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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Verbraucherrecht
Zufriedene Kunden: 24926
Erfahrung:  Langjährige Tätigkeit auf dem Gebiet des Zivilrechts
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Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Verbraucherrecht hier ein
RASchiessl ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben uns 2011 bei einem

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren,
wir haben uns 2011 bei einem Haustürgeschäft eine hhp-Andullationsliege gekauft. Dies läuft zusätzlich über einen Darlehnsvertrag bis Ende2014. Da dieser Kaufvertrag ohne Widerrufsbelehrung abgeschlossen wurde haben wir diesen gekündigt. Nun möchte die hhp eine Nutzungsentschädigung in Höhe der geleisteten Raten. Ist dies Rechtens?
Mit freundlichen Grüssen K.Eybing
Gepostet: vor 3 Jahren.
Kategorie: Verbraucherrecht
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

darf ich Sie fragen.

Haben Sie denn diese Liege überhaupt genutzt?


Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 3 Jahren.


Ja ,nur ab und zu.

Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre freundliche Ergänzung.

In der Sache gilt bei einem Widerruf § 357 III BGB.

Dieser lautet:

"3) 1Der Verbraucher hat abweichend von § 346 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 Wertersatz für eine Verschlechterung der Sache zu leisten,

1.soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht, und


2.wenn er spätestens bei Vertragsschluss in Textform auf diese Rechtsfolge hingewiesen worden ist."


Wenn Sie die Liege ab und zu benutzt haben, dann haben Sie zwar die Nr. 1 dieser Vorschrift erfüllt (Umgang mit der Sache)

ABER:

Soweit Sie nicht bei Vertragsschluss über die Verpflichtung zum Wertersatz belehrt worden sind (Wovon ich in Ihrem Falle mangels Widerrufsbelehrung ausgehe) haben Sie 2.) nicht erfüllt, so dass Sie nach § 357 BGB keinen Wertersatz leisten müssen.

Da Sie keine Widerrufsbelehrung und somit auch keine Belehrung über den Nutzungsersatz erhalten haben, müssen Sie nach § 357 III keinerlei Nutzungsentschädigung leisten.

Es sind also sämtliche Kreditraten an Sie wieder zurückzuzahlen auch wenn Sie die Liege ab und zu benutzt haben.




Wenn Sie weitere Fragen haben, dann fragen Sie gerne nach.

Ansonsten bitte ich Sie höflich meine Antwort positiv zu bewerten und damit das ausgelobte Honorar freizugeben.




Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt

Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

habe ich Ihre Fragen beantwortet?

Wenn ja, dann würde ich mich über eine positive Bewertung sehr freuen.


Ansonsten fragen Sie gerne nach!



Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


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