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ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Vertragsrecht
Zufriedene Kunden: 22030
Erfahrung:  Erfahrung in der Bearbeitung vertragsrechtlicher Mandate.
42903605
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ra-huettemann ist jetzt online.

Wir hatten imAugust 2012 einen Kaufvertrag einer Infrarotkabine

Kundenfrage

Wir hatten imAugust 2012 einen Kaufvertrag einer Infrarotkabine mit einen Liefertermin von fünf Wochen,abgeschlossen.Bis zum heutigem Tag ist noch keine Kabine geliefert.
Meine Frage wieviel % kann ich mir dann bei der Rechnung als Vertragsstrafe abziehen?
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Vertragsrecht
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

Die Zahlung einer Vertragsstrafe können Sie nur beanspruchen, soweit hierzu eine ausdrückliche vertragliche Regelung getroffen wurde, in welcher Ihr Vertragspartner sich zur Zahlung einer Vertragsstrafe verpflichtet.

Rechtsgrundlage für ein solches Vertragsstrafeversprechen ist § 339 BGB:

http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__339.html

Fehlt es an einer solchen Regelung, so können Sie keine Vertragsstrafe verlangen.

Sie sollten unter den hier gegebenen Umständen numehr wie folgt vorgehen: Setzen die der Firma schriftlich und nachweisbar (Einschreiben/Rückschein) eine letzte Frist 10 bis 14 Tage ab Briefdatum) die Kabine zu liefern.

Kündigen Sie zugleich an, dass Sie nach fruchtlosem Ablauf der gesetzten Frist Ihren Anspruch auf Auslieferung der Kabine dem Rechtswege durchsetzen werden, oder aber dass Sie von dem Kaufvertrag zurücktreten werden. Verbinden Sie dies mit dem weiteren Hinweis, dass die dadurch bedingten Rechtsverfolgungskosten (falls Sie die Auslieferung durchsetzen wollen) ebenfalls Ihrem Vertragspartner zur Last fallen werden.

Nach Ablauf der Frist befindet sich die Firma nämlich in Verzug, so dass die dann anfallenden Rechtsverfolgungskosten (Einschaltung eines Anwalts zur Durchsetzung der Auslieferung) als Verzugsschaden ebenfalls von der Firma zu tragen sein werden.



Fragen Sie bei Unklarheiten bitte nach: Um mir zu antworten, nutzen Sie bitte ausschließlich die Nachfragefunktion "Antworten Sie dem Experten".

Geben Sie bitte eine positive Bewertung ab, wenn Sie keine Nachfragen haben, denn nur so erhalte ich die für die Rechtsberatung vorgesehene Vergütung.

Vielen Dank!


Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

Die Zahlung einer Vertragsstrafe können Sie nur beanspruchen, soweit hierzu eine ausdrückliche vertragliche Regelung getroffen wurde, in welcher Ihr Vertragspartner sich zur Zahlung einer Vertragsstrafe verpflichtet.

Rechtsgrundlage für ein solches Vertragsstrafeversprechen ist § 339 BGB:

http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__339.html

Fehlt es an einer solchen Regelung, so können Sie keine Vertragsstrafe verlangen.

Sie sollten unter den hier gegebenen Umständen numehr wie folgt vorgehen: Setzen die der Firma schriftlich und nachweisbar (Einschreiben/Rückschein) eine letzte Frist 10 bis 14 Tage ab Briefdatum) die Kabine zu liefern.

Kündigen Sie zugleich an, dass Sie nach fruchtlosem Ablauf der gesetzten Frist Ihren Anspruch auf Auslieferung der Kabine dem Rechtswege durchsetzen werden, oder aber dass Sie von dem Kaufvertrag zurücktreten werden. Verbinden Sie dies mit dem weiteren Hinweis, dass die dadurch bedingten Rechtsverfolgungskosten (falls Sie die Auslieferung durchsetzen wollen) ebenfalls Ihrem Vertragspartner zur Last fallen werden.

Nach Ablauf der Frist befindet sich die Firma nämlich in Verzug, so dass die dann anfallenden Rechtsverfolgungskosten (Einschaltung eines Anwalts zur Durchsetzung der Auslieferung) als Verzugsschaden ebenfalls von der Firma zu tragen sein werden.



Fragen Sie bei Unklarheiten bitte nach: Um mir zu antworten, nutzen Sie bitte ausschließlich die Nachfragefunktion "Antworten Sie dem Experten".

Geben Sie bitte eine positive Bewertung ab, wenn Sie keine Nachfragen haben, denn nur so erhalte ich die für die Rechtsberatung vorgesehene Vergütung.

Vielen Dank!


Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 4 Jahren.
Seien Sie so freundlich, und geben Sie eine positive Bewertung ab, wenn Sie keine Nachfragen ("Antworten Sie dem Experten") haben, denn nur so erhalte ich die für die Rechtsberatung vorgesehene Vergütung.

Sie können nach Abgabe einer positiven Bewertung selbstverständlich jederzeit kostenfrei Nachfragen stellen.

Vielen Dank!


Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 4 Jahren.
Fragen Sie bei Unklarheiten bitte nach: Um mir zu antworten, nutzen Sie bitte ausschließlich die Nachfragefunktion "Antworten Sie dem Experten".

Geben Sie bitte eine positive Bewertung ab, falls Sie keine Nachfragen haben, denn nur so erhalte ich die für die Rechtsberatung vorgesehene Vergütung.

Vielen Dank!


Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

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