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Advopro
Advopro, Rechtsanwalt
Kategorie: Vertragsrecht
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Im Vertragsrecht habe ich bereits mehrere Mandate betreut.
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Hallo und guten Abend, im Juni 2011 habe ich AGB´s anerkannt

Kundenfrage

Hallo und guten Abend, im Juni 2011 habe ich AGB´s anerkannt und unterschrieben, Vertragsabschluss besagt - Probebehandlung (Gesundheit) kostenlos, mit Vereinbarung des ersten Termines gilt Vertrag als angenommen. Hier handelt es sich um eine Kur mit mehreren Behandlungen. Mal absehen davon, dass ich durch dieses "Gesundheitsstudio" bezüglich der Kontraindikationen falsch aufgeklärt wurde, hat dieses Studio das Gerät durch ein neues Gerät mit zusätzlicher Wirkungsweise Ultraschall ersetzt. Dieser Ultraschall war nicht Gegenstand der Probebehandlung und Vereinbarung der Kur. Es erfolgte Abbruch der Kur wegen Herzproblemen. Das Studio ist jedoch der Meinung, nicht über die Kontraindikationen belehren zu müssen, weil es die gleichen wären wie das andere Gerät(wie erwähnt ,ich wurde falsch aufgeklärt) und fordert nun Stornogebühr laut AGB. Die für mich unberechtigte Forderung für Stornogebühren wird bereits seitens eines Anwaltes beigetrieben, was ich jedoch nicht anerkenne. Als nächstes wird mir eine gerichtliche Klage ins Haus flattern.

Die Frage ist für mich...bin ich im Recht oder sollte ich besser bezahlen?

Vielen Dank XXXXX XXXXX Antwort.
Mit freundlichen Grüßen Heidi Ziesche
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Vertragsrecht
Experte:  Advopro hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte Frau Ziesche,


vielen Dank für Ihre Anfrage .
Diese möchte ich sehr gerne wie folgt beantworten:



Wenn ich Sie richtig verstanden habe, hat man sie falsch informiert. Hätte man sie richtig informiert, hätten sie den Vertrag nicht abgeschlossen.

In diesem Fall könnten sie den Vertrag gemäß § 123 BGB wegen arglistiger Täuschung anfechten.

Rechtsfolge wäre gemäß § 142 BGB, dass sie an den Vertrag nicht mehr gebunden wären und natürlich auch keine Stornogebühren zahlen müssten.

Im Streitfall müssen sie allerdings nachweisen können, dass man sie falsch informiert/getäuscht hat.

Wenn ich sie weiterhin richtig verstanden habe, handelt es sich bei dem Gerät und der vertraglichen Behandlung um eine andere als bei der Probebehandlung.

Wenn ich Sie weiterhin richtig verstanden habe,bekommen Sie Herzprobleme aufgrund
der Ultraschallbehandlung.

Dieses war für sie bei Vertragsschluss nicht ersichtlich, da sie davon ausgehen durften, dass kein Ultraschall verwendet wird. Vor diesem Hintergrund könnten sie den Vertrag auch gemäß § 314 BGB außerordentlich fristlos kündigen. Auch bei dieser Möglichkeit würde die Stornierungsgebühr nicht bezahlt werden müssen.

Sie sollten die Forderung zurückweisen und den Vertrag wegen arglistiger Täuschung anfechten sowie hilfsweise außerordentlich kündigen (siehe oben).

Sollte man Sie auch dann nicht in Ruhe lassen, sollten Sie einen im Vertragsrecht erfahrenen Kollegen vor Ort mit der Abwehr der unberechtigten Forderung beauftragen.



Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!

Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.

Sofern Sie mit meiner Antwort zufrieden sind möchte ich Sie höflich bitten meine Antwort gemäß den allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Plattform zu akzeptieren.

Sie akzeptieren meine Antwort, indem Sie unter meiner Antwort einmal auf das grüne Feld „akzeptieren“ klicken.

Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.

Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Montagabend!

Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt
Advopro und weitere Experten für Vertragsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Herr Newerla, vielen Dank für Ihre kompetente Antwort. Ich möchte Sie bitten, sich nochmal kurz der Sache anzunehmen. Das Gerät (mit zusätzlichem Ultraschall) wurde erst im Laufe der Kur eingesetzt (ab 11.Behandlung), nicht wie Sie annahmen, ab 1. Behandlung nach Probebehandlung. Da ich mehrere Behandlungen mit diesem Ultraschallgerät erhalten habe, weil eben alles gut und nichts schlecht, könnte man auch davon ausgehen, das ich damit diese Weiterhandlung anerkannt habe und die AGB doch rechtskräftig sind? Besten Dank und viele Grüße aus Dresden. Mit freundlichen Grüßen Heidi Ziesche
Experte:  Advopro hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte Frau Ziesche,

vielen Dank für den Nachtrag.

Mit den AGB hatg dieser Umstand grundsätzlich nichts zu tun.

Bitte konkretisieren Sie nochmal kurz, was man Ihnen vor Vertragsschluss anders dargestellt/erzählt hat, als es sich im Nachhinein dargestellt hat.

Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Montagabend!

Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Vielen vielen Dank für die schnelle Antwort.Zum Vertragsabschluss (also 1. Terminvereinbarung) gab es dieses Gerät mit ergänzendem Ultraschall nicht. Dieses wurde erst später angeschafft (also bei mir ab 10. Behandlung). Bei Vertragsabschluss war ein Gerät von gleicher Firma oder gleichem Namen, also Divinia, im Einsatz, jedoch ohne Ultraschall. Frau X. meint aber nun, dass sie nicht in der Beratungspflicht zu dem Ultraschallgerät wäre und die unterzeichneten AGB einschließlich Anerkennung Stornokosten auch für dieses neue Gerät (welches nicht gleich wirkt sondern zusätzlich mit Ultraschall)gelten. Die AGB sehen zwar Gültigkeit vor - für alle Divinia - Behandlungen. Ich arbeite in einem Autohaus, da gelten die AGB auch für alle Reparaturen, was aber nicht bedeutet, das wir anstatt des Wartung, die der Kunde beauftragt, den Motor wechseln können... Mfg Ziesche

Experte:  Advopro hat geantwortet vor 5 Jahren.
Vielen Dank für den Nachtrag.

Meines Erachtens könnten sie dann zumindest ab dem Zeitpunkt, ab dem das neue Gerät angeschafft wurde, vom Vertrag zurücktreten beziehungsweise den Vertrag außerordentlich kündigen.

Für die bis dahin erbrachten Leistungen müssen sie auch dann grundsätzlich zahlen (Sie haben diese Leistungen ja auch in Anspruch genommen wenn ich Sie richtig verstanden habe).

Für die Zukunft (also ab Austauschen des Gerätes) müssen sie aber nicht zahlen.


Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

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