So funktioniert JustAnswer:

  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten.
    Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.

Stellen Sie Ihre Frage an RASchroeter.

RASchroeter
RASchroeter, Rechtsanwalt
Kategorie: Vertragsrecht
Zufriedene Kunden: 7691
Erfahrung:  Rechtsanwalt, Immobilienökonom, MBA, Bankkaufmann
33364821
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Vertragsrecht hier ein
RASchroeter ist jetzt online.

Thema: Vertragsrecht Sehr geehrte Juristen und Experten, nachfolgend

Kundenfrage

Thema: Vertragsrecht
Sehr geehrte Juristen und Experten, nachfolgend freundlichst folgende Frage:

Wenn vertraglich eine grundsätzliche Nachteilsfreiheit zugesichter ist und es dann doch zu einem Rechtsstreit kommt, weil ein anderer Vertraggrundsatz verletzt wurde, wer trägt die Verfahrenskosten?

MfG
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Vertragsrecht
Experte:  RASchroeter hat geantwortet vor 4 Jahren.
Vielen Dank für die Anfrage.

Aus meiner Sicht wird im Rahmen der gerichtlichen Auseinandersetzung auch geprüft, ob der grds. Nachteilsausgleich auch greift, wenn ein anderer Vertragsgrundsatz verletzt wurde.

Ist der Nachteilsausgleich generell gefasst, wird er auch eine Verletzung eines Vertragsgrundsatzes umfassen, wenn dies nicht vorsätzlich herbeigeführt wurde.

Aus meiner Sicht ist für eine abschließende Prüfung sicherlich die Vorlage des Vertrages erforderlich.

Viele Grüße
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

Sehr geehrter Herr Schröter, besten Dank für Ihre schnelle Antwort. Die Frage hatte ich zwischezeitlich umformuliert. Bei dem Vertrag handelt es sich um einen Arbeitsvertrag, dessen Bestandteil eine Betriebsvereinbarung ist. Nähere Regelungen bestehen daher nicht. Es geht mir um die Rechtsauffassung eines Juristen und nicht um eine verpflchtenden Antwort! Nachstehend die umgestellte Frage zum Thema Vertragsrecht: Sehr geehrte Juristen und Experten, nachfolgend freundlichst folgende Frage: Es wurde vertraglich eine grundsätzliche Nachteilsfreiheit zugesichtert. Zudem besteht eine vertraglich zugesicherte "Beweislastumkehr". Wenn es dann doch zu einem Rechtsstreit kommt, weil dem Vertragsgrundsatz der Beweislastumkehr nicht nachgekommen werden will und somit ein Verfahren mit Vorsatz verursacht wurde, wer muss dann gemäß dem o.g. Grundsatz der Nachteilsfreiheit - die Anwalts- und Verfahrenskosten tragen wenn eine andere Form der Beweisführung ausgeschossen ist? MfG

Experte:  hat geantwortet vor 4 Jahren.
Vielen Dank für die Rückmeldung.

Grundsätzlich sind die Anwaltskosten in der ersten Instanz von den jeweiligen Vertragsparteien selbst zu tragen, unabhängig vom Ausgang des Verfahrens. Gerichtskosten fallen hier keine an.

In Ihrem geschilderten Fall wären die Kosten durch den Vertragspartner zu tragen, der der Beweislastumkehr nicht nachkommt. Im Rahmen der gerichtlichen Auseinandersetzung wird aufgrund der Beweislastumkehr der Vertragspartner zur entsprechenden Vorlage der Beweise angehalten werden, um das Verfahren nicht zu verlieren. Die Beweislast liegt dann aufgrund der vertraglichen Vereinbarung bei der Gegenseite.

Ich hoffe ich konnte Ihnen weiterhelfen und wäre für eine positive Bewertung dankbar.

Viele Grüße

RASchroeter, Rechtsanwalt
Kategorie: Vertragsrecht
Zufriedene Kunden: 7691
Erfahrung: Rechtsanwalt, Immobilienökonom, MBA, Bankkaufmann
RASchroeter und weitere Experten für Vertragsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Experte:  RASchroeter hat geantwortet vor 4 Jahren.

Sehr geehrte/r Ratsuchende/r,

soweit noch Nachfragen bestehen, stehe ich hier gerne weiterhin zur Verfügung. Habe ich Ihre Frage beantwortet, bin ich für eine positive Bewertung dankbar.

Vielen Dank XXXXX XXXXX Grüße!

Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
,Alles klar, so sehe ich das auch wenn ein Vertrag verletzt wird! Leider wurde der Prozess verloren, obwohl der Beweislast der Gegenseite nicht nachgekommen wurde (präjudizierend wirkendes Urteil wegen schweren Betrug gegen einen Milliadär war unerwünscht und darum berief sich das Arbeitsgericht wohl auch auf angebliche Schutzrechte der Gegenseite, wofür ja naturgemäß die Patentgerichte zuständig sind)! Zwar wurde angeblich das Rad längst erfunden, jedoch sind auch verschiedene Gummimischungen am Reifen Verbesserungen oder gar patentfähig, was dieses Urtei einfach unhaltbar macht! Anm.: Geld regiert nicht die Welt, sondern nur die Politik der Menschen, die dies zulassen und Krieg ist auch nur Politik, mit anderen Mitteln. Macht daher nur eine Illssion;)Besten DankMfGE. Sommer
Experte:  RASchroeter hat geantwortet vor 4 Jahren.
Gerne, obgleich das Ergebnis äußerst unbefriedigend ist.

