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RASchroeter
RASchroeter, Rechtsanwalt
Kategorie: Vertragsrecht
Zufriedene Kunden: 7723
Erfahrung:  Rechtsanwalt, Immobilienökonom, MBA, Bankkaufmann
33364821
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RASchroeter ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich hae vor einiger Zeit

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren, ich hae vor einiger Zeit einen Vertrag für den Kauf eines Wasserbettes unterschrieben. Aufgrund meiner zweimaligen Operation an der Wirbelsäule ist nun ein Wasserbett kontraindieziert. Nach der ersten Operation habe ich mich bei der Firma gemeldet und gesagt, ich möchte die Produktion des Bettes auf mind. 5 Monate verschieben, da das Bett erst produziert wird, wenn der Liefertermin steht. Da nun nach 8 Wochen die zweite Operation dazugekommen ist, darf ich nun kein Wasserbett mehr haben. Nun habe ich mich bei der Firma gemeldet und gefragt, ob es Möglichkeiten gibt vom Kauf zurückzutreten. Daraufhin sagte mir der zuständige Vertreter für den Vertrieb, dass es zwei Möglichkeiten gäbe. 1. 25 % des Kaufvertrages 2. Bett kaufen und selber verkaufen. Da ich mit diesen zwei Möglichkeiten nicht einverstanden bin, würde ich gerne von Ihnen wissen, ob es rechtliche Aspekte gibt gegen diesen Vertrag vorzugehen? Mit freundlichen Grüßen XXX (Name von Moderation entfernt)

Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Vertragsrecht
Experte:  RASchroeter hat geantwortet vor 4 Jahren.

RASchroeter :

Sehr geehrte/r Ratsuchende/r,



vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage Ihrer Angaben wie folgt beantworte:

RASchroeter :

Ein Widerrufsrecht besteht hier nicht. Wenn Sie von dem Kaufvertrag zurücktreten, haben Sie dem Unternehmen den Schaden zu ersetzen, der durch die Nichterfüllung des Vertrages entsteht. Wenn das Bett noch nicht produziert ist, besteht der Schaden in der Regel in dem entgangenen Gewinn.

RASchroeter :

Die Höhe des Schadens wird dabei häufig in den AGB´s geregelt.

JACUSTOMER-84i3cp7m- :

Also besteht auch keine außerordentliches Kündigungsrecht aufgrund höherer Umstände?

RASchroeter :

Ich bin gleich wieder online.

RASchroeter :

Nun diese Möglichkeit eines außerordentlichen Kündigungsrechtes liegt in dem Rücktritt vom Vertrag. Allerdings hat der Händler Anspruch auf Ersatz eines Schadens. Dieser ist aus meiner Sicht mit 25 % etwas hoch. In der Regel wird dieser in den AGB´s mit 15 % pauschal festgelegt. Dies sollte aus meiner Sicht Grundlage für eine Nachverhandlung sein. Sicherlich ist ein Wasserbett für Sie nicht mehr geeignet, allerdings hat der Händler hiervon keine Kenntnis gehabt und muss seinerseits seinen Aufwand auch abrechnen. Ich denke, dass Sie daher versuchen sollten eine einvernehmliche Lösung anzustreben, mit einer Zahlung zwischen 10-15 % des Auftragswertes.

JACUSTOMER-84i3cp7m- :

Vielen Dank

RASchroeter :

Ich hoffe ich konnte Ihnen weiterhelfen.


 


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Viele Grüße