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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Vereinsrecht
Zufriedene Kunden: 26440
Erfahrung:  jahrelange Tätigkeit als Rechtsanwalt
32916861
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RASchiessl ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, am 30.06.2012 legte ich mit

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren,

am 30.06.2012 legte ich mit sofortiger Wirkung mein Amt als erste Vorsitzende eines eingetragenen Vereins nieder (per eMail an alle Mitglieder nach vorheriger Rücksprache mit dem restlichen Vorstand- also den anderen VIER VS- Mitgliedern).
Reguläre Neuwahl wäre erst im April 2013. Der restliche Vorstand besteht auf eine außerordentliche Mitgliederversammlung mit Neuwahl der/s Ersten Vorsitzenden am 07.09.2012.
Was ist wenn hier keine Neuwahl aufgrund keiner "Kandidaten" statt finden kann??
Laut unserer Satzung "(4) Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für die Dauer von 2 Jahren gewählt. Er bleibt jedoch
so lange im Amt, bis ordnungsgemäß ein neuer Vorstand gewählt wurde. Die Wiederwahl ist möglich."
Mehr gibt unsere Satzung nicht her dazu.

-Wenn keine Neuwahl möglich dann "bleibt" mir das Amt dennoch bis zur nächsten gelingenden Wahl?
-Wie viele Versuche/ Neuwahlen muss es geben??
-Bin ich dann immer noch verantwortlich bis dahin für sämtliche Vorgänge im Verein? Auch wenn ich nicht mehr im Info- Fluss des Vorstandes bin??
-Spielt es eine Rolle dass ich nicht ganz aus eigenen Stücken das Amt niederlegte sondern der restliche Vorstand es mir nahe legte??

besten Dank und Grüße
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Vereinsrecht
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Darf ich Sie fragen:

Sie geben an, dass die Niederlegung des Amts nicht aus freien Stücken erfolgt ist. Gibt es hierzu einen (wichtigen) Grund?


mit freundlichen Grüßen


Hans-Georg Schiessl Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Wichtigen Grund kann ich nicht nennen außer: "nicht teamorientiertes arbeiten möglich" oder private/ persönliche Gründe.
mfG
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

In der Sache nehme ich Stellung wie folgt:

Zu Ihrer ersten Frage:

Nein, die Amtsniederlegung ist sofort wirksam.

Die Amtsniederlegung wird im Interesse klarer Vertretungsverhältnisse auch dann sofort wirksam, wenn das Vorstandsmitglied sein Amt ohne Angabe von Gründen niederlegt (BGHZ 78, 82, 92).

Sie müssen also nicht weiter im Amt bleiben. Dem steht auch nicht Ihre Satzung entgegen, da Sie nicht ausdrücklich auf den Rücktritt abzielt.

Zu Ihrer zweiten Frage:

Soweit keine Begrenzung in der Satzung vorgesehen ist, ist die Anzahl der Versuche nicht begrenzt. Wenn der Verein durch Kandidatenmangel handlungsunfähig wird, kann allerdings nach § 29 BGB eine Notbestellung durch das Amtsgericht erfolgen.

Zu Ihrer dritten Frage:

Da der Rücktritt sofort wirksam ist, sind Sie nicht mehr verantwortlich.

Zu Ihrer vierten Frage:

Nein, es spielt keine Rolle, dass Sie das Amt nicht aus eigenem Antrieb niedergelegt haben. Ein Rücktritt ist auch ohne Angabe von Gründen wirksam.




Wenn Sie Rückfragen haben, dann fragen Sie gerne nach.

Ansonsten bitte ich Sie höflich meine Antwort positiv zu bewerten und damit das ausgelobte Honorar freizugeben.




Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt

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