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Advopro
Advopro, Rechtsanwalt
Kategorie: Vertragsrecht
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Im Vertragsrecht habe ich bereits mehrere Mandate betreut.
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Sehr geehrte Damen und Herren, Sachverhalt: Folgender

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sachverhalt:

Folgender Darlehenvertrag wurden abgeschlossen zwischen Gesellschaft XX GmbH und meiner Frau geschlossen:

§1 Darlehensgewährung

Der Darlehensgeber gewährt dem Darlehensnehmer ein Darlehen in Höhe von xxxx EUR

§ 2 Zinsen

§ 3 Laufzeit
Das Darlehen wird auf Anforderung in Teilbeträgen gewährt und ist innerhalb von 24 Monaten zurückzuzahlen

§ 4 Besondere Bestimmungen

Sollten sich besondere Umstände ergeben, das die Tätigkeit bei XX GmbH entfällt, ist das Darlehen innerhalb von 6 Wochen an den Darlehensgeber zurückzuzahlen.

§ 5 Schlussbestimmungen

§ Erfüllungsort


Hierzu: Meine Frau war nicht bei der XX GmbH beschäftigt, sonder angestellt bei einer Einzelfirma. Der Inhaber der Einzelfirma ist jedoch 100% Gesellschafter bei der XX GmbH.

1. Frage:

Meine Frau hatte die Einzelfirma verlassen Ende 17.9 2012 verlassen. Nun will der Darlehen gem. § 4 das Darlehen zurückfordern.
Unser Standpunkt ist dass meine Frau gar nicht bei der XX GmbH beschäftigt war und somit § 4 "..... nach 6 zurückzuzahlen .... " keine Anwendung findet.

2. Frage:

Ist somit der ganze Vertrag infiziert und § 3 Laufzeit auch nicht anwendbar?


Ich freue mich von Ihnen zu hören.

M. Kessel
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Vertragsrecht
Experte:  Advopro hat geantwortet vor 4 Jahren.

Advopro :

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage .
Diese möchte ich sehr gerne wie folgt beantworten:



Sofern ihre Frau faktisch keine Tätigkeit (hierbei muss es sich um kein Anstellungsverhältnis handeln!) bei der GmbH hatte, ist § 4 in der Tat nicht anwendbar.



Mir ist zwar nicht ganz klar, was Sie mit „infiziert“ meinen , hier muss man aber jede Formulierung besonders betrachten.



Dieser Umstand macht jedenfalls den gesamten Darlehensvertrag nicht unwirksam und auch nicht die Formulierung über die Laufzeit.



Die Laufzeit ist also definitiv anwendbar.


Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!

Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.

Bitte bewerten Sie meine Antwort, wenn Sie zufrieden sind. Nur durch eine positive Bewertung wird meine Arbeit vergütet. Sollten Sie nicht mit meiner Antwort zufrieden sein, können Sie beliebig oft nachfragen, bis Sie eine zufriedenstellende Antwort erhalten. In diesem Fall möchte ich Sie bitten mir noch keine Bewertung (z.B. Frage nicht beantwortet) zu geben, sondern mich erst dann zu bewerten, wenn der Fragevorgang aus Ihrer Sicht abgeschlossen ist.

Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.

Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Mittwochabend!


Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt



JACUSTOMER-1i3ehbr5- :

Und wie ist es mit § 4 Besondere Bestimmungen.....sind diese wirksam?

Advopro :

Nein, § 4 ist nicht wirksam, sofern Ihre Frau keine Tätigkeit bei der GmbH hat oder hatte.

JACUSTOMER-1i3ehbr5- :

Welchen BGB § kann man hierzu heranziehen ?

Advopro : Das BGB hat damit nichts zu tun.Es handelt sich hier um eine konkrete vertragliche Klausel.Sodern die Voraussetzungen nach dem Wortlaut nicht vorliegen,kann diese Klausel auch nicht greifen:
Advopro :

Sehr geehrter Ratsuchender,


bitte teilen Sie mir mit, was noch unklar ist bzw. wo Sie noch Rückfrage bedarf haben,dann möchte ich Ihnen gerne darauf antworten.

Ansonsten wäre es nett, wenn Sie mir kurz eine Bewertung hinterlassen könnten. Erst durch eine neutrale (Frage beantwortet) Bewertung (aufwärts) erhalte ich eine Vergütung für meine Beratung.

Bislang haben Sie mich noch nicht bezahlt, sondern lediglich eine Anzahlung geleistet. Diese wird erst durch eine entsprechende Bewertung für die Bezahlung (bitte einmal auf den entsprechenden Smiley unter meiner Antwort klicken) des Experten (hier also mich) freigegeben.


Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

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