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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Verkehrsrecht
Zufriedene Kunden: 5332
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

Guten Tag, wir haben ein Problem in unserer Nachbarschaft

Beantwortete Frage:

Guten Tag, wir haben ein Problem in unserer Nachbarschaft bezüglich der Parksituation. Auf unserer Straßenseite befindet sich ein Gehweg über den unsere Ausfahrt führt. Gegenüber befindet sich kein Gehweg. Die Straße ist 6 m breit. Unser Nachbar behindert uns regelmäßig dadurch, dass er entweder seine Fahrzeuge (siehe z.B. Roller auf dem Bild) parkt und somit die Fahrbahn unnötig verengt und behindert. Heute habe ich versucht in meiner Auffahrt rückwärts einzuparken, da ich meinen Van beladen mußte, was mir nicht möglich war da sein Roller (bzw. Fahrzeug) dort geparkt war. Er sieht dabei aus dem Fenster zu und lacht darüber jedes mal, wenn wir uns abmühen vernünftig aus unserer Auffahrt zu kommen. Meines Wissens muß auf der Seite auf der der Gehweg ist geparkt werden und gegenüber ist dies nicht gestattet. Eine persönliche Ansprache des Nachbarn hat bisher keinen Erfolg gebracht. Bitte teilen Sie uns die Rechtslage mit und geben Sie uns Tipps zur weiteren Vorgehensweise. Bei uns kommt die Polizei wegen solchen "Problemen" nicht. Damit Sie sich ein Bild machen können, habe ich ein Foto gemacht.
Gepostet: vor 2 Monaten.
Kategorie: Verkehrsrecht
Kunde: hat geantwortet vor 2 Monaten.
anbei das Foto
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 2 Monaten.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

es freut mich, dass Sie sich für die Nutzung von JustAnswer entschieden haben.

Ich bin Rechtsanwalt Dr. Traub und würde Ihnen gerne bei Ihrem Anliegen weiter helfen.

Bitte haben Sie ein wenig Geduld, während ich Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage formuliere.

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 2 Monaten.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer. Gerne will ich Ihnen Ihre Frage auf Grundlage des geschilderten Sachverhalts beantworten und Ihnen bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Wenn eine Straße schmal ist, ist das Parken gegenüber von Grundstücksausfahrten verboten. Das legt die Straßenverkehrsordnung (StVO) fest.

Dies ergibt sich aus § 12 Abs. 3 Nr. 3 StVO (vgl. https://www.gesetze-im-internet.de/stvo_2013/__12.html), woraus auch das Parken ggü. von Grundstücksausfahrten untersagt ist. Für eine Straße mit 6 Meter ist dies ohne weiteres anzunehmen.

Sie können bei weiterem Parken Ihren Nachbarn mit Foto und Zeugen ggü. der Ordnungsbehörde anzeigen. Diese wird sodann aktiv werden.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Dr. Holger Traub und weitere Experten für Verkehrsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.