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ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Verbraucherrecht
Zufriedene Kunden: 22851
Erfahrung:  Zahlreiche Mandate im Bereich Verbraucherrecht
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ra-huettemann ist jetzt online.

Vor kurzem habe ich mich bei dem online Shop xy angemeldet

Kundenfrage

Hallo! Vor kurzem habe ich mich bei dem online Shop xy angemeldet.Machen ja auch groß Werbung im Tv. Wie das dann bei so großen Namen ist vertraut man darauf nicht über den Tisch gezogen zu werden und habe aus Naivität das "Kleingedruckte " nicht gelesen. Habe einen Kauf getätigt (19,95€ )der auf einem Angebot basierte der nur 2h nach Registrierung gültig war. Jedoch wurden mir dann ca 1 Monat später 39,95€ vom Konto abgebucht.(zu den 19,95€) Nach näherer Recherche auf der Seite bin ich darauf gestoßen, dass ich anscheinend eine kostenpflichtige Mitgliedschaft eingegangen bin, ohne dass irgendetwas darauf hinweist. Es ist lediglich von "Styles ab 39,95€" die Rede. Und weist meines Erachtens nicht auf eine kostenpflichtige Mitgliedschaft hin. Erst nach etwas Sucherei wird dies beschrieben. Also für den Verbraucher nicht eindeutig deklariert. So wollte ich diese Mitgliedschaft kündigen... doch komischerweise ist dies nur telefonisch möglich... abgesehen davon, dass ich fast schon eine Phobie gegen das Telefonieren hege, könnte da ja dann jeder anrufen und meinen Vertrag kündigen.... Desweiteren gibt es anscheinend die Möglichkeit zu Pausieren. Da wo sich dieser Button laut den FAQs befinden soll ist jedoch keiner. Habe auch erst heute (fast zufällig) gelesen, dass das Pausieren nur zwischen dem 1. Und dem 5. Eines jeden Monats möglich ist. Ich habe xy bereits vor 2 Wochen über ein Kontaktformular meinen Ärger zum Ausdruck gebracht und auch meine 39,95€ vorerst wieder eingezogen. Angeblich sollte ich innerhalb von 24h eine Antwort auf mein Schreiben erhalten. Jedoch ist nichts geschehen. Meiner Meinung nach lockt xy genau so "Dummköpfe" wie mich in eine Mitgliedschaft und durch alles andere als seriös wirkende Regelungen sitzen wir in der Falle und setzen alles daran es uns so schwer wie möglich zu machen wieder raus zu kommen.ich kann mir kaum vorstellen, dass das rechtens ist. Ich hoffe sehr, dass Sie mir da weiterhelfen können. Mit freundlichen Grüßen

Gepostet: vor 2 Jahren.
Kategorie: Verbraucherrecht
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

Nein, Sie müssen keine Zahlung leisten, denn es ist keine vertragliche Bindung entstanden, die Sie zur Zahlung verpflichten würde (kostenpflichtige Mitgliedschaft).

Auf eine solche Kostenpflicht muss ein Anbieter nach den gesetzlichen Bestimmungen schon bei der Registrierung ausdrücklich hinweisen. Dieser Hinweis muss den gesetzlichen Vorgaben in § 312 j BGB entsprechen. Das bedeutet, dass ein Button oder ein Schriftzug den Kunden ausdrücklich darauf hinweisen muss, dass mit der Anmeldung die Begründung einer kostenpflichtigen Mitgliedcshaft erfolgt:

http://dejure.org/gesetze/BGB/312j.html

Selbst wenn dieses in den Vertragsbedingungen des Anbieters - AGB - so geregelt wäre, so wäre dieses nicht wirksam, denn es würde sich dann um eine überraschende Vertragsklausel im Sinne des § 305 c BGB handeln:

http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__305c.html

Eine solche überraschende Vertragsklausel ist unwirksam.

Weisen Sie daher die Gegenseite schriftlich und nachweisbar (Einschreiben) auf diese klare Rechtslage hin. Teilen Sie mit, dass keine kostenpflichtige Mitgliedschaft entstanden ist, da Sie hierauf nicht ausdrücklich hingewiesen worden sind, und verweisen Sie diesbezüglich ausdrücklich auf den § 312 j BGB. Fordern Sie von dem Anbieter schließlich eine schriftliche Bestätigung der Vertragsaufhebung ein.

Gern stehe ich für Ihre Nachfragen über den Button "Dem Experten antworten" zur Verfügung.

Sollten Sie keine weiteren Nachfragen haben, geben Sie bitte Ihre positive Bewertung für die anwaltliche Beratung ab (einmal auf einen der lachenden Smileys/Buttons klicken).

Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 2 Jahren.
Wie ich sehe, sind Sie noch immer online - haben Sie denn noch eine Nachfrage, die ich nicht erhalten habe?

Nutzen Sie bitte die Nachfragefunktion "Dem Experten antworten" für Nachfragen.

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 2 Jahren.
Haben Sie denn noch Nachfragen? Gerne können Sie nachfragen über "Dem Experten antworten".

Seien Sie andernfalls so fair, und geben Sie eine positive Bewertung für die anwaltliche Beratung ab. Ihre Frage ist ausführlich beantwortet worden. Niemand arbeitet umsonst!!

Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

besteht denn noch Klärungsbedarf? Ist das nicht der Fall, darf ich an die Abgabe einer positiven Bewertung erinnern, damit eine Vergütung für die in Anspruch genommene Rechtsberatung erfolgt.

Sie haben eine detaillierte Auskunft zu Ihrem Anliegen erhalten. Ich gehe davon aus, dass Sie auch nicht umsonst arbeiten!

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt