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Advopro
Advopro, Rechtsanwalt
Kategorie: Vertragsrecht
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Sehr geehrte Damen und Herren, am 29.08.2011 bekam mein

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren, am 29.08.2011 bekam mein Sohn  einen Bescheid von der DAK, dass er Nachzahlungen in Höhe von insgesamt 3.247,93 für den Zeitraum 08.04. bis 31.05.2008 zu leisten hat. Und das innerhalb einer Woche. Es war das erste Mal dass er überhaupt Kenntnis bekommen hat von einer Nachzahlung für 2008. Da er Leiharbeiter ist und nur ca. 900€ netto hat kann er den Betrag natürlich nicht auf einmal zahlen. Wir haben eine Email an die Sachbearbeiterin bei der DAK geschickt mit der Bitte, diese Angelegenheit zu prüfen, da da das Anschreiben vom 29.08.2011 das erste überhaupt in dieser Art war Unsere Frage: kann die DAK nach 3 Jahren eine solche Forderung geltend machen wenn vorher keine Zahlungsaufforderung geschickt wurde? Ausserdem hatte die DAK schon einmal unberechtigte Forderungen gehabt, die der Gerichtsvollzieher vor Ort (bei meinem Sohn) bereits richtig stellen und als nichtig an die DAK weitergegeben hatte. Vielen Dank für Ihre Hilfe
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Vertragsrecht
Experte:  Advopro hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrte Herren Hoier,





vielen Dank für Ihre Anfrage .

Diese möchte ich sehr gerne wie folgt beantworten:







Sie sprechen hier offensichtlich die Frage nach der Verjährung an.

Frühestens verjährt die Forderung innerhalb der regelmäßigen Verjährungsfrist von drei Jahren gem. § 195 BGB.

Die Verjährung beginnt mit Ablauf des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist, vgl. § 199 BGB.

Hierzu ein Beispiel:

Wenn ein Anspruch am 1. Januar 2008 entstanden ist, beginnt die Verjährung am 31.12.2008 und läuft bis zum 31.12.2011. Ab dem 1.1.2012 könnte dann der Forderung die Einrede der Verjährung entgegengehalten werden.

Dieses bedeutet für Sie,dass eine Rückzahlungsforderung aus dem Jahr 2008 (unterstellt es gab wirklich einen Rückforderungsanspruch und dieser war frühestens 2008 fällig) auch jetzt leider noch geltend gemacht werden kann.

Es ist aber nicht so, dass ihr Sohn beweisen muss, dass keine Rückzahlung rechtmäßig ist, sondern die Gegenseite musste beweisen, dass die Rückzahlung berechtigt ist.

Sie bzw. Ihr Sohn sollten hier also zunächst eine entsprechende Auflistung/Nachweis fordern.

Gleichzeitig würde ich ihrem Sohn bereits jetzt anraten, einen Kollegen vor Ort mit der Wahrnehmung der rechtlichen Interessen zu beauftragen.









Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!



Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.



Sofern Sie mit meiner Antwort zufrieden sind möchte ich Sie höflich bitten meine Antwort gemäß den allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Plattform zu akzeptieren.



Sie akzeptieren meine Antwort, indem Sie unter meiner Antwort einmal auf das grüne Feld „akzeptieren“ klicken.



Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.

Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Donnerstagnachmittag!



Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt






Advopro, Rechtsanwalt
Kategorie: Vertragsrecht
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung: Im Vertragsrecht habe ich bereits mehrere Mandate betreut.
Advopro und weitere Experten für Vertragsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Experte:  Advopro hat geantwortet vor 5 Jahren.
Bitte lassen Sie mich wie folgt ergänzen:

Die Verjährungsfrist beträgt hier sogar mindestens vier Jahre und nicht drei Jahre. Selbst wenn man von drei Jahren ausgehen wollte, wäre eine Verjährung noch nicht eingetreten (siehe oben).


Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt



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