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troesemeier
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Vertragsrecht
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
37896974
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troesemeier ist jetzt online.

Umzug, Telefon, Sonderk ndigung

Kundenfrage

Ich habe folgende Frage zu meinem telefon anschluss:
1. es besteht ein noch 21 Monatiger Laufzeitvertrag für telefon + Internet mit alice.
2. wir ziehen am 1.4. um in eine neue wohnung
3. der umzug wird alice am 1.3. mitgeteilt 4. seit dem 1.4. haben wir noch keinerlei vertragliche leistung erhalten und ca. 60 € mit der alice kundenbetreuung vertelefoniert. auch nach 3 versuchen von der telekom eine leitung zubekommen sind wir nicht weiter (keine leitung für fremdanbieter frei) . Alice MA (Name nicht bekannt) sprach davon das wir eine sonderkündigung aussprechen könnten.
5. wir haben alice ende april eine sonderkündigung zugefaxt, da wie die leistungen nicht erhalten.
6. nun wurde die sonderkündigung abgelehnt, da wir mitwirken sollen/mithelfen sollen den vertrag zu erfüllen und einen Trick an zuwenden: wir sollen bei der telekom einen vertrag ohne laufzeit abschliessen, diesen dann von alice kündigen lassen und dann hätte alice eine leitung.

Fragen:
1. Die monatlichen alice kosten können wir zurückfordern, da uns je keine leistung zur verfügung gestellt wurde?
2. wie sieht es mit der rückforderung für die kosten für die alice-hotline, die zusätzlichen sonstige Handykosten und die zusätzlichen internetgebühren aus?
3. müssen wir diese Mitwirkung (vertrag bei telekom abschliessen) leisten oder können wir auf unserer sonderkündigung bestehen?
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Vertragsrecht
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Fragen beantworte ich unter Berücksichtigung Ihre Sachverhaltsschilder zum Zwecke einer ersten rechtlichen Orientierung wie folgt:

Wenn Ihr Telefon- und Internetdienstleister am neuen Wohnort die vertraglich vereinbarten Leistungen nicht erbringen kann, besteht grundsätzlich ein Sonderkündigungsrecht für den Kunden.

Eine Mitwirkungspflicht des Kunden besteht wohl nicht, soweit es sich nicht um die Herstellung eines technischen Anschlusses in der Wohnung handelt. Sie müssen auch keinen Vertrag mit der Telekom schließen, um diesen dann übernehmen zu lassen. Dies erscheint auf den ersten Blick auch ein wenig riskant, da Sie dort unter Umständen dann dort ebenfalls vertraglich gebunden sind.

Sie können auf Ihr Sonderkündigungsrecht bestehen. Sie dürften insofern einen Anspruch auf Rückerstattung der Zahlungen haben, die ab dem Zeitpunkt ohne Gegenleistung gezahlt worden sind.

Auf jeden Fall sollten Sie auch versuchen, die weitergehenden Aufwendungen gegenüber Alice geltend zu machen. Da Sie diese im Vertrauen auf den Fortbestand des Vertrages aufgebracht haben, dürfte Ihnen wohl schon ein Erstattungsanspruch zur Seite stehen.

troesemeier und weitere Experten für Vertragsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Hallo Hr. Rösemeier,

ich würde gerne richrtig stellen, dass der Anbieter die Leistungen am neuen Wohnort erbringen könnte, dass ihm aber nicht möglich ist, weil die Telekom keine Leitungen für Fremdanbieter frei hat und auch keine Leitungen zur Verfügung stellt (lt. meinen Infomationen muss die telecom nur eine bestimte anzahl/%-satz an Leitungen für die Fremdanbieter zur Verfügung stellen und wenn die Anzahl erreicht ist, muss Sie keine weiteren zur Verfügung stellen.).
Ändert sich dadurch Ihre Einschätzung/Antwort?

Der nachfolgende satz ist für mich nicht ganz verständlich, können Sie ihn bitte nochmal einfacher formulieren?

"Da Sie diese im Vertrauen auf den Fortbestand des Vertrages aufgebracht haben, dürfte Ihnen wohl schon ein Erstattungsanspruch zur Seite stehen."

Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihren Nachtrag.

Es ist prinzipiell unerheblich, weshalb Alice die vertraglich geschuldete Leistung nicht erbringen kann. Das kann ja - salopp gesprochen - nicht "das Bier" des Kunden sein. Dass keine Kapazitäten vorhanden sind, haben Sie doch als Kunde nicht zu verantworten.

Zur Klarstellung wegen des zitierten Satzes:

Ich sehe dann einen Erstattungsanspruch wegen der Aufwendungen, wenn Sie diede notwendig waren, um eine Klärung herbeizuführen, aber nutzlos waren, da Alice seine Leistung nicht erbringen kann.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Vielen Dank, Antwort ist bereits akzeptiert!
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Danke schön und noch einen schönen Tag.