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raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Verkehrsrecht
Zufriedene Kunden: 16947
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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Sehr geehrte Damen und Herren Wir beteiligen uns an einer

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren

Wir beteiligen uns an einer Ausschreibung für die maschinelle Kehrleistung der Stadt Zwickau, in der Ausschreibung wird ein eingeschränktes Halteverbot mit Zusatzzeichen für bestimmte Straßenzüge gefordert. Um jetzt nicht jede Woche für alle Straßen eine Verkehrsrechtliche Anordnung beantragen zu müssen, meine Frage.Gibt es eine Anordnung für mehrere Straßen über einen längeren Zeitraum, oder gibt es in solch einem Fall Sondernutzungsrechte.

MfG Städtereinigung Tappe GmbH
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Verkehrsrecht
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für die Nutzung von Justanswer.

Gern beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Warum will die Satdt denn solche Halteverbote aufstellen?

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Um eine ordnungsgemäße Straßenreinigung gewährleisten zu können, hauptsächlich geht es um die Straßenzüge mit Parkbuchten,sowie zentrumsnahe Straßen mit einer hohen Dichte an parkenden Fahrzeugen.
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Danke.

Ja, es gibt in der Tat eine solche Möglichkeit, die in er regel auch vielen anderen Städten praktiziert wird.

So werden die Straßenzüge mit einem beschränkten Halteverbot versehen.

Es gilt dann in diesen Bereich an einem festen Werktag in der für eine bestimmte Dauer ein Halteverbot.

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