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raschwerin
raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Vertragsrecht
Zufriedene Kunden: 17086
Erfahrung:  Rechtsanwalt
27582713
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raschwerin ist jetzt online.

Wir haben mit einer Handwerker-Firma einen Vertrag abgeschlossen

Kundenfrage

Wir haben mit einer Handwerker-Firma einen Vertrag abgeschlossen über die Lieferung und Errichtung eines Kellers.

Anlage zu diesem Vertrag war eine Schiedsgutachten-Abrede zwischen den Parteien.

Bei der Abwicklung dieses Vertrages hat der Auftragnehmer - ohne jegliche Vorankündigung, und ohne die Schiedsstelle anzurufen - eine einstweilige Verfügung gegen uns in die Wege geleitet.
Desweiteren hat er nach der einstweiligen Verfügung ein Klageverfahren gegen uns angestrebt.

Da wir heute wieder Schwierigkeiten mit dieser Firma haben, haben wir unsere Unterlagen durchgeschaut und sind auf die o.g. Schiedsgutachten-Abrede gestoßen.
Dies war damals in der Bauhektik von uns übersehen worden.

Frage:

Können wir im Nachhinein Kosten, die uns entstanden sind - durch die Nichtanrufung dieser Schiedsstelle - gegenüber dieser Firma einklagen ??

Danke XXXXX XXXXX Information
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Vertragsrecht
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für die Nutzung von Justanswer.

Gern beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Man kann dies im gerichtlichen Verfahren - so dieses noch läuft - einbringen.

Damit fehlt der Gegenseite dann das Rechtsschutzbedürfnis und die Klage wäre unzulässig.

Es muss erst das Schiedsverfahren durchgeführt werden.

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Danke für die Rückinfo.

Fakt:
Die Klage läuft nicht mehr.
Was kann im Nachhinein getan werden ?

mfg
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Ist das Urteil schon rechtskräftig?

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Ja,
ist rechtskräftig
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Dann kann man leider nichts mehr machen.

Man hätte die Tatsache der Schiedsvereinbarung in den Prozess einbringen müssen.