Viele Grüße

Bekannt aus:

 
 
 
„[...]mehr als Zehntausend Experten weltweit; 1500 davon in Deutschland. Acht Jahre nach dem Start ist das [...] Online-Unternehmen mit seinen 90 Mitarbeitern die größte Web-Seite für das Vermitteln von Experten von Anwälten über Ärzte bis hin zu Universitätsprofessoren.“
„Wer eine fachmänische Lösung für ein medizinisches, rechtliches oder technisches Problem sucht, kann das jetzt auch im Internet tun. Lebenshilfe auf die schnelle, unkomplizierte und vor allem erschwingliche Art bietet die Seite www.justanswer.de. Etwa 1500 Experten stehen per Mail für Fragen zu ca. 200 Fachgebieten rund um die Uhr zur Verfügung."
„Rat gewünscht? Rechtliche, medizinische oder allgemeine Fragen beantworten Experten unter www.justanswer.de."
„JustAnswer, die weltweit führende Online-Plattform für Expertenfragen und -antworten, bietet ab sofort noch mehr Sicherheit und Qualität für Verbraucher."
„Ob Vorbereitung, Notfall oder Reklamation nach dem Urlaub - JustAnswer bietet jederzeit schnelle, kompetente Antworten"
„Die Online-Plattform JustAnswer bringt Ratsuchende und Experten in über 200 Fachgebieten zusammen."
 
 
 

Was unsere Besucher über uns sagen:

 
 
 
  • Gute juristische Darlegung des gesetzlichen Sachverhaltes. Volker Kraft Raisdorf
< Zurück | Weiter >
  • Gute juristische Darlegung des gesetzlichen Sachverhaltes. Volker Kraft Raisdorf
  • Ihre Antwort hat mir wieder Mut gemacht. Ich werde wohl ein treuer Kunde bei Ihnen werden. Vielen Dank! PS: Anmeldung wird in Betracht gezogen Rudolf N. Leichlingen
  • Sehr nette und schnelle Beratung. Einfach Klasse. Spart lange Sitzungen im Anwaltsbüro. Sehr zu empfehlen und wenn nötig, immer wieder gern. Vielen Dank! Susanne Weimar
  • Sehr schnelle und kompetente Antwort, die für mich bares Geld bedeutet. Vielen Dank! S.Stober K.
  • Herzlichen Dank! Hab durch Ihre Antwort viel Geld gespart! Ben R. Deutschland
  • Sehr schnelle und kompetente Hilfestellung. Besonders für mich als Laien wurde alles sehr verständlich erklärt. Gerne wieder! Rosengl Bad Tölz
  • Vielen Dank für die schnelle und gute Beratung. Sie haben uns gut weitergeholfen. Wir kommen gerne wieder auf Sie zu. Birgit H. Kempten
 
 
 

Lernen Sie unsere Experten kennen:

 
 
 
  • raschwerin

    raschwerin

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    254
    Rechtsanwalt
< Zurück | Weiter >
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/raschwerin/2009-12-08_112115_RA_Steffan_-_neu_Large.jpg Avatar von raschwerin

    raschwerin

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    254
    Rechtsanwalt
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/TR/troesemeier/2012-8-30_105621_IMG4178.64x64.JPG Avatar von troesemeier

    troesemeier

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    101
    seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/SC/SchiesslClaudia/2013-11-27_153731_unnamed2.64x64.jpg Avatar von ClaudiaMarieSchiessl

    ClaudiaMarieSchiessl

    Rechtsanwältin und Fachanwältin

    Zufriedene Kunden:

    152
    Seit 20 Jahren zugelassene Rechtsanwältin, zwei Fachanwaltstitel, Korrespondenzsprachen: Deutsch und Englisch
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/RE/rechtso/2011-4-16_115947_P10100052.64x64.JPG Avatar von ra-huettemann

    ra-huettemann

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    194
    Erfahrung in der Bearbeitung vertragsrechtlicher Mandate.
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/JA/Jason2016/2013-3-17_141035_IMG1566.64x64.JPG Avatar von RASchroeter

    RASchroeter

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    93
    Rechtsanwalt, Immobilienökonom, MBA, Bankkaufmann
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/RA/RARobertWeber/2012-7-13_12241_RobertWeberKleinJA501.64x64.JPG Avatar von RARobertWeber

    RARobertWeber

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    82
    Zweites juristisches Staatsexamen
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/ragrass/2010-10-19_19578_php8zOcfy_c2AM.jpg Avatar von ragrass

    ragrass

    Rechtsanwältin

    Zufriedene Kunden:

    39
    langjährige Berufserfahrung
 
 
 

Ähnliche Fragen in der Kategorie Vertragsrecht