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ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Verbraucherrecht
Zufriedene Kunden: 19795
Erfahrung:  Zahlreiche Mandate im Bereich Verbraucherrecht
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ra-huettemann ist jetzt online.

Guten Tag,im Juni 2012 habe ich bei der

Kundenfrage

Guten Tag, im Juni 2012 habe ich bei der xxxxx Fitness GmbH einen einjährigen Vertrag abgeschloosen. Nachdem ich diesen fristgemäß gekündigt habe und meine Monatsbeiträge bezahlt habe, wurde mir zusätzlich eine sogenannte Einführungspauschale in Rechnung gestellt, die meines Erachtens nicht Vertragsgegenstand war. Auf mein Nachfragen wurde nicht konkret geantwortet. Mittlerweile wird mir mit dem Inkasso-Service gedroht. Was sollt ich jetzt tun? Mit freundlichen Grüßen, xxxx

Gepostet: vor 3 Jahren.
Kategorie: Verbraucherrecht
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

um Missverständnisse auszuschließen, muss ich zunächst nachfragen: Worum soll es sich denn bei dieser "Einführungspauschale" handeln? War hiervon bei Vertragsschluss die Rede?


Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 3 Jahren.

Sehr geehrter Herr Hüttemann,


 


bei Vertagsabschluss wurde mir davon nichts mitgeteilt. Man beruft sich auf die umseitigen allgemeinen Vertragsbestimmungen, aus denen mir allerdings nicht ersichtlich ist, dass es in meinem Fall zu zusätzlichen Kosten käme. Gern schicke ich Ihnen den Vertrag als Anhang.


 

Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 3 Jahren.
Ja, bitte senden Sie mir diesen Vertrag an

[email protected]

Nach Überprüfung der maßgeblichen Vertragsklausel werde ich mich hier umgehend bei Ihnen wieder melden.


Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 3 Jahren.
Vielen Dank für die Übersendung der Vertragsunterlagen.

Nach Einsichtnahme in diese kann ich Ihnen mitteilen, dass Sie nicht zur Zahlung der geltend gemachten "Einführungspauschale" verpflichtet sind.

Dies gilt jedenfalls in dem hier zur Beurteilung stehenden Sachverhalt einer ordentlichen Kündigung des Vertrages, die Sie ausgesprochen haben: Der Punkt 4 der AGB des Anbieters knüpft nämlich die Inrechnungstellung einer "Pauschale für die Einführung und Analyse" ausdrücklich und ausschließlich an eine von dem Kunden vorgenommene außerordentliche Kündigung in den in Punkt 4 der AGB konkret bezeichneten Fällen (Umzug, Schwangerschaft und erkrankungsbedingtes Trainingsverbot).

Die Pauschale kann aber nach dem ausdrüklichen Wortlaut des Punkt 4 der AGB nicht erhoben werden, wenn und soweit - wie in Ihrem Fall - der Kunde eine ordentliche Kündigung des Vertragsverhältnisses ausspricht. In diesem Fall bieten die AGB des Anbieters für eine Berechnung und Erhebung der Pauschale keine Rechtsgrundlage.

Sie sind demgemäß auch nicht zur Zahlung der Pauschale verpflichtet und können daher ohne weiteres die Forderung des Anbieters unter ausdrücklicher Berufung auf die vorstehend erläuterte und insoweit ganz klare Vertrags- und Rechtslage zurückweisen.


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Vielen Dank!


Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 3 Jahren.
Besteht noch Klärungsbedarf? Gerne können Sie nachfragen über "Antworten Sie dem Experten".

Soweit das nicht der Fall ist, darf ich um die Abgabe einer positiven Bewertung bitten.

Vielen Dank!


Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 3 Jahren.
Ich hoffe, Sie können die vorstehenden Antworten jetzt einsehen.


Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

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