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ragrass
ragrass, Rechtsanwältin
Kategorie: Vertragsrecht
Zufriedene Kunden: 5107
Erfahrung:  langjährige Berufserfahrung
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ragrass ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren. Wenn ein Vertrag Rechtskräftig geschlossen ist auf der basis der e.Mail Adresse und IP Adresse vom Leistungsnehmer. Ist es dann rechtlich möglich das der Leistungsgeber eine Kündigung auf diesem Weg nicht Akzeptiert? Darf der leistungsgeber darauf bestehen das eine Fristgerechte Kündigung nur auf dem Postweg in Schriftform und Persönlicher Unterschrift möglich ist? Die Möglichkeit sollte doch bei gleichen indizes gegeben sein Diesen dann auch per Email Fristgerecht kündigen zu können. Ich erachte diese Vertragsklausel für absolut Unlauter. Der Anbieter spekuliert darauf das der User aufgrund der erschwerten Umstände einer Kündigung .Die gesetzte Frist verstreichen lässt ,um diesen Zeitraum erneut in Rechnung zu stellen. Rein Wirtschaftlich würde kein Kaufmann den hierdurch erhöhten Personellen Bearbeitungs Aufwand und die hiermit verbundenen kosten akzeptieren. Diese Klausel zielt eindeutig darauf ab dem Kunden das aufkündigen der Geschäftlichen Beziehung zu erschweren.um ihn erneut aufgrund seiner nicht fristgerecht oder formell falschen kündigung ab zu kassieren. Würde diese Klausel nicht solche folgen herauf beschwören, käme sie aus wirtschaftlichen beweggründen wohl nicht in Betracht. Solch ein Geschäftsgebahren ist nicht zu tolerieren Weil absolut Sittenwiedrig. Oder ist es Recht,eine leistung zu berechnen die nicht erwünscht noch in anspruch genommen wird. Wie ist hier die Rechtslage und besteht die Aussicht erfolgreich gegen diese Vertragsklausel vor Gericht erfolgreich vor zu gehen? Wie sehen sie die Rechtslage. Herzlichen Dank XXX

Gepostet: vor 3 Jahren.
Kategorie: Vertragsrecht
Experte:  ragrass hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

leider ist es durchaus möglich, rechtswirksam Vertäge formlos zu schließen, für die Kündigung eines solchen dann aber eine strengere Form zu verlangen. "Verboten" sind nur solche Klauseln, die noch mehr als die Schriftform verlangen (§ 309 Nr. 13 BGB).

Letztlich wird man gegen die verwendete Klausel nichts wirksam unternehmen können. Der Vertragsparttner kann auf die Schriftform bestehen. Eine Kündigung in anderer Form ist daher nicht wirksam und muss nicht akzeptiert werden.

Ich bedaure, Ihnen keine positivere Nachricht geben zu können, hoffe aber glaichwohl, Ihnen behilflich gewesen zu sein. Falls keine Nachfragen mehr bestehen, nehmen Sie bitte eine Bewertung vor. Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen
RA Grass

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