kompetente Antwort, die für mich bares Geld bedeutet. Vielen Dank! S.Stober K.
  • Herzlichen Dank! Hab durch Ihre Antwort viel Geld gespart! Ben R. Deutschland
  • Sehr schnelle und kompetente Hilfestellung. Besonders für mich als Laien wurde alles sehr verständlich erklärt. Gerne wieder! Rosengl Bad Tölz
  • Vielen Dank für die schnelle und gute Beratung. Sie haben uns gut weitergeholfen. Wir kommen gerne wieder auf Sie zu. Birgit H. Kempten
 
 
 

Lernen Sie unsere Experten kennen:

 
 
 
  • raschwerin

    raschwerin

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    254
    Rechtsanwalt
< Zurück | Weiter >
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/raschwerin/2009-12-08_112115_RA_Steffan_-_neu_Large.jpg Avatar von raschwerin

    raschwerin

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    254
    Rechtsanwalt
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/TR/troesemeier/2012-8-30_105621_IMG4178.64x64.JPG Avatar von troesemeier

    troesemeier

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    101
    seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/SC/SchiesslClaudia/2013-11-27_153731_unnamed2.64x64.jpg Avatar von ClaudiaMarieSchiessl

    ClaudiaMarieSchiessl

    Rechtsanwältin und Fachanwältin

    Zufriedene Kunden:

    152
    Seit 20 Jahren zugelassene Rechtsanwältin, zwei Fachanwaltstitel, Korrespondenzsprachen: Deutsch und Englisch
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/RE/rechtso/2011-4-16_115947_P10100052.64x64.JPG Avatar von ra-huettemann

    ra-huettemann

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    192
    Erfahrung in der Bearbeitung vertragsrechtlicher Mandate.
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/JA/Jason2016/2013-3-17_141035_IMG1566.64x64.JPG Avatar von RASchroeter

    RASchroeter

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    93
    Rechtsanwalt, Immobilienökonom, MBA, Bankkaufmann
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/RA/RARobertWeber/2012-7-13_12241_RobertWeberKleinJA501.64x64.JPG Avatar von RARobertWeber

    RARobertWeber

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    82
    Zweites juristisches Staatsexamen
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/ragrass/2010-10-19_19578_php8zOcfy_c2AM.jpg Avatar von ragrass

    ragrass

    Rechtsanwältin

    Zufriedene Kunden:

    38
    langjährige Berufserfahrung
 
 
 

Ähnliche Fragen in der Kategorie Vertragsrecht