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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Verbraucherrecht
Zufriedene Kunden: 26840
Erfahrung:  Langjährige Tätigkeit auf dem Gebiet des Zivilrechts
32916861
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RASchiessl ist jetzt online.

Kann bei einem Kaufvertrag (i.d.F. Brautkleidkauf) das vertragliche

Kundenfrage

Kann bei einem Kaufvertrag (i.d.F. Brautkleidkauf) das vertragliche Rücktrittsrecht ausgeschlossen werden? Das Kleid wurde und wird nicht speziell angepasst. Im Vertrag steht, dass ein vertraglichen Rücktrittsrecht zwischen den Vertragspartnern nicht vereinbart wurde. Unberührt davon bleiben die gesetzlichen Rücktrittsrechte sowie deren Voraussetzungen. Besteht denn dennoch ein Widerrufsrecht? Ich muss sagen, dass ich mich ziemlich überrumpelt fühle und sehr irritiert bin. Ich dachte, dass dies grundsätzlich zum Schutz des Verbrauchers eingeräumt werden muss (14 Tage Widerrufsrecht). Der Verkäufer hätte ja in diesem Fall keine finanziellen Nachteile?!
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
Gepostet: vor 1 Jahr.
Kategorie: Verbraucherrecht
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 1 Jahr.
Sehr geehrter Ratsuchender,
haben Sie vielen Dank ***** ***** Anfrage.
Wenn Sie einen Vertrag unterzeichnen, dann ist dieser Vertrag grundsätzlich bindend.
Der Gesetzgeber gibt Ihnen ausnahmsweise dann ein Widerrufsrecht wenn Sie den Vertrag außerhalb der Geschäftsräume geschlossen haben oder über Fernkommunikationsmittel.
Ist dies der Fall so können Sie binnen 14 Tagen widerrufen.
Liegen diese Voraussetzungen nicht vor, so können Sie sich nur vom Vertrag durch Anfechtung lösen.
Sie müssen dann jedoch einen Anfechtungsgrund haben.
Anfechtungsgrund ist einmal nach § 119 BGB ein Irrtum oder nach § 123 BGB eine arglistige Täuschung.
Liegt ein solcher Anfechtungsgrund vor, so können Sie den Vertrag anfechten mit der Folge, dass der Vertrag von Anfang an unwirksam wird und Sie keine Zahlungs oder Abnahmeverpflichtung haben.
Liegt kein Anfechtungsgrund vor, so können Sie nur durch Vereinbarung sich vom Vertrag lösen.
Eine solche Vereinbarung sieht dann regelmäßig eine Abstandszahlung vor
Wenn Sie Rückfragen haben, dann fragen Sie gerne nach.
Ansonsten bitte ich Sie höflich meine Antwort positiv zu bewerten
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 1 Jahr.
Sehr geehrte/r Fragesteller/in,
ich hoffe, ich konnte Sie bei der Lösung Ihres Problems unterstützen.
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