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RASBurges
RASBurges, Rechtsanwältin
Kategorie: Vertragsrecht
Zufriedene Kunden: 65
Erfahrung:  Langjährige Erfahrung als Rechtsanwältin
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RASBurges ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, habe am 2.11.2010 einen Kaminofen

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren,
habe am 2.11.2010 einen Kaminofen mit einem voraussichtlichem Liefertermin für Dezember 2010 bestellt. Da mir der Hersteller bis Ende Dezember immer noch keinen Liefertermin nennen konnte, habe ich Ihm eine Nachfrist (323 BGB) bis zum 15.1.2011 gesetzt. Dieser behauptet nun das ich Ihm bevor ich Ihn in Verzug setzen könne, nach eine Karenzzeit von 6 Wochen abzuwarten hätte. Vergleichbare Öfen vom selben Hersteller sind aber im Handel mit Lieferzeiten von 2-3 Wochen erhältlich. Das Werk selbst liefert bei Onlinebestellung (Ebay) fabrikneue Öfen 5 Tage nach Zahlungseingang. Bin ich nun wirksam vom Vertrag zurückgetreten oder muß ich den Ofen nun doch abnehmen ?
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Vertragsrecht
Experte:  RASBurges hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Eine Karemnzzeit von sechs Wochen ist werder gesetzlichen vorgegeben noch realistisch. Eine solche Regelung in den AGB´s wäre einer Inhaltskontrolle zu unterziehen.

Da eine voraussichtliche Lieferung für Dezember vorgesehen war, war die Nachristsetzung von zwei Wochen korrekt, so dass Sie nach Ablauf der Frist wirksam vom Vertrag zurückgetreten sind und hierbei kein Schadensersatz zu leisten haben.

Der Händler muss schon besondere Umstände für eine derartige Verzögerung benennen können, wobei er diese bei Vertragsschluss, spätestens bei Bekanntwerden der Verzögerung hätte mitteilen müssen.

Den Ofen müssen Sie daher nicht abnehmen. Vielleicht können Sie dem Hersteller entgegenkommen, in dem Sie einen vergleichbaren Ofen abnehmen.

Ich hoffe ich konnte Ihnen weiterhelfen.

Mit freundlichen Grüßen
RASBurges, Rechtsanwältin
Kategorie: Vertragsrecht
Zufriedene Kunden: 65
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Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Der Hersteller (HARK) bezieht sich hinsichtlich der Karenzzeit auf die derzeitige Rechtslage bzw. gängige Rechtsprechung. In seinen AGB`s ist davon nichts zu lesen.

Des Weiteren führt er aus, es handele sich bei dem Ofen um ein hochwertiges Wirtschaftsgut welches eine solche Karenzzeit rechtfertigt. Diese Firma ist sehr Prozesserfahren und droht nun mit 40% Schadensersatz wegen nichtabnahme des Ofens.

Experte:  RASBurges hat geantwortet vor 5 Jahren.
Die Rechtsprechung des BGH bezieht sich nicht auf Brennöfen, die zudem keine hochwertigen Wirtschaftsgüter darstellen. So sind Kfz oder vergleichbare komplexe Maschinen als hochwertiges Wirtschaftsgut einzustufen, nicht aber ein Brennofen.

Auch die Herstellung der Öfen als Handelsware spricht eindeutig gegen eine Einstufung als hochwertiges Wirtschaftsgut.

Der Hersteller wird, sollte er einen Liefertermin innerhalb der Karenzzeit überhaupt nennen können, mit einem Schadensersatzanspruch dem Grunde und der Höhe nach keinen Erfolg haben.

Mit freundlichen Grüßen

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