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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Verbraucherrecht
Zufriedene Kunden: 26742
Erfahrung:  Langjährige Tätigkeit auf dem Gebiet des Zivilrechts
32916861
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RASchiessl ist jetzt online.

Mein Sohn Oliver, 13 Jahre, hat von einer Tauschbörse einen

Kundenfrage

Mein Sohn XXX, 13 Jahre, hat von einer Tauschbörse einen Spielfilm heruntergeladen. Wir haben jetzt einen Brief von den Anwälten XXX XXX, München, bekommen undsollen bis 23.12. eine Unterlassungserklärung abgeben und 815 Euro bezahlen, 600 Euro Schadenersatz und 215 Euro aufwendungsersatz. Ist das gerechtfertigt oder können wir etwas dagegen machen? XXX

Gepostet: vor 3 Jahren.
Kategorie: Verbraucherrecht
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank XXXXX XXXXX Anfrage.

Darf ich Sie fragen:

Haben Sie mit Ihrem Sohn vor dieser Abmahnung über das Thema Herunterladen von Spielfilme und so weiter gesprcohen und ihm dies verboten?

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

leider habe ich von Ihnen noch keine Rückmeldung bekommen.

Diese würde mir die Beantwortung der Frage jedoch erheblich erleichtern.







Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 3 Jahren.
ja, wir haben mit ihm gesprochen und ihn darauf hingewiesen , dass kostenlos angebotene Downloads in der Regel doch kosten verursachen , es sich um eine Straftat handelt , und er dies deshalb unterlassen sollte.
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

sehr gut.

Warum ich Sie frage hat folgenden Hintergrund:

Als Anschlussinhaber sind Sie grundsätzlich der sogenannte Störer.

Das bedeutet praktisch dass Sie Unterlassungserklärung unterzeichnen und an die Anwälte zurückschicken müssen, wenn Sie eine kostenintensive Klage auf Unterlassung vermeiden wollen. Allerdings sollten Sie nicht die Erklärung der Anwälte verwenden sondern eine sog. modifizierte Unterlassungserklärung.

Wenn Sie Bedarf haben, dann melden Sie sich einfach, dann kann ich Ihnen eine solche Erklärung posten.

Zahlen müssen Sie aber nicht.

Warum:

Sie selbst haben keine Urheberrechtsverletzung begangen, sondern nur Ihr minderjähriger Sohn.

Das bedeutet, Sie trifft nach der aktuellen Rechtsprechung des BGH nur dann eine Haftung wenn Sie Ihre Aufsichtspflicht nach § 832 BGB verletzt haben (Auch der vom BGH entschiedene Fall betraf ein 13jähriges Kind)

Dies ist dann der Fall, wenn Sie als Eltern Ihren Sohn nicht ausdrücklich verboten haben Software, Filme und so weiter aus dem Internet herunterzuladen.

Soweit Sie ein derartiges Verbot ausgesprochen haben, haften Sie nicht auf Schadensersatz (BGH Urteil vom 15.11.2012,Az.: I ZR 74/12).

Schreiben Sie also die Anwälte an, fügen Sie die Unterlassungserklärung bei und weisen Sie die Ansprüche auf Schadensersatz mit der Begründung zurück dass Sie Ihren Sohn ausdrücklich verboten haben Filme und dergleichen aus dem Internet herunterzuladen.


Wenn Sie weitere Fragen haben, dann fragen Sie gerne nach.

Ansonsten bitte ich Sie höflich meine Antwort positiv zu bewerten und damit das ausgelobte Honorar freizugeben.




Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

habe ich Ihre Fragen beantwortet?

Wenn ja, dann würde ich mich über eine positive Bewertung sehr freuen.


Ansonsten fragen Sie gerne nach!



Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt