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ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Verbraucherrecht
Zufriedene Kunden: 19785
Erfahrung:  Zahlreiche Mandate im Bereich Verbraucherrecht
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ra-huettemann ist jetzt online.

Ich habe bei 1&1 einen Vertrag für ein Stick gemacht, um ins

Kundenfrage

Ich habe bei 1&1 einen Vertrag für ein Stick gemacht, um ins Internet zu kommen. Den Vertrag habe ich deshalb gemacht, da ich in ein Wohnheim gezogen bin, wo es keinen Internetanschluss gibt. Ich bin jedoch nach kurzer Zeit wieder nach Hause gezogen, wo ich mit dem Stick keinen Anschluss mehr ins Internet habe. Ich wollte bei 1&1 aus wichtigem Grund (5.6 AGB) mit sofortiger Wirkung kündigen. Dies wird nicht akzeptiert mit der Begründung der Stick ist nicht ortsgebunden. Akzeptiert wurde die Kündigung zum 1.4.14. Ich möchte aber nicht erst meilenweit fahren müssen, um mit diese Stick ins Internet zu können. Kann 1&1 die Erfüllung des Vertrags bis 1.4.14 verlangen.
Gepostet: vor 3 Jahren.
Kategorie: Verbraucherrecht
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

Zur abschließenden Bearbeitung Ihrer Anfrage teilen Sie mir bitte nich Folgendes mit: Hat 1 & 1 Ihnen bei Vertragsschluss zugesichert, dass Sie mit dem Stick überall - also nicht nur in dem Wohnheim - Internetzugang erhalten?


Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 3 Jahren.


Im Vertrag kann ich darüber nichts finden. Der Empfang überall wird nicht ausdrücklich zugesichert aber auch nicht negiert. In einer Broschüre ist nur von schwachem Empfang und starkem Empfang die Rede. Dort steht allerdings ausdrücklich, dass dort, wo ein Empfang mit dem Mobiltelefon möglich ist auch ein guter Empfang mit dem Stick möglich ist.

Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 3 Jahren.
Vielen Dank für die Klarstellungen.

Auch wenn keine ausdrückliche Zusicherung vorliegt, folgt aus den geschilderten Umständen dennoch eine vertragliche Einstandspflicht des Anbieters. Denn wenn laut Broschüre an den Örtlichkeiten, wo ein Handyempfang möglich sein soll, auch ein Interntezugang mittels Stick gegeben sein soll, ist der Anbieter selbstverständlich auch an diese ihm zuzurechnenden Werbe- und Produktaussagen rechtlich gebunden.

Ist nun aber ein Internetzugang über den Stick nicht gewährleistet, so hat der Anbieter die vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, die er Ihnen gegenüber übernommen hat.

Sie können daher nun von dem Vertrag auf der Grundlage des § 323 BGB wegen nicht vertragsgemäßer Erfüllung der geschuldeten Leistung zurücktreten.

Da ein Zugang zum Internet über den Stick entgegen den Zusicherungen aus dem Prospekt technisch offensichtlich nicht überall dort hergestellt werden kann, wo auch Handyempfang möglich ist, ist Ihnen auch eine Fristsetzung zur vertragsgemäßen Erfüllung nicht mehr zumutbar. Denn weitere Nacherfüllungsversuche wäre unter diesen Umständen sinnlos.

Vielmehr können Sie ohne Fristsetzung auf der Grundlage des § 323 BGB von dem Vertrag zurücktreten.

Erklären Sie daher noch einmal schrifltich und unter Berufung auf die vorstehend erläuterte Rechtslage Ihren Rücktritt von dem Vertrag gemäß § 323 BGB, und versenden Sie dieses Schreiben als Einschreiben mit Rückschein, um einen Zugang des Schreibens sicherzustellen.

Fordern Sie zugleich eine schriftliche Bestätigung des Anbieters über die Vertragsaufhebung ein.


Geben Sie bitte kurz eine positive Bewertung ab, wenn Sie keine Nachfragen ("Antworten Sie dem Experten") haben, denn nur so erhalte ich die für die Rechtsberatung vorgesehene Vergütung.

Vielen Dank!


Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Verbraucherrecht
Zufriedene Kunden: 19785
Erfahrung: Zahlreiche Mandate im Bereich Verbraucherrecht
ra-huettemann und weitere Experten für Verbraucherrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 3 Jahren.

Seien Sie bitte so freundlich, und geben Sie kurz eine positive Bewertung ab, wenn Sie keine Nachfragen ("Antworten Sie dem Experten") haben, denn nur so erhalte ich die für die Rechtsberatung vorgesehene Vergütung.

Sie können nach Abgabe einer positiven Bewertung selbstverständlich jederzeit kostenfrei Nachfragen stellen.

Vielen Dank!


Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 3 Jahren.

Sie waren mir sehr behilflich. Ich werde ihren Rat befolgen und warte dann ab was passiert

Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 3 Jahren.
Es freut mich, Ihnen weitergeholfen zu haben.

Ich wünsche Ihnen für 2013 alles Gute!

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

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