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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Verbraucherrecht
Zufriedene Kunden: 6080
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

Ich habe meinen Anschliessungsvertrag für Kabelempfang am 7.

Beantwortete Frage:

Ich habe meinen Anschliessungsvertrag für Kabelempfang am 7. August 2017 zum 30. September 2017 gekündigt, leider nicht als Einschreiben. Die Firma sagt, sie hätte das Schreiben nicht bekommen und daher hätte sich mein Vertrag um ein Jahr verlängert. Im Vertrag steht:
"Das Vertragsverhältnis ist unbefristet und kann erstmalig nach 12 Monaten mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen." Ich verstehe es so, dass ich nur im 1. Jahr die 12 Monate einhalten muss, danach nicht mehr. Der Vertrag besteht seit 10 Jahren.
Ich habe am 5. Oktober per Einschreiben nochmals die Kündigung wiederholt. Die Firma meldet sich nicht, sondern zieht die Gebühr per Lastschrift ein. Ich habe es einmal zurückbuchen lassen. Daraufhin wurde eine Strafgebühr ebenfalls eingezogen. Was raten Sie mir?
Gepostet: vor 26 Tagen.
Kategorie: Verbraucherrecht
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 26 Tagen.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer. Gerne will ich Ihnen Ihre Frage auf Grundlage des geschilderten Sachverhalts beantworten und Ihnen bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Eine Kündigung wird als einseitig empfangsbedürftige Willenserklärung nur wirksam, wenn diese der Gegenpartei zugeht.

Der Zugang ist vom Kündigenden im Streitfall nachzuweisen. Gelingt dies nicht, wird ein Gericht die Kündigung nicht als rechtswirksam bzw. erfolgt betrachten.

Wenn im Vertrag keine Angaben zur Verlängerung des Vertrages aufgenommen sind (die sich verlängernde Vertragslaufzeit), ist eine "automatische" weitere Verlängerung im ein Jahr nicht rechtswirksam. Hierfür gibt es keine Rechtsgrundlage.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 26 Tagen.
Da der Zugang der Kündigung von der Gegenpartei bestritten wird und ich diesen nicht nachweisen kann, heißt das, dass ich jetzt über ein Einschreiben die Kündigung konkret auf den nächstmöglichen Termin (hier 31.12.2017) terminieren muss?
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 26 Tagen.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

ja, das ist das einzuleitende Vorgehen.

Übersenden Sie die Kündigung zum Zwecke des Nachweises vorab per Telefax, zumindest aber per Einwurf-Einschreiben.

Konnte ich Ihre Frage beantworten?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Dr. Holger Traub und weitere Experten für Verbraucherrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.