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Advopro
Advopro, Rechtsanwalt
Kategorie: Verkehrsrecht
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Im Verkehrsrecht habe ich bereits mehrere Mandate betreut.
26039601
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Abstandsversto erfasst mit dem VIDIT VKS. Was ist dort die

Kundenfrage

Abstandsverstoß erfasst mit dem VIDIT VKS.
Was ist dort die aktuelle Rechtsprechung?
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Verkehrsrecht
Experte:  Advopro hat geantwortet vor 6 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,





vielen Dank für Ihre Anfrage .

Diese möchte ich sehr gerne wie folgt beantworten:







Gegen einen solchen entsprechenden Bescheid sollten Sie Einspruch einlegen.

Die Messung mit diesem Verfahren beziehungsweise genauer gesagt das Ergebnis unterliegt nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts dem ich einen so genannten Beweisverwertungsverbot und ist daher im Ordnungswidrigkeitenverfahren grundsätzlich nicht verwertbar.

Nachfolgend habe ich Ihnen einen interessanten Link mit zu diesem Thema ergangene Rechtsprechung beigefügt:

http://www.geblitzt-was-tun.de/aktuell/134-wieder-verfahrenseinstellung-diesmal-ein-abstandsverstoss.html

Sie sollten sich diese Urteile durchlesen und ihren Einspruch entsprechend begründen.





Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!



Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.



Sofern Sie mit meiner Antwort zufrieden sind möchte ich Sie höflich bitten meine Antwort gemäß den allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Plattform zu akzeptieren. Zufriedenheit bedeutet , dass keine Verständnisfragen mehr bestehen und die Frage vollumfänglich beantwortet worden ist.



Sie akzeptieren meine Antwort, indem Sie unter meiner Antwort einmal auf das grüne Feld „akzeptieren“ klicken.



Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.


Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Mittwochnachmittag!



Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Stresemannstr. 46
27570 Bremerhaven
[email protected]
Fax.0471/140244




Advopro und weitere Experten für Verkehrsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.

Der ist in der Tat interessant.Jedoch findet sich der Zusatz "Messung erfolgte nach begründetem Anfangsverdacht"

 

Experte:  Advopro hat geantwortet vor 6 Jahren.
vielen Dank für Ihre Nachtrag.

Die Behörde müsste in diesem Fall ( insoweit ist die Behörde in der Beweislast) konkrete Gründe angeben, die diesen Anfangsverdacht begründen.

Die Angabe, dass ein begründeter Anfangsverdacht vorliegt, ist bislang lediglich eine unbewiesene Behauptung.

Sie sollten also den Nachweis solcher Gründe fordern.

Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Stresemannstr. 46
27570 Bremerhaven
[email protected]
Fax.0471/140244


Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.

Danke.

Dann werde ich den Amtschimmel ein wenig beschäftigen.

 

Experte:  Advopro hat geantwortet vor 6 Jahren.
Gern geschehen :-)

Dann wünsch ich Ihnen viel Erfolg und alles Gute!

Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Stresemannstr. 46
27570 Bremerhaven
[email protected]
Fax.0471/140244