So funktioniert JustAnswer:
  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten.
    Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.
Stellen Sie Ihre Frage an ClaudiaMarieSch...
ClaudiaMarieSchiessl
ClaudiaMarieSchiessl, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Vertragsrecht
Zufriedene Kunden: 16436
Erfahrung:  Seit 20 Jahren zugelassene Rechtsanwältin, zwei Fachanwaltstitel, Korrespondenzsprachen: Deutsch und Englisch
44859865
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Vertragsrecht hier ein
ClaudiaMarieSchiessl ist jetzt online.

Ich hatte mit cablecom einen Vertrag im Haus meines verstorbenen

Kundenfrage

Ich hatte mit cablecom einen Vertrag im Haus meines verstorbenen Partners. Kurzfistig wurde durch die Erben ausgewiesen und musste das Haus innert 14 Tagen verlassen. Das war im April, ich erkundigte mich vorab bei Cablecom ob ich den Vertrag schriftlich umschreiben müsste, die Antwort war ich könnte die Änderung krzfristig telefonisch vornehmen. Ich bekam eine Wohnung in Egg und meldete dies am 13.4.11 telefonisch zum Umschreiben, da erhielt ich die Antwort, dass Cablecom leider in Egg keine Anschlüsse habe und mich nicht mehr bedienen können. Ich wurde gebeten das kurz schritlich mitzuteilen mit der neuen Adresse, damit das Rücksendeformular für das Modem mir zugestellt werden könnte. Das wurde auch so erledigt, ich musste bei GGA Mauer einen neuen Vertrag abschliessen. Danach erhielt ich ein Schreiben, wo Cablecom mir mitteilte ich müsste bis Ende Juni die Gebühren bezahlen, ICH müsste die Kündigungszeit einhalten. Meine Ansicht ist, ich bin nicht verpflichtet weiter zu zahlen, da ich den Vertrag nicht von meiner Seite kündigte, sondern der Vertrag von Cablecom nicht mehr erfüllt werden kann, d.h. Cabelcom ist Lieferungsunfähig und somit im Verzug.
Jetzt wurde die Angelegheit an intrum justitia übergeben, die behaupten nun ich wäre Zahlungspflichtig. Meine Frage bin ich das oder nicht und iwe soll ich weitergehen?

Vielen Dank XXXXX XXXXX Antwort

Helen Grisenti
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Vertragsrecht
Experte:  ClaudiaMarieSchiessl hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


es gilt der Grundsatz, dass einmal geschlossene Verträge eingehalten werden müssen.


Ein Telefonvertrag ist weder adressen- noch nummernbezogen.


Wenn sich der Kunde für einen neuen Vertrag entscheidet hat das auf den alten Vertrag keine Auswirkung.

Kann der alte Anbieter aber an diesem neuen Wohnort seine Leistung nicht erbringen, sow wie bei Ihnen, so gibt ein Teil der Rechtsprechung dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht.


So ZB das Amtsgericht Ulm, Aktenzeichen 2 C 2111 /08.


Das gilt sogar dann, wenn in den AGBs etwas anderes vereinbart wurde.


Das AG Ulm hat das damit begründet, dass hier eine unzulässige Abwälzung der Sach und Gegenleitungsgefahr zu Lasten des Kunden.

Dher müsse dieser ein kurzfristiges Kündigungsrecht eingeräumt bekommen.


Leider aber hat die höchstrichterliche Rechtsprechung, die ja maßgeblich ist, ein Kündigungsrecht verneint.


Das Urteil ist vom 11.11. 2010 das Aktenzeichen lautet III ZR 57 / 10


Zur Bergründung wird ausdgeführt, dass der Kunde der so einen langen Verteag abschließt das Risko grundsätzlich selbst trägt, dass er die Leistung nicht mehr nutzen kann.


Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung haben Sie daher leider keine Chance.




Ich hoffe, Frage beantwortet zu haben und bitte darum, meine Antwort zu akzeptieren



Vielen Dank


Mit freundlichen Grüßen







Experte:  ClaudiaMarieSchiessl hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,.

bestehen noch Unklarheiten ? Haben Sie noch Fragen ?


Wenn nicht bitte ich um Akzeptierung

Danke

Ähnliche Fragen in der Kategorie Vertragsrecht