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hsvrechtsanwaelte
hsvrechtsanwaelte, Rechtsanwalt
Kategorie: Verbraucherrecht
Zufriedene Kunden: 1738
Erfahrung:  Mitglied in der ARGE Verwaltungsrecht im DAV
61407990
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hsvrechtsanwaelte ist jetzt online.

Guten Abend!Wir wohnen in Frankfurt direkt hinter dem Museum

Kundenfrage

Guten Abend! Wir wohnen in Frankfurt direkt hinter dem Museum für Kommunikation. In den letzten Jahren häufen sich die unansehnlichen Dachaufbauten, neben anderen Ungepflegtheiten, auf dem Museum (Häuschen für Funker, diverse Antennen und "Schüsseln". Seit kurzem ist noch eine große Mobilfunkantenne dazugekommen. 1. Ich mache mir Sorgen wegen Folgen des Elektromogs für die Gesundheit (das Schlafzimmer unserer Tochter liegt keine 20 m von Antenne entfernt auf fast gleicher Höhe, unseres etwa 22-24m) 2. Hässlicher/unansehnlicher Anblick = optische Beeinträchtigung. 3. Wertminderung von unserem Haus, sowie aller Nachbarhäuser (bei Verkauf will sich kaum jemand freiwillig der Situation aussetzen dadrauf schauen zu müssen und ungeklärtes Gesundheitliches Risiko einzugehen) Gibt es eine rechtliche Grundlage die Stadt Frankfurt aufzufordern die Antenne vom Dach zu nehmen? danke für Ihre geschätzte Antwort im Voraus Mit besten Grüßen xxxxxxx Meine Mail Adresse:XXX@XXXXXX.XXX

Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Verbraucherrecht
Experte:  hsvrechtsanwaelte hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

vielen Dank XXXXX XXXXX Anfrage, die ich gerne auf Basis Ihres Einsatzes und des von Ihnen mitgeteilten Sachverhalts wie folgt beantworte:

Wird Ihr Eigentum beeinträchtigt, so können sie als der Eigentümer (oder Mieter) von dem Störer die Beseitigung der Beeinträchtigung verlangen. Sind weitere Beeinträchtigungen zu besorgen, so kann der Eigentümer auf Unterlassung klagen.

Der Anspruch ist ausgeschlossen, wenn der Eigentümer zur Duldung verpflichtet ist.

Der Eigentümer eines Grundstücks kann von einem anderen Grundstück ausgehende negative Einwirkungen insoweit nicht verbieten, als die Einwirkung die Benutzung seines Grundstücks nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigt.

Eine unwesentliche Beeinträchtigung liegt in der Regel vor, wenn die in Gesetzen oder Rechtsverordnungen festgelegten Grenz- oder Richtwerte von den nach diesen Vorschriften ermittelten und bewerteten Einwirkungen nicht überschritten werden. Gleiches gilt für Werte in allgemeinen Verwaltungsvorschriften, die nach Maßgabe des Bundes-Immissionsschutzgesetzes erlassen worden sind und den Stand der Technik wiedergeben.

Sie können bezüglich Letzterem bei der Gemeindeverwaltung nachfragen, beim Bau- bzw. Immissionsschutz/Umweltamt.

Hinsichtlich der optischen Beeinträchtigung dürfte es schwer werden, etwas erfolgreich zu unternehmen.

Denn lediglich das ästhetische oder moralische Empfinden verletzende „ideelle“ Einwirkungen sind nach der Rechtsprechung grundsätzlich irrelevant.

Der Betrieb einer Mobilfunksendeanlage ist nur bei Einhaltung der Grenzwerte der 26. BImSchV (Bundesimmissionsschutzverordnung) zu dulden.

Sie sind allerdings darlegungs- und beweisbelastet für negative Gesundheitsgefahren.

Fragen Sie aber wie gesagt bei den Ämtern nach, dort erhalten Sie Auskunft und Akteneinsicht als Betroffener.

Ansonsten müssten sachverständigenseits ermitteln lassen.

Anders wird es nicht gehen.

Ich hoffe, Ihnen damit weitergeholfen zu haben und wünsche Ihnen noch einen schönen Tag.

Vielen Dank XXXXX XXXXX für Ihre Bewertung meiner Antwort.

Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Bitte stellen Sie diese nach Möglichkeit vor Bewertung meiner Antwort. Vielen Dank.

Experte:  hsvrechtsanwaelte hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

haben Sie noch irgendwelche Nachfragen?

Ansonsten bitte ich höflich darum, meine Antwort zu bewerten. Vielen Dank.

Wenn Sie zufrieden waren, können Sie eine positive Bewertung abgeben, wodurch meine Arbeit bezahlt würde.
Experte:  hsvrechtsanwaelte hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

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