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ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Verbraucherrecht
Zufriedene Kunden: 19777
Erfahrung:  Zahlreiche Mandate im Bereich Verbraucherrecht
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ra-huettemann ist jetzt online.

Kann ich als Heilpraktikerin mit eigener Praxis die Rücknahme

Kundenfrage

Kann ich als Heilpraktikerin mit eigener Praxis die Rücknahme eines medizinischen Gerätes vom Hersteller fordern, wenn es nach der zweiten Anwendung am Patienten defekt ist oder muß ich eine Reparatur akzeptieren?
Gepostet: vor 2 Jahren.
Kategorie: Verbraucherrecht
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

Da das Gerät nicht funktionieert, liegt ein Sachmangel vor. Ihnen stehen damit die Gewährleistungsrechte der §§ 434 ff. BGB zur Seite. Auf diese Rechte können Sie sich auch dann berufen, wenn Sie Selbständige sind.

Das primäre Recht im Rahmen der Gewährleistungshaftung ist Ihr Recht auf Nacherfüllung aus § 439 BGB. Diese ist regelmäßig auf Reparatur der mangelbehafteten Sache oder Zurverfügungstellung einer mangelfreien Ersatzsache gerichtet.

Erst wenn diese Nacherfüllung aus § 439 BGB fehlgeschlagen ist (nach zwei erfolglosen Nachbesserungsversuchen - also Reparaturversuchen), wären für Sie die weiteren Rechte aus den §§ 434 ff. BGB eröffnet.

Erst dann könnten Sie also von dem Vertrag zurücktreten und Zug-um-Zug gegen Rückgabe des Geräts die Rückerstattung Ihres Kaufpreises verlangen.

Leider ist es daher in der Tat so, dass das Gesetz vorsieht, dass dem Verkäufer zunächst die Gelegenheit zu Nacherfüllung zu geben ist. Erst wenn diese nicht erfolgreich ist, können Sie sich von dem Vertrag lösen.

Sie müssen sich im Rahmen Ihres Nacherfüllungsanspruchs aber nicht auf die Repartur des gelieferten Geräts einlassen. Sie können vielmehr von vornherein die Lieferung eines anderen neuen Geräts verlangen, denn die Ersatzlieferung und die Reparatur (Mängelbeseitigung) stehen als Nacherfüllungsansprüche gleichrangig nebeneinander.

Geben Sie bitte eine positive Bewertung ab, wenn Sie keine Nachfragen ("Antworten Sie dem Experten") haben.

Sie bewerten, indem Sie einmal auf einen der Smileys/Buttons klicken - entweder auf "Frage beantwortet" oder auf "Informativ und hilfreich" oder auf "Toller Service".


Vielen Dank!


Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 2 Jahren.
Es gibt derzeit technische Probleme - ich hoffe, Sie können diese Mitteilung nun einsehen und die vorstehend erteilte Antwort lesen.


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Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

Da das Gerät nicht funktionieert, liegt ein Sachmangel vor. Ihnen stehen damit die Gewährleistungsrechte der §§ 434 ff. BGB zur Seite. Auf diese Rechte können Sie sich auch dann berufen, wenn Sie Selbständige sind.

Das primäre Recht im Rahmen der Gewährleistungshaftung ist Ihr Recht auf Nacherfüllung aus § 439 BGB. Diese ist regelmäßig auf Reparatur der mangelbehafteten Sache oder Zurverfügungstellung einer mangelfreien Ersatzsache gerichtet.

Erst wenn diese Nacherfüllung aus § 439 BGB fehlgeschlagen ist (nach zwei erfolglosen Nachbesserungsversuchen - also Reparaturversuchen), wären für Sie die weiteren Rechte aus den §§ 434 ff. BGB eröffnet.

Erst dann könnten Sie also von dem Vertrag zurücktreten und Zug-um-Zug gegen Rückgabe des Geräts die Rückerstattung Ihres Kaufpreises verlangen.

Leider ist es daher in der Tat so, dass das Gesetz vorsieht, dass dem Verkäufer zunächst die Gelegenheit zu Nacherfüllung zu geben ist. Erst wenn diese nicht erfolgreich ist, können Sie sich von dem Vertrag lösen.

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Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

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„[...]mehr als Zehntausend Experten weltweit; 1500 davon in Deutschland. Acht Jahre nach dem Start ist das [...] Online-Unternehmen mit seinen 90 Mitarbeitern die größte Web-Seite für das Vermitteln von Experten von Anwälten über Ärzte bis hin zu Universitätsprofessoren.“
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