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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Verbraucherrecht
Zufriedene Kunden: 5871
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

Ich habe für einen Online-Shop über Protected Shops

Beantwortete Frage:

Ich habe für einen Online-Shop über Protected Shops Rechtstexte erworben und nach vertragsende weiter genutzt, weil ich nicht wusste dass diese nur mit einem Abo weiterhin online sein dürfen. Ich dachte, ich verliere nur die Updates wenn ich nicht weiter ein Abo-Paket kaufe.
Nach 2 (!) Jahren kam heute ein Brief, dass bei einer Routinemäßigen Überprüfung festgestellt wurde dass wir die Texte immer noch nutzen. Anbei lag eine Rechnung über die letzten zwei Jahre sowie der Hinweis, dass wir die nicht zahlen müssten, wenn wir wieder Kunde werden würden. Abgesehen davon, dass rein rechtlich die weitere Nutzung tatsächlich nicht in Ordnung war erscheint mir so ein Vorgehen nach 2 Jahren doch recht fragwürdig.
Zum einen wage ich zu bezweifeln, dass man rückwirkend für 2 Jahre eine Rechnung stellen darf, und noch weniger glaube ich dass man so eine fragwürdige Rechnung als Druckmittel für einen neuen Vertragsabschluss missbrauchen darf. Das klingt für mich eher nach Nötigung.
Wie ist da die Rechtslage?
Gepostet: vor 1 Monat.
Kategorie: Verbraucherrecht
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer. Gerne will ich Ihnen Ihre Frage auf Grundlage des geschilderten Sachverhalts beantworten und Ihnen bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Eine Rechnung auf bezogene Leistungen kann ohne zeitliche Begrenzung gestellt werden. Hier gibt es keine rechtlichen Vorgaben.

Allerdings verjährt ein Anspruch regelmäßig nach 3 Jahren, so dass der Rechnungsempfänger eine Zahlung verweigern kann, vgl. §§ 195, 199 BGB.

In dem von Ihnen beschriebenen Fall kann der Shopbetreiber daher noch für den genannten Zeitraum eine Rechnung schreiben und diesen Anspruch ggf. auch durchsetzen.

Durch das Inaussichtstellten des Erlasses einer Schuld bei Begründung einer neuen Mitgliedschaft wird der Straftatbestand der Nötigung nach § 240 StGB nicht erfüllt. Dies inbesondere deshalb, da keine rechtswidrige Drohung seitens der Gegenpartei ausgesprochen wird.

Inwiefern Sie sich auf die Forderung der Gegenseite einlassen, müssen Sie abwägen. Wenn laut Vertrag eine Weiternutzung der Rechtstexte nicht zulässig war, kann der Shopbetreiber eine Abgeltung für die Vergangenheit verlangen.

In welcher Höhe dies möglich ist, kann man sicherlich streitig stellen.

Sie müssen abwägen, ob der Abschluss einer neuen Mitgliedschaft wirtschaftlich sinnvoller ist als die Zahlung einer Abgeltung für die Vergangenheit (deren Höhe sicherlich nachverhandelbar ist).

Weiter ist auch fraglcih, ob der Shopbetreiber im Falle einer Zahlungsverweigerung Ihrerseits hier den Rechtsweg beschreiten würde.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Dr. Holger Traub und weitere Experten für Verbraucherrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.