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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Vereinsrecht
Zufriedene Kunden: 26842
Erfahrung:  jahrelange Tätigkeit als Rechtsanwalt
32916861
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RASchiessl ist jetzt online.

Jetzt im September kommt es zu einem Gerichtsverfahren. Wer

Kundenfrage

Jetzt im September kommt es zu einem Gerichtsverfahren. Wer ist dazu vom Verein vertretungsberechtigt, der jetzige vertretungsberechtigte Vorstand oder der, der zum Zeitpunkt des Geschehens vertretungsberechtigt war?
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Vereinsrecht
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank XXXXX XXXXX Anfrage.

In der Sache nehme ich Stellung wie folgt:

Der Verein wird durch seinen Vorstand bei Gericht nach § 26 BGB vertreten.

Der Vorstand nimmt für den an sich handlungsunfähigen Verein die Rechte und Pflichten wahr, die eine natürliche Person als Partei hat.

Vertretungsberechtigt sind dabei die aktuellen Vorstandsmitglieder und nicht diejenigen die zum Zeitpunkt des Geschehens vertretungsberechtigt waren.

Dies ergibt sich aus § 69 BGB, da sich aus den Eintragungen im Registergericht ergibt, wer vertretungsberechtigter Vorstand ist.



Wenn Sie Rückfragen haben, dann fragen Sie gerne nach.

Ansonsten bitte ich Sie höflich meine Antwort positiv zu bewerten und damit das ausgelobte Honorar freizugeben.




Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
RASchiessl und 2 weitere Experten für Vereinsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Der erste Vorsitzende hat auf einer außerordentlichen Mitgliederversammlung (29.05.2011) sein Amt niedergelegt. Er wurde Geschäftsführer. Es wurde sofort ein neuer Vorsitzender gewählt. Der vorherige 2. Vorsitzende wurde damals 1. Vorsitzende; einen 2. gab es dann nicht mehr.


Bei der JHV 2012 (17.03.2012) wurde dann wieder ein neuer 2. Vorsitzender gewählt.


Was ist, wenn der neue Vorstand noch nicht beim Registergericht eingetragen ist, aber wohl auf der HP des Vereins bereits ausgewiesen ist? Wer ist dann jetzt vertretungsberechtigt?

Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

In der Sache nehme ich Stellung wie folgt:

§ 69 BGB stellt eine Vermutung auf die widerlegt werden kann.

Das bedeutet, wenn der neue Vorstand noch nicht beim Registergericht eingetragen ist, so kann und muss er seine Vertretungsberechtigung anderweitig in Nachweis bringen (Beschlussfassung der MV,..)


Kann er dies so ist die fehlende Registereintragung nicht von Belang.


Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt