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raschwerin
raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Vertragsrecht
Zufriedene Kunden: 17046
Erfahrung:  Rechtsanwalt
27582713
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raschwerin ist jetzt online.

Die Kinderkrippe meines Sohnes wurde aufgrund Personalausfall

Kundenfrage

Die Kinderkrippe meines Sohnes wurde aufgrund Personalausfall (2 Schwangere mit Beschäftigungsverbot bzw. längerer Krankschreibung) fast den kompletten Mai 2012 geschlossen. Im April wurden bereits die Betreuungszeiten teilweise reduziert. Ich habe ab 1.6.2012 aufgrund der o.g. Umstände einen Kindergartenplatz für meinen Sohn bekommen und den Krippenplatz fristlos gekündigt. Da ein wesentlicher Vertragsbestandteil, nämlich die Betreuung meines Kindes einseitig nicht erfüllt wurde. Zunächst wurde die Beitragszahlung von Seiten der Krippe für Mail ausgesetzt. Der Vorstand der Krippe akzeptiert meine fristlose Kündigung nicht und legt die im Vertrag geregelten ordentlichen Kündigungsfrist zugrunde. So dass ich für 5 offene Tage im Mai und den kompletten Juni, den mein Kind nicht mehr in der Einrichtung war, noch das Betreuungsgeld zahlen soll. Wie ist die Rechtslage? Liegt ein Grund für eine außerordentliche / fristlose Kündigung vor, oder sollte ich die Forderungen der Krippe zahlen?dank
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Vertragsrecht
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für die Nutzung von Justanswer.

Gern beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Auch wenn in dem Vertrag keine außerordentliche Kündigungsmöglichkeit vorgesehen ist, kann man nach § 314 BGB den Vertrag fristlos kündigen - aus wichtigem Grund.

Ein solcher wichtiger Grund ist hier gegeben, da die Betreuung nur noch unzureichend bis gar nicht mehr gegeben ist.

Insoweit ist Ihre Kündigung rechtens.

Weisen Sie die Forderung der Gegenseite zurück.
raschwerin und weitere Experten für Vertragsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrter Fragesteller,

ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen.

Seien Sie bitte so freundlich, und geben Sie eine positive Bewertung ab, wenn Sie keine Nachfragen ("Dem Experten antworten") haben, denn nur so erhalte ich den für die Rechtsberatung vorgesehenen Anteil Ihrer Anzahlung.

Ich danke XXXXX XXXXX und stehe für Rückfragen und eine weitergehende Beauftragung natürlich jederzeit gern zur Verfügung.

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt Schwerin,
vielen Dank für Ihre Antwort. Verzeihen Sie bitte meine verzögerte Reaktion.

Eine Frage habe ich noch, in den §§ 314 + 323 BGB, auf die ich mich berufe, ist von einer Fristsetzung die Rede. Dies habe ich nicht getan. ich meine (fristlose) Kündigung trotzdem wirksam / rechtens?

Vielen Dank für Ihre Antwort. mit freundlichen Grüßen
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.

Ja, in diesem Fall ist die Fristsetzung entbehrlich.

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
warum?
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.

Der wichtige Grund wiegt zum einen so schwer, dass eine Fristsetzung entbehrlich ist.

Zum anderen macht eine Fristsetzung auch keinen Sinn, da man die erforderliche Betreuung nicht mehr herstellen kann.

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Danke!
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.

Gern doch.