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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Vereinsrecht
Zufriedene Kunden: 26744
Erfahrung:  jahrelange Tätigkeit als Rechtsanwalt
32916861
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RASchiessl ist jetzt online.

Hallo, unser Verein besteht seit 41 Jahren und ist ein eingetragener

Kundenfrage

Hallo,
unser Verein besteht seit 41 Jahren und ist ein eingetragener Verein. Seit dieser Zeit haben wir die Vereinabkürzung MCF inne. Jetzt hat sich letztes Jahr eine Gruppe die nicht eingetragen ist aufgezeigt und wirbt im Gemeindeblatt mit dieser Abkürzung.Vereinsmitglieder waren verunsichert und bombadierten mich mit telefonischen Fragen. Ist das rechtlich legal oder haben wir da einen Schutz??
Gepostet: vor 7 Jahren.
Kategorie: Vereinsrecht
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 7 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

In der Sache nehme ich Stellung wie folgt:

Der Verein hat das Recht die Gruppe auf Unterlassung der Vereinsabkürzung in Anspruch zu nehmen § 1004 BGB. Auch der Vereinsnahme kann als Geschäftsbezeichnung nach der Rechtsprechnung des BGH vom 31.07.2008 Schutz als besondere Geschäftsbezeichnung i.S.d. § 5 Abs. 2 Satz 1 MarkenG genießen.

Schutz geniest dabei nach der Rechtsprechung des BGH nicht nur der Vereinsnahme, sondern auch die diesbezüglich verwendete Kurzbezeichnung.

Ausschlaggebend gegenüber der Gruppe ist dabei der sog.Prioritätstag, also der Tag, an dem die Bezeichnung (befugtermaßen) erstmals im Handelsverkehr gebraucht wird. Der Bundesgerichtshof spricht von "Annahme und Gebrauch" oder "Ingebrauchnahme".

Da dies in Ihrem Fall vor 41 jahren der Fall gewesen ist, genießen Sie gegenüber der Gruppe den Schutz des MarkenG und haben einen Anspruch auf Unterlassung der Verwendung einer identischen Bezeichnung.

Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen einen ersten Überblick verschafft zu haben und bitte meine Antwort zu akzeptieren.

Beachten Sie bitte, dass das Hinzufügen oder Weglassen von Informationen zu einer völlig anderen Beurteilung des Sachverhalts führen kann. Die Frage wurde beantwortet unter der Maßgabe, dass Sie die AGB (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) gelesen haben und bereit sind, meine Antwort nach den gesetzlichen Vorgaben zu akzeptieren.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
RASchiessl und weitere Experten für Vereinsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 7 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt

Verändert von RASchiessl am 13.09.2010 um 10:30 Uhr EST