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Advopro
Advopro, Rechtsanwalt
Kategorie: Vertragsrecht
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Im Vertragsrecht habe ich bereits mehrere Mandate betreut.
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Advopro ist jetzt online.

Guten Tag, ich habe eine Frage zu einem Subunternehmervertrag

Kundenfrage

Guten Tag,

ich habe eine Frage zu einem Subunternehmervertrag den ich abgeschlossen habe. Über diesen Vertrag arbeite ich für einen Sponsor der Hauptvertrag besteht zwischen dem Provider, der mich weiter vermittelt hat und dem Sponsor. Nun ist dem Provider gekündigt worden aus verschiedenen Gründer eine andere vermittelte Mitarbeiterin hat grobfahrlässig auf dem gleichen Projekt gearbeitet und es gab noch weitere Ungereimheiten zwischen Provider und Sponsor. Fakt ist der Vertrag ist gekündigt. Mit meiner Dienstleistung ist der Sponsor äusserst zufrieden, Abwerbung ist vertraglich von Seiten des Sponsors ausgeschlossen. In meinem Vertrag gibt es eine Kundenschutzklausel das "ich während der Dauer dieses Vertrages sowie für den Zeitraum von 2 Jahren ab Vertragsende es zu unterlassen habe in irgendeiner Form für dieser Sponsor tätig zu werden" bei Zuwiderhandlung zahle ich dem Provider 10.000€. Gilt dies bei jeder Form von Kündigung zwischen Provider und Sponsor??? D. h. auch wenn der Sponsor dem Provider kündigt aufgrund von schädigendem Verhalten? ich hoffe ich habe es klar ausgedrückt. Vielen Dank
Gepostet: vor 7 Jahren.
Kategorie: Vertragsrecht
Experte:  Advopro hat geantwortet vor 7 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,



vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich Ihnen sehr gerne wie folgt beantworten möchte:



Ja, auch in einem solchen Fall gilt grundsätzlich die Wettbewerbsklausel, sofern diese überhaupt von Anfang an wirksam ist.



Hieran habe ich hier meine Zweifel. Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist eine solche Klausel in einem Arbeitsvertrag nur dann wirksam ( und das maximal für einen Zeitraum von zwei Jahren nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses, was hier eingehalten wurde), sofern hierfür eine so genannte Karenzentschädigung gezahlt wird. Für das nachvertragliche Wettbewerbsverbot muss also grundsätzlich eine Entschädigung geleistet werden. Dieses hat das Bundesarbeitsgericht für Arbeitnehmer entschieden.



Es gibt auch Rechtsprechung, die dieses auch Selbstständige ausweitet, sofern diese in einem Abhängigkeitsverhältnis stehen. Da sie als Subunternehmer gearbeitet haben, unterliegen sie voraussichtlich den Weisungen des Unternehmers. Es spricht viel dafür, dass diese Klausel unwirksam ist, da keine Entschädigung gezahlt wird.



Abschließend kann dieses aber nur unter genauer Berücksichtigung der Vertragsverhältnisse, so die Prüfung des Anstellungsvertrages beurteilt werden, so dass sie einen Fachanwalt für Arbeitsrecht vor Ort mit der abschließenden Klärung dieser Frage beauftragen sollten.





Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.



Eine kostenlose Rechtsberatung ist zum einen von dieser Plattform nicht beabsichtigt und zum anderen nach deutschem Berufsrecht grundsätzlich nicht zulässig. Sollten Sie noch Verständnisfragen haben, so melden Sie sich bitte. Ansonsten akzeptieren Sie bitte.



Sie akzeptieren meine Antwort, indem Sie unter meiner Antwort einmal auf das grüne Feld „akzeptieren“ klicken.



Eine Akzeptierungspflicht besteht auch dann, wenn die Antwort Ihnen vom Ergebnis nicht zusagt. Die Zufriedenheit bedeutet vielmehr, dass keine Verständnisfragen mehr bestehen und die Frage vollumfänglich beantwortet worden ist.





Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über meine E-Mail-Adresse oder die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.

Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Donnerstagvormittag!



Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Stresemannstr. 46
27570 Bremerhaven [email protected]

Fax.0471/140244









Experte:  Advopro hat geantwortet vor 7 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

Sie haben meine Antwort bislang noch nicht akzeptiert. Ich bitte Sie dies noch nachzuholen und mich somit für meine Rechtsberatung zu bezahlen. Dieses gebietet nicht schon nur Gebot der Fairness , sondern ist auch Gegenstand der AGB, die Sie schliesslich auch akzeptiert haben.Sie akzeptieren meine Antwort, indem Sie auf das grüne Feld "akzeptieren" direkt unter meiner Antwort klicken.



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Mit freundlichem Gruß

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt
Experte:  Advopro hat geantwortet vor 7 Jahren.

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